Bei der NATO reagiert man zurückhaltend auf die scharfen Worte, mit denen US-Präsident Trump mehr Unterstützung in der Straße von Hormus fordert. Kann diese Strategie aufgehen?
So sieht man NATO-Chef Mark Rutte selten: In Jeans und Hoodie besuchte er eine NATO-Mission in Norwegen. Aber dort im hohen Norwegen, viele Tausend Kilometer vom Nahen Osten entfernt, wurde er mit der Lage in Iran konfrontiert. „Die Straße von Hormus muss wieder geöffnet werden“, sagte er. Er wisse, dass viele Mitgliedstaaten gemeinsam an einem Weg arbeiten, die Handelsstraße wieder zu öffnen. Auf die Frage, wie er denn mit der heftigen Kritik aus Washington an der NATO umgehe, reagierte er nicht.
Das ist wenig überraschend, Mark Rutte gilt als Trump-Versteher. Er hat von Anfang an versucht, das Bündnis aus dem Iran-Krieg herauszuhalten. Aber dieses Mal wird es dem fröhlichen Holländer schwerfallen, die Wogen in Washington zu glätten.
Iran-Krieg für Trump ein „großartiger Test“
„Ich habe mich immer gefragt, ob die NATO für uns da sein wird. Das ist ein großartiger Test. Wir brauchen sie nicht, aber sie sollten da sein“, sagte US-Präsident Donald Trump gestern im Beisein des irischen Regierungschefs Micheal Martin, dessen Land kein NATO-Mitglied ist.
So ganz ohne die Europäer funktioniert der Krieg gegen Iran ohnehin nicht. So werden im US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein in Rheinland-Pfalz die Angriffe koordiniert, Großbritannien gilt als wichtiger Stützpunkt für US-Bomber und Frankreich hat zumindest einen telefonischen Draht nach Teheran.
Trump fordert mehr Einsatz von Deutschland
Doch das reicht dem US-Präsidenten nicht. Gerade Deutschland hat er ins Visier genommen. „Der deutsche Regierungschef hat gesagt, dass er nichts mit dem Krieg zu tun habe, aber gleichzeitig findet er es super, dass wir sie ausschalten“, sagte er in Bezug auf das Regime in Teheran.
Auch in Berlin wurde über die explosive Lage im Nahen Osten gesprochen. In seiner Regierungserklärung machte Bundeskanzler Merz deutlich, eine Sicherung der Straße von Hormus könne es erst geben, wenn der Krieg beendet ist.
Was tun im Beistandsfall?
Das Thema wird beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel ebenfalls eine Rolle spielen. Zu groß sind die Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft, als dass die Staaten dem Krieg tatenlos zusehen könnten.
Doch richtig engagieren will sich keiner. Das wurde beim Treffen der EU-Außenminister diese Woche deutlich. Während die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vormittags noch von einer „Koalition der Willingen“ oder einer Ausweitungen der Mission „Aspides“ sprach, wollte am Ende des Tages keiner mehr mitmachen.
Im NATO-Hauptquartier in Brüssel spielt man inzwischen durch, was passieren würde, wenn Donald Trump Artikel 5, also den Beistandsartikel auslösen würde. Immerhin werden US-Basen, Kampfjets und Soldaten angegriffen. Müssen die anderen dann auch zur Hilfe eilen?
Wenn zwei sich streiten, leidet der Dritte?
Eher nicht, so heißt es vorsichtig bei der NATO. Selbst angreifen und dann nach Hilfe rufen, so sei Artikel 5 eigentlich nicht gedacht. Und auch die Haltung der NATO, der Krieg im Iran sei „nicht unser Krieg“, kann sich als Bumerang erweisen.
Trump hat schon die Ukraine-Karte gezogen. Das sei schließlich auch nicht sein Krieg, dennoch hätte zumindest sein Vorgänger Milliarden dafür ausgegeben, sagt er. Wenn zwei sich streiten, leidet der Dritte, so könnte man die Lage der Ukraine beschreiben.
Die Verhandlungen und das Geld aus Brüssel stocken, Russland gewinnt durch den hohen Ölpreis. Die Europäer sind eingezwängt zwischen zwei Kriegen im Osten und im Süden. Beides Kriege, die sie nicht angefangen haben, die Europa aber schon jetzt massiv verändert haben.
Source: tagesschau.de