Krieg in dieser Ukraine: Expertengremium wirft Russland Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor

Russland soll in der Ukraine Verbrechen gegen die
Menschlichkeit begangen haben. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung eines
von den Vereinten Nationen unterstützten Expertengremiums. Russische Behörden
hätten in allen von ihr kontrollierten Provinzen der Ukraine und in Hafteinrichtungen
der Russischen Föderation Folterverbrechen verübt, sagte Erik Møse, der Vorsitzende
der Kommission.

Schon in einem früheren Bericht war das Gremium zu dem
Ergebnis gekommen, dass es sich bei dem weit verbreiteten Einsatz von Folter in
der Ukraine und Russland gegen männliche und weibliche Zivilisten und Gefangene um Kriegsverbrechen handele. Nun wurden den Angaben nach Berichte aus 41 Hafteinrichtungen in neun
besetzten Regionen der Ukraine und acht Gebieten in Russland untersucht. 

Dabei sei herausgekommen, dass in russischen Einrichtungen verbreitete
Praktiken auch in den von Russland besetzten Gebieten im Osten der Ukraine zum
Einsatz gekommen seien, teilte die Kommission mit. Es seien zusätzliche Beweise für den wiederholten
Einsatz sexueller Gewalt als Form von Folter erbracht worden. Kommissionsmitglied Vrinda
Gover sagte, Gefangene seien Vergewaltigungen ausgesetzt gewesen, über
lange Zeiträume zu Nacktheit gezwungen worden und hätten Leibesvisitationen und
anderes über sich ergehen lassen müssen. Die meisten Kriegsgefangenen hätten davon berichtet, sexueller Gewalt
ausgesetzt gewesen zu sein und unter anhaltenden psychologischen Traumata zu
leiden.

„Eine koordinierte staatliche Politik der Folterung“

Ukrainer in Hafteinrichtungen in der Ukraine und Russland berichteten demnach außerdem von
brutalen Aufnahmeverfahren, die darauf ausgerichtet gewesen seien,
die Gefangenen zu verängstigen, sie zu brechen, zu erniedrigen und zu
bestrafen. Überwachungskameras seien auf die Gefangenen gerichtet gewesen,
zudem habe es schwere Kollektivstrafen gegeben. Verhöre seien von einigen der
brutalsten Behandlungen begleitet worden, die aktenkundig seien.

„Auf der Grundlage dieser Beweise sind wir zu dem Schluss
gekommen, dass die russischen Behörden im Rahmen einer koordinierten
staatlichen Politik der Folterung ukrainischer Zivilisten und Kriegsgefangener
gehandelt haben“, sagte Møse. „Daher haben sie, zusätzlich zu Folter als
Kriegsverbrechen, Folter auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt.“

Die Kommission ist Møse zufolge ein Ermittlungsorgan. Er
verwies darauf, dass die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft und der
Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zu möglichen Kriegsverbrechen und
Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermittelten und die Kommission um Beweise
gebeten hätten.

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