Mal wieder Lanz schauen? Es könnte hoch hergehen, beim Thema: Die politische Stimmung im Osten – und der Erfolg der AfD. Jana Hensel ist zu Gast, die sich seit mehr als 20 Jahren mit dem Osten beschäftigt und mit ihrem neuen Buch: Es war einmal ein Land mitten in die aufgewühlte gesellschaftliche Stimmung trifft.
Außerdem ist Sepp Müller von der CDU da, der Jüngste in der Fraktionsspitze und der einzige Ostdeutsche. Der Chef der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt stammt aus Gräfenhainichen und ist noch kein abgenudeltes Talkshowgesicht. Auch Kevin Kühnert ist gekommen, früherer SPD-Generalsekretär, sowie die Ökonomin Nicola Fuchs-Schündeln.
Hensel beschreibt in ihrem Buch den langen Weg seit 1990, auf dem sich viele Ostdeutsche von der Demokratie verabschieden. Dieses Jahr sind wichtige Landtagswahlen im Osten und ein massiver Rechtsruck droht. Sie trägt ein helles Jackett, das hat etwas Merkelhaftes. Lanz fragt sie gleich am Anfang, was die Ostdeutschen wollen, warum sie die AfD wählen. Wirklich noch aus Protest?
Sie könne das nicht beantworten, dafür sei es zu früh, sagt Hensel ruhig. „Wir wissen noch gar nicht, welche Art Vertrag die Wählerinnen und Wähler mit dieser Partei haben.“ Oder was folgen wird, sollte die Partei in Sachsen-Anhalt ihr radikales Regierungsprogramm umsetzen können.
Jana Hensel: „Das ist keine These, Herr Lanz. Das ist die Realität!“
Ob die These stimme, dass sich Ostdeutsche von dieser Demokratie verabschieden? „Das ist keine These, Herr Lanz, das ist die Realität“, so Hensel cool. „Man erreicht die Menschen nicht mehr. Die Leute haben das Gefühl: Es muss sich was ändern.“ Mit den etablierten Parteien hätten sie das Gefühl, den Status quo zu wählen. „Was ist der große Traum, was ist die heimliche Sehnsucht?“, bohrt Lanz weiter. Auch das kann Hensel nicht beantworten. Sie beschreibt die Erfahrung vieler Leute, Politik nicht beeinflussen zu können.
Die Ökonomin Nicola Fuchs-Schündeln, die in Yale promoviert hat, sieht die Wiedervereinigung als „große Erfolgsgeschichte“ und sie kann das mit Fakten belegen. Mit Zahlen. Das Nord-Süd-Gefälle sei größer als das in Ost-West. Und das Ruhrgebiet prekärer als ostdeutsche Regionen.
Aber es soll hier um die Frage gehen, woher diese Entfremdung im Osten kommt. Auch, wenn nicht alle dort in Armut leben. Kevin Kühnert ist früher häufig im Osten unterwegs gewesen und schildert, was er da erlebt hat, redet vom Vereinswesen und von Gewerkschaften, von der (geringen) Stärke etablierter Parteien.
Der Landesverband der SPD Mecklenburg-Vorpommern, immerhin der stärksten Partei, habe gerade 3.000 Mitglieder. Warum wenden sich Menschen ab, auch die, denen es materiell gut geht? „Na, die Politik ist ja nie hier bei uns vor Ort. Wir kennen die gar nicht“, das hat Kühnert oft gehört.
Die Wiedervereinigung, eine Erfolgsgeschichte? No way
Sepp Müller stimmt beim „Ernst des Tons“ zu, sagt er. „Aber nicht bei der Analyse, dass die Demokratie am Ende ist.“ Er bekomme mit, was viele Leute im Osten frustriert. Wenn er mit dem ICE aus Berlin am Bahnhof Wittenberg ankomme, kriege er die Wahrheiten ins Gesicht gespült.
Beispiel PCK Schwedt. Dass die Raffinerie ein nationales Embargo bekommen habe, im Schwebezustand sei und allein gelassen, das wäre im Westen unmöglich gewesen. „Die Menschen haben einfach die Nase voll. Weil man das Gefühl hat, da wird ein Landstrich von der Karte genommen, weil wir nicht genug Kraft haben, unsere Interessen in Berlin umzusetzen.“ Fehler seien auch bei der Lausitz passiert, Thema Kohleausstieg 2030.
Müller redet von den Brüchen der 90er, von Lehrlingen, die heute ausgebildet werden und unsicher in die Zukunft schauen. Er spricht mit anhaltinischem Dialekt, klingt nicht taktisch oder floskelhaft. Er kennt die Stimmungslage in Ostdeutschland, auch beim Thema Migration. „Und das muss man zur Kenntnis nehmen.“ Die Menschen hätten dort einen anderen Blick, fühlten sich aber nicht gehört.
Die traditionellen Parteien würden als „eine Soße betrachtet, die nichts ändert“, ergänzt Kühnert, also wollten sie das System aufmischen. „Und gerade deswegen könne man nicht sagen: Die Wiedervereinigung ist eine Erfolgsgeschichte. Diesen Satz kriege ich nicht mehr über die Lippen“, resümiert Hensel.
Beim Thema Migration kommt es zum Schlagabtausch zwei Ostdeutschen
Man hört gerne zu, so offene Worte, ohne dass gleich jemand hineingrätscht oder mit ideologischen Schubladen kommt. Dann kippt die Diskussion in einen Schlagabtausch über Migration. „Wir können nicht massenhaft Migranten reinlassen, wenn wir es nicht schaffen“, sagt Sepp Müller und sieht sich als Stimme seiner Landsleute.
„Lassen Sie uns bei Migration mal kurz bei den Fakten bleiben. Wir haben überforderte Kommunen, Bürgermeister, denen nicht richtig zugehört wurde. Aber diese Massenmigration, die Sie beschreiben, die findet im Osten schlicht nicht statt“, kontert Jana Hensel. Sie klingt jetzt bundespräsidial. Müller berichtet von seinem Heimatort Vockerode: 600 Einwohner, 1.200 Geflüchtete.
„Sie singen das Lied der AfD“, sagt Hensel. Beide sind Ostdeutsche, beide erleben das Gleiche, aber sie empfinden es anders. Irgendwann reden sie nur noch unter sich. Macht aber nichts.
Vermögenssteuer? Eine westdeutsche Debatte
Kühnert kommt dann noch auf eine Kulturalisierung politischer Proteste, arbeitet sich an der AfD ab, redet von ungleichen Vermögen in Ost und West, von Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer. Eine westdeutsche Debatte. „Wir haben diese großen Erbschaften gar nicht“, so Hensel trocken.
Das Reizwort „Lifestyle-Teilzeit“ fällt irgendwann auch noch, wieder so ein Begriff, mit dem Ostdeutsche gar nicht umgehen könnten, sagt Hensel, das gehe an der Lebenswirklichkeit vorbei. Frauen hätten da meist Vollzeit gearbeitet, tun das oft immer noch. „Da kann der Westen viel mehr vom Osten lernen“, findet sogar die westdeutsche Ökonomin.
Es ist eine gute Sendung, weil es ein Austausch ist und niemand beleidigt oder in eine ideologische Ecke gedrängt wird. Moderator Lanz zitiert noch einen Pfarrer und fragt am Ende wieder, was die Ostdeutschen denn nun wollen, wenn sie mit der Demokratie fertig sind. „Herr Lanz, da waren wir schon am Anfang der Sendung“, erwidert Hensel ruhig. Viele Leute seien sich einig darin, dass sie es anders wollten als bisher. Das bedeute aber nicht, dass es eine Antwort darauf gebe, was genau stattdessen kommen solle.
Hensel erinnert an das Klima in den späten 80er Jahren, als viele DDR-Leute an einem Punkt waren, an dem sie etwas entscheidend anders haben wollten, auf die Straße gingen und sich danach in verschiedene Milieus verteilten. Aber erst mal: Disruption.