Die schlimmste Bedrohung für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands drücken die Schätzungen der Wirtschaftsforscher für das Potentialwachstum aus. Es besagt, wie kräftig eine vollausgelastete Wirtschaft wachsen kann, ohne starken Inflationsdruck zu erzeugen.
Das deutsche Potentialwachstum liegt nahe null. Ohne weitreichende Reformen droht dem Land eine Dauerstagnation, die unter anderem die Finanzen der Sozialversicherung bedrohen. Eine energische Wirtschaftspolitik ist notwendig, um der deutschen Wirtschaft mehr Luft zum Atmen zu geben.
Nachholbedarf als eigentliches Defizit
Diese energische Wirtschaftspolitik muss die Angebotsbedingungen erheblich verbessern und gleichzeitig von der Vorstellung Abschied nehmen, mit dem großzügigen Verteilen schuldenfinanzierter Staatsausgaben lasse sich ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum erzeugen. Gute Angebotspolitik kümmert sich nicht um die Belange einzelner Wirtschaftszweige, sondern schafft günstige Rahmenbedingungen für alle wirtschaftlichen Aktivitäten.
Die Diskussionen um den Zustand der deutschen Wirtschaft drehen sich sehr stark um die Schwächeanfälle alteingesessener Industrien, obgleich das eigentliche Defizit im Nachholbedarf bei produktivitätssteigernden modernen Hochtechnologien besteht. Darunter leidet, wie der Draghi-Report gezeigt hat, die gesamte europäische Wirtschaft.
In Deutschland und in Europa müssen die Menschen lernen, neue Technologien nicht zunächst intuitiv abzulehnen und furchtsam zu regulieren. Sie müssen als Voraussetzungen für neue wirtschaftliche Möglichkeiten und als Wohlstandsquelle aufgefasst werden. So wie es falsch wäre, alteingesessene Industrien zu subventionieren, so wäre es ebenso falsch, Technologie mit hohen Beträgen zu subventionieren. Fehlgeschlagene Projekte in der Chipindustrie mahnen zur Zurückhaltung.
Insofern verdient der Bauturbo in dem Sinne Zustimmung, als er mit der Vereinfachung von Regeln hoffentlich Regelvereinfachungen in anderen Wirtschaftsbereichen anregt. Als branchenspezifisches Hilfsprogramm verkennt er die eigentlichen Ursachen der deutschen Misere.