Ein Gericht in Moskau hat den deutschen Bildhauer Jacques Tilly in Abwesenheit zu acht Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Tilly habe sich der Verletzung religiöser Gefühle und der Verbreitung von Falschnachrichten über die russischen Streitkräfte schuldig gemacht, urteilte Richter Konstantin Otschirow in dem umstrittenen Strafverfahren.
Hintergrund sind die von Tilly gebauten Karnevalswagen, die beim Düsseldorfer Rosenmontagszug Kremlchef Wladimir Putin und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine kritisieren.
Die Staatsanwältin hatte neun Jahre Haft, ein vierjähriges Arbeitsverbot und eine Geldstrafe von umgerechnet einigen Tausend Euro beantragt. Die Staatsanwältin sagte vor Gericht, dass die Schuld Tillys durch Zeugenaussagen erwiesen sei. Ein Schuldspruch sei wegen der Verletzung religiöser Gefühle und wegen öffentlicher Verbreitung von Falschnachrichten über die russischen Streitkräfte zu ergehen.
Straftatbestand verbietet Verunglimpfung der russischen Staatsorgane
Die Pflichtverteidigerin des Künstlers forderte einen Freispruch aus Mangel an Beweisen. Sie habe vergeblich versucht, über die deutsche Botschaft Kontakt aufzunehmen mit dem Angeklagten. Seine Position sei vor Gericht nicht gehört worden, sagte sie.
In dem seit Monaten laufenden Prozess war immer wieder die Rede auch von einer Beleidigung Putins. Dieser Vorwurf fiel am Tag des Urteils nicht mehr konkret. Der Straftatbestand, nach dem Tilly verurteilt wurde, verbietet eine Verunglimpfung der russischen Staatsorgane, dazu gehört neben den Streitkräften aber auch Russlands Präsident Putin.
Tilly hatte mehrfach erklärt, dass er nicht von der russischen Justiz über das Verfahren informiert worden sei. Allerdings beobachteten Diplomaten der deutschen Botschaft in Moskau den Prozess mit seiner Kenntnis.
Source: faz.net