Alicia Böhm, ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend und Gemeinderätin in Stuttgart, verlässt die Partei und gibt ihr Mandat ab. Sie kritisiert den politischen Kurs der Grünen, diese seien „immer weiter nach rechts“ gerückt und hätten sich in manchen Fragen der AfD angenähert.
Für die Grünen scheint es noch nicht wieder bergauf zu gehen – in Baden-Württemberg hat es erneut einen Rücktritt bei der Partei gegeben: Alicia Böhm, die ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend in Stuttgart und Mitglied des Gemeinderats, hat die Grünen verlassen und ihr Mandat niedergelegt. Wie die Fraktion in einer Mitteilung bekannt gab, beendet sie damit sowohl ihre politische Tätigkeit bei den Grünen als auch ihre Rolle im Stuttgarter Stadtrat.
Die Partei äußerte Bedauern über Böhms Rückzug. Die Entscheidung, das Mandat niederzulegen, sei für die Partei ein „großer Verlust“. Gleichzeitig machte die Fraktion deutlich, dass eine weitere Zusammenarbeit ohne Parteimitgliedschaft nicht möglich gewesen wäre.
Alicia Böhm, die auch als frauenpolitische Sprecherin des Kreisverbands aktiv war, schrieb in den sozialen Medien über ihre Beweggründe. Die 26-jährige Werkrealschullehrerin, die nebenher Soziale Arbeit studiert, erklärte, dass die jüngste Entwicklung innerhalb der Partei sie zu diesem Schritt bewogen habe. Auf Instagram schrieb Böhm, dass die „aktuelle Entwicklung der Partei keine Wahl“ lasse.
Der Rücktritt der Sprecher Ricarda Lang und Omid Nouripour samt des gesamten Bundesvorstands nach Wahlniederlagen in östlichen Bundesländern hatte zu Rücktritten bei der Grünen Jugend und Austritten geführt. Kritisiert wird der Kurs der Partei beim Thema Migration und Asylrecht, aber auch in der Sozial- und Klimapolitik.
Der „Stuttgarter Zeitung“ sagte Böhm, dass der Zeitpunkt „in keinem Zusammenhang mit dem Rücktritt des Bundesvorstands der Grünen Jugend“ stehe. Erste interne Gespräche habe sie bereits zuvor geführt. „Die Richtung, in die sich die Grüne Partei aktuell entwickelt, ist für mich nicht mehr tragbar.“ Dabei gehe es vor allem um „die Veränderung der grundsätzlichen Haltung der Parteispitze, vieler Mandatsträger*innen und einem großen Teil der Mitgliedschaft“.
Weiter sagte Böhm der „Stuttgarter Zeitung“, dass die Grünen „immer weiter nach rechts“ rückten und Sprache und Inhalte der AfD zumindest teilweise teilten und dies mit der Verteidigung der Demokratie rechtfertigten. „Das ist eine Verhöhnung aller Menschen, die sich tagtäglich bei ihrer Arbeit und im Ehrenamt tatsächlich gegen Rechts und für Menschenrechte engagieren.“
Böhms Mandat im Stuttgarter Gemeinderat wird nun von der langjährigen Grünen-Politikerin Andrea Münch übernommen. Münch, die bei der letzten Wahl 62.875 Stimmen erhalten hatte, tritt damit die Nachfolge an und wird die Fraktion weiterhin verstärken.
cvb
Source: welt.de