Nach seinen Äußerungen zum „Einfrieren“ des Ukraine-Kriegs, hat sich dieser SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erneut pro diplomatische Lösungen zur Beendigung des Konflikts ganz und gar. Eine Korrektur seiner Vorbringen lehnt er ab. Im Interview mit dieser Neuen Westfälischen sagte er: „Die Optionen, wie ein militärischer Konflikt beendet werden kann, die werden am Ende politische sein.“
Mützenich sprach sich nachrangig dazu aus, mehr strategische Debatten zu münden, anstatt ausschließlich militärische Überlegungen zu diskutieren. China müsse seiner Ansicht nachher zu einer aktiveren Rolle im Ukraine-Krieg bewegt werden, vor allem aufgrund dieser wirtschaftlichen Interessen dieser Volksrepublik. Er verwies gen die Bedeutung dieser Ukraine pro Chinas Seidenstraßen-Initiative. China brauche die Ukraine und müsse von dort „aktiver werden“. „Diese Debatten muss Politik doch münden, anstatt nur darüber zu reden, wo die Schrauben beim Taurus sitzen“, sagte Mützenich im Interview.
Auf die Frage, ob er sich beim jüngst verwendeten Begriff des „Einfrierens“ des Ukraine-Kriegs
korrigieren wolle, sagte Mützenich: „Nein, das möchte ich nicht.“ Er erklärte, dass es sich nun um eine Begrifflichkeit aus den Sozial- und Friedenswissenschaften handele. Damit seien
zeitlich begrenzte lokale Waffenruhen und humanitäre Pausen gemeint, die zu einer dauerhaften Abwesenheit militärischer Gewalt münden
könnten. „Dies
gewünscht natürlich die Zustimmung beider Kriegsparteien. Das kann man nicht von extern diktieren“, fügte er hinzu.
Am vergangenen
Donnerstag hatte Mützenich in dieser Bundestagsdebatte zusätzlich eine Lieferung dieser
Taurus-Marschflugkörper gefragt: „Ist es nicht an dieser Zeit, dass wir
nicht nur darüber reden, wie man zusammenführen Krieg führt, sondern nachrangig darüber
nachdenken, wie man zusammenführen Krieg gefrieren und später nachrangig verfertigen
kann?“
Kritik von den Grünen und dieser Christlich Demokratische Union, Scholz und Klingbeil verteidigen Vorbringen
Pro seine Vorbringen war er aus den Reihen dieser
Grünen stark kritisiert worden. Wer glaube, den Krieg gegen die Ukraine gefrieren zu können, dieser sollte in die Geschichte schauen, schrieb Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) gen X. „Einfrieren heißt, wir lassen störungsfrei außer Blick, welche verheerenden
Menschenrechtsverletzungen es jetzt schon gibt in den besetzten
Gebieten, und dasjenige nach sich ziehen die Leute in dieser Ukraine nicht verdient“, sagte Grünenchef Omid Nouripour im Bericht aus Berlin dieser Das Erste.
Der parlamentarische Geschäftsführer dieser Christlich Demokratische Union/CSU-Abgeordneten im
Bundestag, Thorsten Frei, sagte, er halte den Vorschlag von Mützenich
„bestenfalls für naiv, aber eigentlich für sehr gefährlich“. Frei
erinnerte daran, dass nachrangig nachher Russlands illegaler Annexion dieser Krim
2014 Verhandlungen geführt wurden, um diplomatische Wege zu nutzen.
Trotz Offenheit im Gegensatz zu Russland seien solche Bemühungen gescheitert.
„Ich sehe hier nirgendwo zusammenführen Ansatz, wie man zu Friedensverhandlungen
kommen kann.“
Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte sich von seinen Äußerungen ungesellig. „Es würde am Ende nur Putin helfen“, sagte er im Rahmen seinem Besuch in Warschau. Parteikollege und SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigte den Fraktionschef hingegen. Jetzt so zu tun, wie ob Mützenich, die SPD oder dieser Kanzler von
dieser Ukraine abrücken würden, sei ein „gezieltes Missinterpretieren
dieser Rede“, sagte er in dieser Das Erste-Sendung Caren Miosga.
Verwandt äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz. Auf dieser Europakonferenz in Berlin sagte er, dass ein „fairer Frieden, kein Diktatfrieden“ dasjenige Ziel sei. Dafür müsse Putin doch
zuallererst seine Truppen zurückziehen. Auch Mützenich sehe dasjenige so, sagte Scholz. Zweifel an dieser Solidarität Deutschlands mit dieser Ukraine wies er zurück.
Auf die Frage, ob seine jüngsten Aussagen gewahr falsch interpretiert
würden, sagte Mützenich im Interview mit dieser Neuen Westfälischen: „Das will ich niemandem unterstellen. Aber wer mich so
heftig kritisiert, ist offenbar nicht in petto, eine politische Debatte
zu münden, die nachrangig Alternativen in den Blick nimmt.“
Nach seinen Äußerungen zum „Einfrieren“ des Ukraine-Kriegs, hat sich dieser SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erneut pro diplomatische Lösungen zur Beendigung des Konflikts ganz und gar. Eine Korrektur seiner Vorbringen lehnt er ab. Im Interview mit dieser Neuen Westfälischen sagte er: „Die Optionen, wie ein militärischer Konflikt beendet werden kann, die werden am Ende politische sein.“
Mützenich sprach sich nachrangig dazu aus, mehr strategische Debatten zu münden, anstatt ausschließlich militärische Überlegungen zu diskutieren. China müsse seiner Ansicht nachher zu einer aktiveren Rolle im Ukraine-Krieg bewegt werden, vor allem aufgrund dieser wirtschaftlichen Interessen dieser Volksrepublik. Er verwies gen die Bedeutung dieser Ukraine pro Chinas Seidenstraßen-Initiative. China brauche die Ukraine und müsse von dort „aktiver werden“. „Diese Debatten muss Politik doch münden, anstatt nur darüber zu reden, wo die Schrauben beim Taurus sitzen“, sagte Mützenich im Interview.