Korruption in jener Ukraine: Wie Millionen im Kontext Energoatom verschwanden

Dramatische Musik setzt ein, dann erscheint ein Mann namens Oleksandr Abakumow auf dem Bildschirm. Er leitet die Ermittlungseinheit des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU). Die Behörde hat am Montag einen der größten Korruptionsskandale des Landes aufgedeckt – und die Ermittlungsergebnisse am Mittag in einem knapp 22 Minuten langen Video veröffentlicht.

„Operation Midas“, setzt Abakumow an. „Im Sommer 2024 hat NABU die Operation Midas begonnen, die 15 Monate dauerte. Heute führen wir die finale Phase dieser Operation mit 70 Durchsuchungen durch“, so Abakumow weiter. Alle Ermittler von NABU seien im Einsatz. Zusammen mit der Sonderstaatsanwaltschaft zur Korruptionsbekämpfung (SAP) habe man mehr als tausend Stunden Audiomaterial gesammelt, die beweisen, dass eine „ranghohe kriminelle Organisation in den Bereichen Energie und Verteidigung“ tätig war.

Deren Mitglieder hätten ein groß angelegtes Korruptionssystem aufgebaut, um Einfluss auf strategisch wichtige Staatsunternehmen zu nehmen, insbesondere den ukrainischen Atomkraftwerksbetreiber Energoatom. Zu den bisher identifizierten Mitgliedern gehören den Ermittlern zufolge ein ehemaliger Berater des früheren Energieministers, der Leiter der Energoatom-Abteilung für physische Sicherheit, ein Geschäftsmann, der als Anführer der Gruppe gilt, und vier weitere Personen, die für Geldwäsche zuständig waren.

Die Gruppe habe systematisch Schmiergelder von Geschäftspartnern von Energoatom verlangt, fährt Abakumow in ruhigem Ton fort. Meist sei es um zehn bis 15 Prozent des jeweiligen Vertragswertes gegangen. Hätten die Geschäftspartner nicht gezahlt, sei ihnen damit gedroht worden, dass erbrachte Leistungen oder gelieferte Produkte nicht bezahlt würden und ihnen der Status als Vertragspartner entzogen würde. Diese Praxis sei als „Schlagbaum“ bezeichnet worden, erklärt der Ermittler.

Die Gruppe nutzte ihre Verbindungen ins Energieministerium und sicherte sich die Kontrolle über Personalentscheidungen, Beschaffungsprozesse und Finanzströme. In einem Kommentar unter dem Video schreibt NABU: „Faktisch wurde die Leitung eines strategischen Unternehmens mit einem Jahresumsatz von mehr als 200 Milliarden Hrywnja (4,1 Milliarden Euro) nicht von offiziellen Mitarbeitern, sondern von Externen übernommen, die zwar keine formellen Befugnisse hatten, aber dennoch die Rolle der ‚Aufseher‘ übernahmen.“

Dann werden in dem Video einige der Audioaufnahmen veröffentlicht. Bemerkenswert ist, dass die Gespräche vornehmlich auf Russisch geführt werden. Dabei ist etwa eine Unterhaltung zwischen zwei Männern mit den Decknamen „Roket“ und „Tenor“. Die beiden diskutieren etwa darüber, wem sie wie viel Geld für bestimmte Dinge zukommen lassen müssen. „Tenor“ ist laut Ermittlern Dmytro Basow, ein Staatsanwalt und Leiter der Energoatom-Abteilung für physische Sicherheit.

Bei „Roket“ handelt es sich mutmaßlich um Ihor Myronjuk, einen früheren Berater der ehemaligen Energieministers Herman Haluschtschenko. Zuvor hatte Myronjuk auch für den ehemaligen ukrainischen Parlamentsabgeordneten Andrej Derkatsch gearbeitet. Nach der russischen Vollinvasion floh Derkatsch nach Russland, wo er mittlerweile im Föderationsrat, dem Oberhaus des russischen Parlaments, sitzt.

Die Audioaufnahmen zeigen auch, wie „Roket“ unter anderem Schutzvorrichtungen für Energieanlagen als „Geldverschwendung“ bezeichnet. So koste ein Projekt zum Schutz von Umspannwerken vier Milliarden Hrywnja (82 Millionen Euro). Gleichzeitig beklagen sie sich darüber, aus einem früheren Vertrag über drei Milliarden Hrywnja (62 Millionen Euro) nur 90.000 verdient hätten (die Währung bleibt unklar). Sie wollten auf ein lukrativeres Geschäft warten.

Die Aufnahmen dürften vielen Ukrainern bitter aufstoßen. Das Land kämpft derzeit mit Stromausfällen in vielen Gebieten. Seit Wochen beschießt Russland gezielt die Energieinfrastruktur der Ukraine, vielerorts mangelt es jedoch an Schutzvorrichtungen für Energieanlagen.

In den nun vom NABU veröffentlichten Aufnahmen werden auch die Decknamen „Karlson“ und „Professor“ erwähnt. Bei „Karlson“ handelt es sich wohl um Timur Minditsch, einen langjährigen Freund von Präsident Wolodymyr Selenskyj, der mutmaßliche Kopf der Organisation. Bei „Professor“ gehen die Ermittler davon aus, dass es sich um Herman Haluschtschenko handelt, von 2021 bis zum Sommer dieses Jahres Energieminister und aktueller Justizminister.

Am Montagmorgen wurden auch Räumlichkeiten von Haluschtschenko und Minditsch durchsucht. Der 46 Jahre alte Minditsch gilt als Kopf der Organisation. Er stammt wie Selenskyj aus der Großstadt Dnipro und ist Fernsehproduzent. Laut ukrainischen Medienberichten ist er unter anderem ein Miteigentümer der von Selenskyj gegründeten Produktionsfirma Kwartal 95. Demnach soll er auch erheblichen Einfluss auf Personalentscheidungen des Präsidenten haben. Einer von Minditschs Protegés soll Haluschtschenko sein.

Im Oktober veröffentlichte der Oppositionspolitiker Jaroslaw Schelesnjak eine Untersuchung über mutmaßliche Diamantengeschäfte Minditschs in Russland bis 2024. Den jetzigen Ermittlungen gegen ihn konnte sich Minditsch jedoch entziehen und sich nur wenige Stunden vor den Durchsuchungen ins Ausland absetzen. Die Onlinezeitung „Ukrajinska Prawda“ berichtete am Montag, dass er vom stellvertretenden SAP-Leiter gewarnt worden sein könnte. Die Sonderstaatsanwaltschaft teilte mit, dass interne Ermittlungen liefen.

Zu Haluschtschenko und seiner Verstrickung in unregelmäßige Geschäfte bei Energoatom wiederum gibt es in Kiew schon seit Längerem Gerüchte. So habe Energoatom etwa 210 Millionen Hrywnja an ein privates Unternehmen für Bauarbeiten am Atomkraftwerk Tschernobyl überwiesen, heißt es. Doch das Geld sei verschwunden. Oppositionelle wie Antikorruptionsaktivisten forderten mehrmals Ermittlungen gegen Haluschtschenko.

Am Nachmittag lud das NABU ein zweites, längeres Video auf seinem Youtube-Kanal hoch, in dem das genaue Schema des Skandals erklärt wird. Dazu wurden weitere Audioaufnahmen veröffentlicht. Demnach wurde die Legalisierung der Schmiergelder von einem separaten Büro der kriminellen Vereinigung im Zentrum von Kiew übernommen. Die Räumlichkeiten gehörten der Familie von Derkatsch, dem Politiker im russischen Föderationsrat. Das Geld sei vor allem im Ausland gewaschen worden, heißt es vom NABU. Insgesamt gehe es um eine Summe von 100 Millionen Dollar.

Selenskyj äußerte sich in seiner allabendlichen Videoansprache zu den Ermittlungen. „Jede wirksame Maßnahme gegen Korruption ist dringend notwendig“, sagte er. Es müsse eine Bestrafung geben. Energoatom sei schließlich der größte Energieproduzent der Ukraine.

Haluschtschenkos Nachfolgerin Svitlana Hryntschuk gab am Montagabend eine Pressekonferenz. „Für mich als Energieministerin ist es wichtig, dass Ermittlungen transparent und offen durchgeführt werden“, sagte sie. „Korruption wird nicht toleriert.“ Gleichzeitig betonte sie, dass Myronjuk nicht für sie gearbeitet habe. „Soweit ich weiß, hatte auch der vorherige Minister (Haluschtchenko) keinen solchen Berater.“ Vom Korruptionsskandal im Energiesektor habe sie nichts gewusst, erklärte Hryntschuk weiter.

Schelesnjak hingegen brachte einige der Audioaufnahmen mit ihr in Verbindung. Unter einem Chatprotokoll schreibt er: „Hier erfahren wir, dass Hryntschuk auf der Gehaltsliste stand.“ Er habe im Parlament einen Antrag auf die Entlassung von Hryntschuk und Haluschtschenko eingereicht. Später veröffentlichte er auf seinem Telegram-Kanal Bilder von Geldbündeln in Euro, Dollar und Hrywnja, die bei den Durchsuchungen am Morgen sichergestellt worden seien.

Energoatom teilte mit, es kooperiere „uneingeschränkt“ mit den Ermittlern. „Das Unternehmen greift nicht in das Verfahren ein und setzt sich für eine umfassende Aufklärung aller Umstände ein“, hieß es in einer Erklärung.

Im Sommer hatte die Präsidialverwaltung versucht, die Unabhängigkeit von NABU und SAP einzuschränken. Erst als es zu landesweiten Protesten kam, wurde der Schritt rückgängig gemacht. Doch das Vorgehen wirkt bis heute nach. So sind Abgeordnete der Regierungspartei ebenso wie die Opposition überzeugt, dass es weitere Versuche der Regierung geben könnte, die Antikorruptionsbehörden zu entmachten.

„Der Appetit ist geweckt“, sagte eine Parlamentarierin der F.A.Z. in der vergangenen Woche in Kiew. Ein Korruptionsbekämpfer kritisierte im Gespräch mit der F.A.Z. das Schweigen der EU, die Selenskyj zu viel durchgehen lasse. Er jubelte am Montag. „Lies heute die ukrainischen Nachrichten 😊“, schrieb er am Morgen auf Whatsapp, als die ersten Meldungen zu den Hausdurchsuchungen eintrudelten.