Joe Biden: US-Präsident droht in Dokumenten-Affäre keine Strafverfolgung

Die Affäre um den Fund geheimer Regierungsunterlagen in privaten Räumen von US-Präsident Joe Biden hat kein juristisches Nachspiel. „Wir kommen zu dem Schluss, dass in dieser Angelegenheit keine strafrechtliche Anklage gerechtfertigt ist“, heißt es in dem Bericht des zuständigen Sonderermittlers. Dieser enthält Kritik an Bidens Umgang mit Regierungsakten und Zweifel an seinem geistigen Zustand.

Ende 2022 waren Verschlusssachen aus Bidens Zeit denn Vizepräsident an verschiedenen Orten entdeckt worden, unter anderem in privaten Büroräumen in Washington D.Kohlenstoff. sowie im Haus Bidens im Bundesstaat Delaware. Zunächst waren Mitarbeiter hinaus Dokumente gestoßen, später wurden Ermittler eingeschaltet, die verschiedene Räumlichkeiten durchsuchten. Justizminister Merrick Garland hatte schließlich vereinen Sonderermittler eingesetzt, um die Anschuldigungen untersuchen zu lassen.

In dessen Bericht hieß es nun, die Untersuchung habe treu, dass Biden nachher seiner Vizepräsidentschaft, „als er Privatperson war, absichtlich geheime Materialien aufbewahrt und offengelegt hat“. Die Beweise belegten jedoch nicht zweifelsfrei dessen Schuld. Es gebe „mildernde Faktoren“. Biden wird in dem Bericht denn „älterer Mann mit schlechtem Gedächtnis“ charakterisiert. Unter anderem habe er den Ermittlern eröffnet, er habe geglaubt, es handele sich zwischen den Notizbüchern mit vertraulichen Unterlagen um sein Eigentum.

Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.

Die Affäre um den Fund geheimer Regierungsunterlagen in privaten Räumen von US-Präsident Joe Biden hat kein juristisches Nachspiel. „Wir kommen zu dem Schluss, dass in dieser Angelegenheit keine strafrechtliche Anklage gerechtfertigt ist“, heißt es in dem Bericht des zuständigen Sonderermittlers. Dieser enthält Kritik an Bidens Umgang mit Regierungsakten und Zweifel an seinem geistigen Zustand.

Ende 2022 waren Verschlusssachen aus Bidens Zeit denn Vizepräsident an verschiedenen Orten entdeckt worden, unter anderem in privaten Büroräumen in Washington D.Kohlenstoff. sowie im Haus Bidens im Bundesstaat Delaware. Zunächst waren Mitarbeiter hinaus Dokumente gestoßen, später wurden Ermittler eingeschaltet, die verschiedene Räumlichkeiten durchsuchten. Justizminister Merrick Garland hatte schließlich vereinen Sonderermittler eingesetzt, um die Anschuldigungen untersuchen zu lassen.

AuslandBidenDJoe BidenUS