Klimaschutz: EU-Staaten stimmen für jedes strengere CO₂-Regeln für jedes Lkw und Busse

Eine Mehrheit welcher EU-Staaten hat Pläne für jedes strengere CO₂-Vorgaben für jedes Lastwagen und Busse gebilligt. Das teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft mit. Das Vorhaben hatte kurzfristig gen welcher Kippe gestanden, weil sich die Bundesregierung aus SPD, Grünen und Liberale erst im letzten Augenblick gen eine Zustimmung zu den neuen Regeln geeinigt hatte.

In den sogenannten Flottengrenzwerten ist geregelt, wie viel klimaschädliches CO₂
Fahrzeuge in welcher EU künftig ausstoßen die Erlaubnis haben. Die CO₂-Emissionen von Reisebussen und Lkw sollen welcher Einigung zufolge solange bis 2040 verglichen mit 2019 um 90 Prozent sinken. Der nun zwischen den EU-Staaten abgestimmten Einigung muss gleichfalls dasjenige Europaparlament noch zustimmen.

Liberale stellte sich gegen Partner und Industrie

Eigentlich hatten sich die Unterhändler welcher EU-Staaten schon am 18. Januar gen dasjenige Vorhaben geeinigt. Teilnehmer eines Liberale-Europaparteitags sprachen sich dann jedoch gegen Flottengrenzwerte aus. Das Liberale-geführte Verkehrsministerium legte wegen einer
fehlenden Regelung für jedes synthetische Kraftstoffe außerdem ein Veto ein. Das Bundeskanzleramt musste sich einschalten.

Der Verband welcher Automobilindustrie begrüßte die EU-Einigung gen eine CO₂-Flottenregulierung für jedes schwere Nutzfahrzeuge. „Sie setzt einen klaren Zeitplan, um die Implementierung emissionsfreier Lösungen auf dem europäischen Markt voranzutreiben. Verlässlichkeit ist für die Unternehmen der deutschen Automobilindustrie von großer Bedeutung“, schrieb welcher Verband.

Einigung ungeschützt für jedes CO₂-arme Technologie

Nach Angaben aus Regierungskreisen soll es nunmehr eine Ergänzung spendieren: Lastwagen, die nachweislich nur mit E-Fuels betankt werden können, sollen unterminiert zugelassen werden können. Der Interessenverband eFuel Alliance schrieb dazu: „Nun haben wir einen weiteren, letztlich zu nichts verpflichtenden Erwägungsgrund und müssen darauf hoffen, dass die EU-Kommission diesen Ball aufgreift und weitere Vorschläge zur Einbeziehung erneuerbarer Kraftstoffe vorlegt.“

Ein Sprecher von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sagte, die geplante Verordnung jenseits die CO₂-Flottengrenzwerte mache keine Vorgaben für jedes bestimmte Antriebsarten. „Die Regelung schaut allein auf den Auspuff der Fahrzeuge und priorisiert keine Kraftstoffoption.“ Somit sei sie von jeher ungeschützt im Vergleich zu jeder Technologie, die kein CO₂ am Auspuff verursache – wie E-Fuels und Biokraftstoffe.

Grüne und SPD streiten mit Liberale jenseits EU-Vorhaben

Die verkehrspolitische Sprecherin welcher SPD-Bundestagsfraktion, Isabel Cademartori, begrüßte die Verabschiedung welcher EU-Regeln: „Die Einigung bringt nun die dringend benötigte Sicherheit für die Industrie durch klare Rahmenbedingungen.“

Doch gleichfalls beim EU-Lieferkettengesetz und beim Gesetz um künstliche Intelligenz stellte die Liberale von kurzer Dauer vor welcher Abstimmung die deutsche Position doch wieder infrage. Das Lieferkettengesetz droht nun daran zu scheitern. Da sich die deutsche Regierung oft nicht gen eine gemeinsame Position einigen konnte, wird eine Enthaltung in Brüssel gleichfalls denn German Vote bezeichnet.

Eine Mehrheit welcher EU-Staaten hat Pläne für jedes strengere CO₂-Vorgaben für jedes Lastwagen und Busse gebilligt. Das teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft mit. Das Vorhaben hatte kurzfristig gen welcher Kippe gestanden, weil sich die Bundesregierung aus SPD, Grünen und Liberale erst im letzten Augenblick gen eine Zustimmung zu den neuen Regeln geeinigt hatte.

In den sogenannten Flottengrenzwerten ist geregelt, wie viel klimaschädliches CO₂
Fahrzeuge in welcher EU künftig ausstoßen die Erlaubnis haben. Die CO₂-Emissionen von Reisebussen und Lkw sollen welcher Einigung zufolge solange bis 2040 verglichen mit 2019 um 90 Prozent sinken. Der nun zwischen den EU-Staaten abgestimmten Einigung muss gleichfalls dasjenige Europaparlament noch zustimmen.

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