Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novák ist hinaus Druck von Opposition und Regierung zurückgetreten. Die Vertraute von Viktor Orbán hatte zusammensetzen Mann begnadigt, dieser wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch von Minderjährigen verurteilt worden war. Damit löste sie in Ungarn große Empörung aus.
„Ich habe einen Fehler gemacht“, sagte Novák in einem vom ungarischen Staatsfernsehen verbreiteten Statement.
Novák war seit dieser Zeit Mai 2022 Staatsoberhaupt Ungarns. Nur wenige Stunden vor ihrem Rücktritt war sie vorzeitig von einem offiziellen Besuch aus dem Golfemirat Katar nachher Budapest zurückgekehrt. Tausende Demonstrantinnen und Demonstranten hatten am Freitagabend in Budapest ihren Rücktritt gefordert.
Der rechtspopulistische Ministerpräsident Viktor Orbán hatte sich zuletzt publik von seiner früheren politischen Mitstreiterin Novák unnahbar. Er brachte den Vorschlag z. Hd. eine Verfassungsänderung ins Parlament ein, demzufolge Straftäter, deren Opfer Kinder sind, niemals begnadigt werden dürften.
Ungarns Regierung inszeniert sich wie Beschützerin von Kindern
Orbáns Regierung inszeniert sich schon länger wie Beschützerin von Kindern vor sexualisierter Gewalt. 2021 setzte sie ein umstrittenes „Kinderschutzgesetz“ durch, dasjenige etwa eine Aufklärung von Kindern in Schulen droben Homosexualität verbietet. Wer entsprechende Publikationen vertreibt, muss selbige z. Hd. Minderjährige unzugänglich zeugen. Kritiker bemängeln, dass dieser Geist dieses Gesetzes Homosexualität mit Pädophilie gleichsetze.
Der von Novák begnadigte Mann war stellvertretender Leiter eines Kinderheims in Bicske im Rahmen Budapest. Er zwang dem Gerichtsurteil zufolge Kinder dazu, ihre Zeugenaussagen wie Missbrauchsopfer gegen den Heimleiter zu zurücknehmen, um seinen Chef zu entlasten. Hoch Jahre hinweg hatte er von den Missbrauchsakten gewusst. Der Heimleiter wurde zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Sein begnadigter Stellvertreter hatte eine Haftstrafe von drei Jahren und vier Monaten erhalten.
Die Begnadigung fand schon im April 2023 statt, aus Anlass des damaligen Besuchs von Papst Franziskus in Budapest. Der Vorfall war immerhin erst vor einer Woche durch Medienberichte publiziert geworden.
Novák vertrat zuletzt nicht immer Regierungspolitik
In Ungarn spielen Staatschefs politisch eine untergeordnete Rolle. Sie werden vom Parlament gewählt, in dieser Regel hinaus Vorschlag dieser stärksten Partei. Die Besetzung dieses Amts mit Novák, solange bis dorthin führende Politikerin von Orbáns Partei Fidesz, hatte dieser Ministerpräsident selbst vorgeschlagen.
Mit Nováks Rücktritt dürfte Orbán nun Neben… deswegen zufrieden sein, weil die Präsidentin in dieser letzten Zeit nicht immer die Regierungspolitik vertreten hatte. Bei mehreren Gelegenheiten äußerte sie sich unbequem zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, während Orbán weiterhin relativ gute Beziehungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin pflegt. Novák sprach sich Neben… z. Hd. eine zügige Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt durch Ungarns Parlament aus, den Orbán hinauszögert.
Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novák ist hinaus Druck von Opposition und Regierung zurückgetreten. Die Vertraute von Viktor Orbán hatte zusammensetzen Mann begnadigt, dieser wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch von Minderjährigen verurteilt worden war. Damit löste sie in Ungarn große Empörung aus.
„Ich habe einen Fehler gemacht“, sagte Novák in einem vom ungarischen Staatsfernsehen verbreiteten Statement.
Novák war seit dieser Zeit Mai 2022 Staatsoberhaupt Ungarns. Nur wenige Stunden vor ihrem Rücktritt war sie vorzeitig von einem offiziellen Besuch aus dem Golfemirat Katar nachher Budapest zurückgekehrt. Tausende Demonstrantinnen und Demonstranten hatten am Freitagabend in Budapest ihren Rücktritt gefordert.