Als Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner Ende 2021 in Berlin vor die Presse traten und den Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ vorstellten, hob dieser heutige Kanzler die Kindergrundsicherung wie ein zentrales Vorhaben dieser neuen Regierung hervor. „Wir münden die Kindergrundsicherung ein, die Armut verhindern und bessere Chancen zum Besten von Kinder und Jugendliche schaffen wird.“
In dieser Präambel des Koalitionsvertrags steht: „Wir wollen Familien stärken und mehr Kinder aus dieser Armut holen. Dafür münden wir eine Kindergrundsicherung ein. Kinder nach sich ziehen eigene Rechte, die wir im Grundgesetz verspannen werden.“ Prominent platzierte Vorhaben.
Mehr wie zwei Jahre später warten Kinder und ihre Familien weiter hinaus die Umsetzung dieser großen Ankündigungen: Die Kindergrundsicherung existiert bislang nur wie strittiger Gesetzentwurf, dieser im Parlament festhängt. Der Geburtstag des Grundgesetzes – dieses Jahr wenigstens dieser fünfundsiebzigste – wird wohl wieder ohne Kinderrechte gefeiert. Beim großen Problemthema Wohnraum ist zum Besten von Familien mit kleinem Budget keine Besserung in Sicht.
Das in dieser vergangenen Woche beschlossene Startchancen-Programm zum Besten von Milliardeninvestitionen vor allem in Grundschulen in zwischenmenschlich benachteiligten Lagen ist ein wichtiger Durchbruch, dieser nun hoffentlich in dieser Umsetzung nicht verstolpert wird. Darverbleibend hinaus ist von dem versprochenen Aufbruch sehr wohl noch nicht viel zu spüren. Der aktuelle Streit dieser „Ampel“ verbleibend die Erhöhung des Kindergeldes hat erneut Sand ins Getriebe gestreut. Aber wie soll eine junge Generation sich zum Besten von ein Land und seine Zukunft begeistern, wenn sie und ihre Anliegen nicht offensiv angesprochen werden?
Die Kinder und Jugendlichen in Deutschland nach sich ziehen ein Recht darauf, dass ihre Belange 2024 eine größere Rolle spielen und ihre Meinung gehört wird. Denn ohne Rest durch zwei teilbar zum Besten von die junge Generation in Deutschland kann die weitere Ausrichtung dieser Bundespolitik in diesem Jahr gravierende Folgen nach sich ziehen. Die wesentlichen kinderpolitischen Vorhaben – die Kindergrundsicherung, die Aufnahme dieser Kinderrechte ins Grundgesetz, die entschiedene Verbesserung dieser Startchancen benachteiligter Kinder – drohen zu scheitern oder so herunterpriorisiert zu werden, dass sie vor Ablauf dieser Legislaturperiode kaum mehr eine Chance hinaus Umsetzung nach sich ziehen.
Wie schon während dieser Corona-Pandemie kommen die Probleme von Kindern und Jugendlichen – etwa ihre schlechte mentale Verfassung – kaum vor in dieser „großen“ Politik. Und wenn, dann wie düstere Zukunftsaussicht. Überaus selten scheint die Jugend wie dies wichtigste Startkapital des Landes zum Besten von Gesellschaft, Wirtschaft und den ganzen großen Rest hinaus, oder wie dies „köstlichste Gut“, wie es in dieser bayerischen Landesverfassung heißt.
Was muss nun in Zeiten von Krieg, Pandemiefolgen, Reallohnverlust, PISA-Misserfolgen und grassierender Demokratie-Verunsicherung geschehen, damit die Interessen von Kindern und Jugendlichen nicht hinaus dem Altar einer oft krisengesteuerten, reaktiven Realpolitik geopfert werden?
Drei Maßnahmen zum Besten von die Kinder
Drei Punkte sind entscheidend: Erstens sollen Bund, Länder und Kommunen endlich wiedererkennen, dass sie in einer Verantwortungsgemeinschaft zum Besten von die kommenden Generationen stillstehen. Die Rechte von Kindern und Jugendlichen von Interesse sein für praktisch ganz Ressorts und ganz Ebenen dieser Politik und Verwaltung, sie sollen somit sogar verbinden verwirklicht werden.
Ein aktuelles Beispiel: An dieser Kindergrundsicherung sind acht Ministerien beteiligt, dazu die Länder und die Kommunen. Sie sollen zusammenarbeiten, zum Wohl dieser Kinder und Familien.
Der Zusatz sei erlaubt: In dieser aktuellen herausfordernden Zeit zum Besten von Deutschland steht sogar die Opposition in dieser Verantwortung, Initiativen zum Besten von Kinder nicht zu zerreden und zum Besten von die eigene Profilierung zu nutzen, sondern konstruktiv mitzuarbeiten.
Zweitens sollen Menschen, die noch nicht volljährig sind und in Deutschland leben, von dieser Politik viel stärker angesprochen und Ernsthaftigkeit genommen werden. Wer in Deutschland geboren wird, erhält vom Staat unmittelbar nachdem dieser Geburt eine Steuernummer. Dann vernehmen die Mädchen und Jungen stark nichts mehr, solange bis von kurzer Dauer vor dem 16. Geburtstag die Bundeswehr eine Postkarte schickt.
In dieser Zwischenzeit prasseln hinaus den Plattformen dieser sozialen Medien täglich – und dies ist keine Hyperbel – hunderte Informationen und Meinungen hinaus die Kinder und Jugendlichen ein, die sich sowohl dieser Kenntnis wie sogar dem Eingriff dieser meisten Eltern und Lehrkräfte weitgehend entziehen.
Hinzu kommt, dass die heute in Deutschland aufwachsenden Kinder und Jugendlichen ihr gesamtes bewusstes Erleben hindurch mit einer Häufung von Krisen konfrontiert waren, heutig volljährig zu einer Mehrfachkrise aus geopolitischer, ökonomischer und gesellschaftlicher Instabilität, den längst nicht aufgearbeiteten Corona-Folgen und inzwischen in dieser Gegenwart spürbar werdenden Folgen des Klimawandels.
Die Gefahr ist leider real, dass eine junge Generation, die von den vorhandenen staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen keine nachvollziehbaren Angebote zur Lösungskonzept oder wenigstens Abmilderung von Krisen sieht, sich sogar von dieser Demokratie abwendet.
Kitas und Schulen sollen eilig befähigt werden, mit dieser neuen Realität umzugehen. Lehrpläne aller Schulformen und Einstellungen sollen entstaubt, dies Lehrpersonal durch Sozialarbeit und Schulpsychologie für immer ergänzt werden, damit in den Bildungseinrichtungen Freiräume entstehen und Zeit bleibt, sich mit Themen des Zusammenlebens – einschließlich dieser digitalen Welt – hinlänglich zu vereinnahmen.
Drittens braucht Deutschland zum Besten von seine junge Generation kombinieren massiven Investitionsschub. Vorhaben, die Kitas, Schulen, innovative Bildungsinitiativen sowie die Bekämpfung dieser Armut von Kindern und Jugendlichen von Interesse sein für, die Erlaubnis haben nicht unter dem Druck einer Haushaltskrise geopfert oder verschoben werden.
Wenn solche drei Komponenten einer Zukunftspolitik – gelebte Verantwortungsgemeinschaft, ein Gehör zum Besten von die Belange und Sichtweisen junger Menschen sowie mutige Investitionen zugunsten von Kindern und Jugendlichen – zusammenkommen, hat Deutschland eine gute Chance, die aktuellen Krisen mit Hilfe dieser jungen Generation zu den Rest geben und die Grundfesten des demokratischen Rechtsstaats in die Zukunft zu tragen.
Gut eineinhalb Jahre vor dieser nächsten Bundestagswahl ist es tardiv geworden zum Besten von den „kinderpolitischen“ Aufbruch. Zu tardiv ist es nicht.
Sebastian Sedlmayr leitet die Stabsabteilung Advocacy und Politik von Unicef Deutschland.
Source: welt.de