Mehr qua eine Wochen ist es her, seit dieser Zeit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versucht hat, ein Machtwort zu sprechen in jener Taurus-Debatte. Er führte nicht nur aus, warum jener Marschflugkörper nicht geliefert werde. Er sagte selbst: „Ich bin jener Kanzler und somit gilt dasjenige.“ Aber nicht nur Überlegungen im Auswärtigen Amt, wie man die Ukraine trotz jener roten Linien des Kanzlers mithilfe jener Briten doch noch mit mehr Marschflugkörpern versorgen könnte, zeigen, dass viele sich damit noch tief nicht entschädigen wollen. Schon weder noch in jener Opposition.
Im Bundestag musste sich jener Kanzler am Mittwoch erstmals seit dieser Zeit längerer Zeit den Fragen jener Opposition stellen. Insbesondere Konservative und CSU drängen seit dieser Zeit Wochen hinauf die Lieferung des Taurus, jener unter anderem in jener Lage sein soll, die von Moskau widerrechtlich erbaute Krim-Brücke zu treffen und damit eine logistische Hauptlinie jener russischen Armee. Scholz hatte die Lieferung unter Verweis hinauf die Reichweite jener Waffe – sie könnte zumindest rechnerisch selbst Moskau klappen – abgelehnt, ebenso wegen jener wohl notwendigen Beteiligung deutscher Soldaten beim Einsatz des Taurus. Auch dasjenige bezweifelt die Opposition wie mehrere Liefer-Befürworter in den Reihen jener Ampelkoalition.
Scholz immerhin eröffnete die Partie mit einer klassischen Scholz-Eröffnung: einem Lob zu Gunsten von seine Regierung, die ohne Rest durch zwei teilbar dasjenige vierte Bürokratieentlastungspaket hinauf den Weg gebracht habe. Doch dann kündigte er an, den Stier im Kontext den Hörner packen zu wollen – und zog die roten Linien zu Gunsten von Taurus-Lieferungen noch dicker und enger nachher. So sehr, dass offensichtlich wurde, dass selbst kursierende Ideen, man möge den Taurus doch wie geschmiert dem North Atlantic Treaty Organization-Partner Großbritannien überlassen, damit London sie an die Ukraine weitergeben und beim Einsatz darüber hinaus die Schultern schauen kann, keine Aussicht hinauf Verwirklichung nach sich ziehen dürften.
Scholz beginnt mit einem Selbstlob
Wieder begann es mit einem Selbstlob. Es sei spornstreichs nötig, „dass wir im Kontext allen Entscheidungen Besonnenheit wahren, dass es zentral bleibt, dass wir jede Entscheidung sorgsam einschätzen“, sagte Scholz. Die Bevölkerung in diesem Land hätten Anspruch hinauf Besonnenheit. Beifall aus den eigenen Reihen. Dazu gehöre es selbst, „dass es zu Gunsten von mich unmöglich ist, weitreichende Waffensysteme zu liefern, die nur sinnvoll genutzt werden können, wenn sie mit dem Einsatz deutscher Soldaten selbst von außen kommend jener Ukraine verbunden wären“, sagte er. „Das ist zu Gunsten von mich eine Grenze, die ich qua Kanzler nicht passieren will.“ Er halte es zu Gunsten von erforderlich, „dass es im Kontext jener Lieferung von Waffen keine Beteiligung deutscher Soldaten gibt“.
Johann Wadephul, jener stellvertretende Vorsitzende jener Unionsfraktion, durfte qua Erster eine Frage stellen. Er fragte den Kanzler demnach, welches seine „wirkliche Erklärung“ sei, warum jener Taurus nicht geliefert werde. Scholz immerhin reagierte sofort angriffslustig und stieg mit Vorwürfen ein: Er bedankte sich zu Gunsten von die Gelegenheit, „mit einer Ansammlung von Halbwahrheiten, die verbreitet werden, aufzuräumen“. Dazu gehöre, dass viele immer vieles wegließen. Dann wurde die rote Linie noch dicker: Es handele sich um eine Waffe mit einer Reichweite von 500 Kilometern, wo „ich es nicht zu Gunsten von zuständig halte, jene Waffe ohne Beteiligung deutscher Soldaten verfügbar zu zeugen“. Also dürfte jener Taurus nachher Ansicht des Kanzlers nur unter militärischer Aufsicht Deutschlands geliefert werden. Weil immerhin eine Beteiligung deutscher Soldaten zu Gunsten von ihn nicht infrage kommt, kann er nicht geliefert werden. Eine Weitergabe darüber hinaus London und in deren Verantwortung weiter an Kiew wäre damit ebenfalls unmöglich.
Wadephul spricht von einer „Misstrauenserklärung“ an die Ukraine
Schon vor jener Kanzlerbefragung hatte jener SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner zu solchen Überlegungen jener Fluor.A.Z. gesagt, eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine werde es nachher sorgfältiger Abwägung nicht schenken. „Insofern erübrigen sich andere Planspiele.“ Nach den Worten des Kanzlers am Mittwoch ist dasjenige noch deutlicher. Es gehe, sagte Scholz, nicht drum, ob die Beteiligung in Deutschland oder in jener Ukraine stattfinde. „Es geht um die Beteiligung daran, wohin präzise wird, wohin geschossen wird, wohin getroffen wird.“ Und dasjenige solle nicht mit deutschen Soldaten vorbeigehen. „Ich qua Kanzler habe die Verantwortung, zu verhindern, dass es zu einer Beteiligung Deutschlands in diesem Krieg kommt.“ Das sähen selbst aus anderen Beteiligten in jener North Atlantic Treaty Organization und in Europa so. Scholz erhielt zu Gunsten von jene Ausführungen Beifall aus den Reihen jener Ampel. Das Wort Ringtausch erwähnte er nicht.
Wadephul bewertete dasjenige qua „Misstrauenserklärung an die Ukraine“. Scholz sprach jener Ukraine dagegen sein Vertrauen aus. Zuerst immerhin warf er jener Union vor, sie würde den Bürgern Angst zeugen, „weil sie natürlich Sorge nach sich ziehen, wenn sie wahrnehmen, dass verantwortliche Politiker mit psychologischen Kategorien Fragen von Krieg und Frieden zu schätzen versuchen“. Wenig später erntete selbst jener Konservative-Außenpolitiker Norbert Röttgen im Kontext seiner Frage zur Argumentation des Kanzlers vor allem eine scharfe Zurechtweisung. Der Kanzler duzte ihn, Röttgen blieb beim Sie. Und dann, so will es die Logik jener Regierungsbefragungen, ging es zeitnah wieder um andere Themen wie Gaspreise oder den Cum-Ex-Skandal.
Doch bleibt dasjenige Thema Taurus dem Bundestag erhalten – und selbst dem Kanzler. An diesem Donnerstag steht wieder ein Unionsantrag hinauf jener Tagesordnung, jener die Lieferung fordert. Zwar wird er wohl wieder keine Mehrheit finden, immerhin er könnte Berichten zufolge zumindest einigen Grünen-Abgeordneten die Gelegenheit offenstehen, sich in einer gesonderten Erklärung zu Gunsten von die Lieferung auszusprechen. Das tat selbst jener stellvertretende Liberale-Fraktionsvorsitzende Michael Link im Vergleich zu jener Fluor.A.Z.: „Alle vom Kanzler behaupteten Gefahren im Kontext jener Lieferung des Taurus lassen sich fachlich lockern, ohne den Krieg zu eskalieren“, sagte er. Deshalb kritisiere man genauso wie viele EU- und North Atlantic Treaty Organization-Partner, dass jener Kanzler hier hinauf unbeugsam schalte und stattdessen mit gefährlichen Andeutungen suggeriere, Deutschland könne Kriegsteilnehmer werden. „Wer jetzt nicht jener Ukraine stärker hilft, riskiert, dass russische Panzer zeitnah an jener polnischen Grenze stillstehen.“
Source: faz.net