Das „Miteinander dieser Koalition“, wie es der SPD-Politiker Wiese gefährdet sieht, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz mit ein paar Seitenhieben einer Belastungsprobe ausgesetzt. Fast möchte man sagen: endlich. Denn das Miteinander war allzu oft ein anderes Wort für die Pfeife, nach der die CDU/CSU zu tanzen hatte.
Seitenhieb eins: Die Wirtschaftsministerin und der Finanzminister mögen sich doch bitte einigen. Seitenhieb zwei: Rechnen Sie mal nicht mit einer schnellen Einigung. Seitenhieb drei: Das weiß auch der Bundesfinanzminister. Letzteres meinte eine Übergewinnsteuer, die unnötig ist, wenn das Kartellamt seine Arbeit macht.
Kommt eine Kompensation, kommt keine?
Nimmt man alle drei Hiebe zusammen, wollte Merz wohl sagen, dass es eine Kompensation für die gestiegenen Energiepreise erst einmal nicht geben wird. Am Freitag musste man sich dann fragen: Oder doch?
Für Lars Klingbeil bedeutete der Auftritt von Merz, dass sein „Krisengipfel“ am Freitag zur Showveranstaltung degradiert wurde. Für Katherina Reiche war es die Unterstützung, die sie in der Vergangenheit öfters wohl vermisst hatte.
Auch jetzt war der Ministerin keiner beigesprungen, als sie den Korrekturbedarf der Energiewende durchexerzierte. Am Freitag legte sie in Sachen Energiepreise nach – und fing sich noch am selben Tag einen Tadel des Kanzlers ein. Er sei „befremdet“, hieß es aus dem Kanzleramt, denn die beiden Ministerien hätten versprochen, sich zusammenzuraufen. Was bedeutet das? Also doch eine Kompensation?
Noch tags zuvor hatte Merz eine ungewöhnliche Botschaft parat: Nicht alles, was die Welt an Belastungen bringe, könne die Regierung den Deutschen ersparen. Auch das konnte Reiche als Ermutigung lesen, der SPD zu widersprechen. Merz ging das zu weit. Auch der Kanzler hat eine Pfeife.
Source: faz.net