Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Zentralasienreise fortgesetzt und bei Gesprächen in Usbekistan und Kasachstan um Fachkräfte für deutsche Unternehmen geworben. Die am Vortag unterzeichnete Migrationspartnerschaft werde den Zuzug von Fachkräften nach Deutschland ermöglichen, sagte Scholz in Samarkand in Usbekistan. „Sie sind herzlich willkommen.“ Zudem solle „zum Wohl der Volkswirtschaften beider Länder“ an der Ausbeutung von Rohstoffen in Usbekistan gearbeitet werden.
Auch bei einem anschließenden Treffen von Scholz und dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew in Astana ging es um die Zusammenarbeit im Rohstoffbereich. Er wolle „alles dafür tun, dass wir die Möglichkeiten verbessern für wirtschaftliche Beziehungen“, sagte Scholz.
Wichtiger Öllieferant für Deutschland
Kasachstan ist mit einem Anteil von 11,7 Prozent der drittgrößte Öllieferant Deutschlands nach Norwegen und den USA und hat den Ausfall russischer Lieferungen an die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt nach dem Angriff auf die Ukraine bisher teilweise kompensiert. Am Rande von Scholz‘ Besuch sollte eine Verlängerung der Lieferung von bisher 100.000 Tonnen Rohöl pro Monat über 2024 hinaus und eine Aufstockung der Liefermenge vereinbart werden.
Tokajew sagte, der Besuch des Kanzlers werde die Beziehungen beider Länder „auf ein neues Niveau“ bringen. „Unsere bilaterale Kooperation wird im Geiste einer strategischen Partnerschaft ausgebaut.“
Mehr legale Einwanderungsmöglichkeiten, aber auch Abschiebungen
Während des Besuchs wurden auch Abkommen zur Kooperation der Kasachischen Nationalbank mit der Bundesbank sowie zur Gründung eines Instituts für Wissenschaft und Technologie an der Deutsch-Kasachischen Universität in Almaty und einer deutschsprachigen Schule unterzeichnet.
Der Kanzler war am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch in der Region aufgebrochen. Erste Station war Samarkand, wo er das Migrationsabkommen mit Usbekistan unterzeichnete. Vereinbarungen dieser Art gibt es auch mit weiteren Ländern, etwa mit Kenia. Sie sollen bessere Voraussetzungen für die legale Einwanderung von Fachkräften nach Deutschland schaffen, zugleich aber auch Abschiebungen von Menschen ohne Aufenthaltstitel in Deutschland vereinfachen. Im Fall des Migrationsabkommens mit Usbekistan spielen wohl auch mögliche Abschiebungen in dessen Nachbarland Afghanistan eine Rolle.