Bei einem Bürgerdialog in Brandenburg an dieser Havel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich zu Händen die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen sehr. „Wir werden neue Stadtteile zusammensetzen sollen“, sagte Scholz. Es sei mehr Bauland nötig. „Man darf sich vor Ort nicht drücken.“ Scholz sprach sich hierfür aus, dasjenige Baurecht zu vereinfachen, zudem müssten die Baupreise sinken. Bei dem Kanzlergespräch waren rund 160 Bürgerinnen und Bewohner befindlich, die Fragen an Scholz stellen konnten.
Die Bundesregierung trete mit einer Erhöhung des Wohngeldes und mit einer höheren Gunstbezeigung zu Händen sozialen Wohnungsbau schon zu Händen Verbesserungen ein, sagte Scholz. „Da ist viel unterwegs …“ Es müsse „ausreichend Wohnungen“ zu Händen Normalverdiener verschenken, fügte er hinzu. Zuletzt scheiterte die Ampel sehr wohl an ihrem Ziel von 400.000 neuen Wohnungen jährlich, wovon ein Viertel Sozialwohnungen sein sollten. Im Jahr 2022 wurden insgesamt nur 295.000 fertiggestellt.
Der Kanzler sprach zudem gut die Notwendigkeit, zum „Schutz der Demokratie gegen Rechtsextremismus“ einzutreten. „Es ist zentral, dass wir uns nicht wegducken, wenn unsere Demokratie in Gefahr ist“, sagte Scholz. Man müsse zusammen mit rechtsextremistischen Positionen „laut gegenhalten“.
AfD rief zu Protesten hinaus
Scholz verurteilte zudem erneut dasjenige Treffen radikaler Rechter in Potsdam, zusammen mit dem unter anderem gut die erzwungene Rückführung von Migrantinnen und Migranten in ihre Herkunftsländer gesprochen worden war. Fachkräfte aus dem Ausland seien in Deutschland zu Händen die Sicherung des Wohlstands unumgänglich, gab Scholz zu Bedenken.
Der Kanzler verteidigte nachdem dieser Frage einer Bürgerin zweite Geige den Mechanismus zur Erhöhung des Bürgergeldes und wies zusammen hinaus die geplante Verschärfung möglicher Sanktionen hin. Die geplante Regelung sieht die Möglichkeit vor, dass Jobcenter künftig Arbeitslosen dasjenige Bürgergeld zu Händen maximal zwei Monate komplett streichen, wenn die Betroffenen eine Arbeitsaufnahme nachhaltig verweigern. Es sei wichtig, Maßnahmen gegen jene zu unternehmen, die sich „durchschlawinern“.
Vor dem Gespräch gab es Proteste, zu denen unter anderem die AfD aufgerufen hatte. Vor dieser Veranstaltungshalle standen wenige Menschen mit Trillerpfeifen, Fahnen und Plakaten. Die Limousine von Scholz nahm jedoch vereinen anderen Weg zur Halle und kam nicht an den Protestierenden vorbei. Gegen Ende dieser Veranstaltung gab es im Saal vereinen pöbelnden Zwischenruf. Scholz reist ohne Rest durch zwei teilbar durch aus Bundesländer, um im Rahmen von sogenannten Kanzlergesprächen die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten.
Bei einem Bürgerdialog in Brandenburg an dieser Havel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich zu Händen die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen sehr. „Wir werden neue Stadtteile zusammensetzen sollen“, sagte Scholz. Es sei mehr Bauland nötig. „Man darf sich vor Ort nicht drücken.“ Scholz sprach sich hierfür aus, dasjenige Baurecht zu vereinfachen, zudem müssten die Baupreise sinken. Bei dem Kanzlergespräch waren rund 160 Bürgerinnen und Bewohner befindlich, die Fragen an Scholz stellen konnten.
Die Bundesregierung trete mit einer Erhöhung des Wohngeldes und mit einer höheren Gunstbezeigung zu Händen sozialen Wohnungsbau schon zu Händen Verbesserungen ein, sagte Scholz. „Da ist viel unterwegs …“ Es müsse „ausreichend Wohnungen“ zu Händen Normalverdiener verschenken, fügte er hinzu. Zuletzt scheiterte die Ampel sehr wohl an ihrem Ziel von 400.000 neuen Wohnungen jährlich, wovon ein Viertel Sozialwohnungen sein sollten. Im Jahr 2022 wurden insgesamt nur 295.000 fertiggestellt.