Italien und Deutschland: Mit Meloni geht mehr wie mit Macron

Als am Freitag die Münchner Sicherheitskonferenz begann und das von Osten wie von Westen bedrängte Europa ein Signal der Souveränität senden wollte, hätten sich manche einen gemeinsamen Auftritt der Anführer Deutschlands und Frankreichs gewünscht. Doch dazu kam es nicht.

Bundeskanzler Friedrich Merz eröffnete die Konferenz mit einer Grundsatzrede zur deutschen Außenpolitik, und als er „partnerschaftliche Führung“ in Europa versprach, wies er Frankreich keine herausgehobene Rolle zu. Vielmehr ergänzte er das schon bewährte E3-Trio (Deutschland, Frankreich, Großbritannien), mit dem es „agil“ voranzugehen gelte, um zwei weitere „europäische Spielmacher“: Polen und Italien.

Ein Zufall war das nicht. Nicht nur die Beziehungen zu Staaten außerhalb Europas ordnen sich gerade neu, sondern auch die Verhältnisse innerhalb des Kontinents. Ein außenpolitisch versierter Unionsmann bemerkt dazu: „Dass Europa nur noch vom deutsch-französischen Motor vorangetrieben werden kann, ist eine These, die ich nicht mehr unterschreibe.“ Er sieht inzwischen mehr Potential in der Zusammenarbeit mit einem anderen – dem drittgrößten – Mitgliedstaat der EU: Italien.

Italien? Veramente? Kann das Land, das die meisten Deutschen mehr für seine Lebensart als für seine politische Ausstrahlung bewundern, ernsthaft den Raum ausfüllen, den ein schwächelndes Frankreich freigibt? Darüber wird zumindest verstärkt geredet, seit im Januar die bilateralen Regierungskonsultationen in Rom unerwartete Begeisterung entfachten. Angetrieben werden die Gedankenspiele nicht nur vom wachsenden Einvernehmen zwischen Merz und der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, sondern auch vom zunehmend belasteten Verhältnis zu Frankreich.

Das Tauwetter zwischen Berlin und Paris ist vorbei. Noch am Tag seiner Vereidigung war Merz zu Emmanuel Macron gereist, um das unter Kanzler Olaf Scholz eingefrorene Verhältnis aufzutauen. Wo immer Merz danach in europäischer Mission hinreiste, ob nach Washington oder Kiew – Macron war dabei. Acht Monate bemühte man sich um neue Wärme, aber nun ist der Frost zurück, fast wie zu Scholz-Zeiten.

Das gemeinsame Kampfflugzeugprojekt FCAS droht zu scheitern, weil die Franzosen – aus deutscher Sicht – nationale Egoismen durchdrücken. Das gemeinsame Versprechen, die EU als globale Handelsmacht besser in Stellung zu bringen, sieht man in Berlin von Macrons Widerstand gegen das Mercosur-Abkommen unterminiert. Es gibt unterschiedliche Vorstellungen über den EU-Haushalt, über das Schuldenmachen, selbst über die europäische Wettbewerbsfähigkeit.

Immer wieder zeigen sich deutsche Politiker von Macrons „Alleingängen“ verärgert. Er spiele sich in den Vordergrund, schiele auf internationale Schlagzeilen und untergrabe so Vereinbarungen, heißt es. Überspannt wurde der Bogen, als Macron in der vergangenen Woche seinen Emissär Emmanuel Bonne nach Moskau schickte, um Gesprächskanäle mit dem Putin-Regime auszuloten. Verabredet sei gewesen, den geeigneten Augenblick für eine europäische Gesprächsaufnahme gemeinsam festzulegen und dann im E3-Format vorzugehen, heißt es im Berliner Regierungsviertel.

Um nicht düpiert dazustehen, bezeichnete Merz die Initiative öffentlich als „eng abgestimmt“, ventilierte dann aber doch die Warnung vor „parallelen Gesprächskanälen“ nach Moskau, wie sie einst der ungarische Quertreiber Viktor Orbán aufgemacht hatte.

Viele in Berlin sehen Macron als lahme Ente, und das gleich im doppelten Sinn: Dem französischen Präsidenten bleiben nur noch 14 Monate im Amt, und in denen muss er sich mit prekären Mehrheitsverhältnissen im Parlament herumschlagen. Hinzu kommt die ungewisse Zukunft: Niemand will mehr ausschließen, dass es 2027 erstmals für einen Präsidenten des rechtspopulistischen RN reichen könnte – mit ungewissen Folgen für Frankreichs Rolle in Europa. Der Chef der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, konstatiert kühl: „Während Frankreich leider zu häufig mit sich selbst beschäftigt ist, werden die beiden anderen großen Länder Europas – Deutschland und Italien – stabil geführt.“

Dass Meloni so fest im Sattel sitzt, hat viele überrascht. Seit Oktober 2022 führt sie eine Mitte-rechts-Koalition. Sollte sie bis zum Ende der regulären Legislaturperiode in anderthalb Jahren im Amt bleiben, wird sie ihren einstigen Mentor Silvio Berlusconi als Regierungschef mit der längsten ununterbrochenen Amtszeit seit dem Zweiten Weltkrieg überflügelt haben. Und würde sie, wofür laut Umfragen einiges spricht, für weitere fünf Jahre wiedergewählt, könnte sie in Italiens Politik sogar eine kleine Epoche prägen.

Ihren Stempel will sie auch Europa aufdrücken – und ihr Partner dafür heißt Friedrich Merz. Als der Bundeskanzler zu den Regierungskonsultationen fast sein ganzes Kabinett mitbrachte, empfing ihn Meloni nicht im Ministerpräsidenten­palast, sondern lud ihn auf ihr Stadtschloss ein. Zuletzt hatte Meloni in der Villa Pamphili König Charles empfangen. Nun wurde dort dem Bundeskanzler ein fast königlicher Empfang bereitet. „Italien und Deutschland standen sich noch nie so nahe wie heute“, sagte Meloni. Merz stimmte ihr fast wortgleich zu, ganz so, als hätte die gemeinsame Geschichte erst nach 1943, dem Ende der Achsenzeit, begonnen.

Als die Italienerin vor mehr als drei Jahren an die Macht kam, blickte die Regierung Scholz skeptisch bis feindselig nach Rom. Man misstraute den weltanschaulichen Häutungen Melonis und ihrer Partei Brüder Italiens, die aus ihrer neofaschistischen Geschichte in eine rechtskonservative Gegenwart gefunden haben wollte. Verschämt legte Scholz den Antrittsbesuch Melonis in Berlin auf einen Freitagabend. Er wollte kein großes Aufsehen.

Aber schon am Ende der kurzen Ampelzeit zeigte sich, dass die angeblich radikale Meloni in der Außenpolitik einen pragmatischen Kurs verfolgte. Im Ukrainekrieg setzte sie den Kurs ihres weithin geschätzten Amtsvorgängers Mario Draghi fort: Italien blieb fest an der Seite des Kriegsopfers sowie der transatlantischen und europäischen Verbündeten – ungeachtet des Widerstands in der eigenen Koalition, namentlich der Lega von Vizeregierungschef und Putin-Freund Matteo Salvini.

Kürzlich sagte sich der pensionierte Heeresgeneral Roberto Vannacci von der Lega los und gründete seine eigene Partei. Vannacci wirft Salvini vor, die Lega ins „Kriegslager“ Melonis gezogen zu haben, statt Friedensbemühungen mit Moskau zu unterstützen. Seither fordert Vannacci seine in der Lega verbliebenen Anhänger auf, im Parlament gegen weitere Waffenlieferung zu stimmen.

Auch in der Migrationspolitik ziehen Meloni und Merz an einem Strang. Gemeinsam mit Merz’ Parteifreundin, der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, verhandelte sie mit den Maghrebstaaten, um den Strom der Mi­granten einzudämmen. Melonis Vorschlag, Migranten aus sicheren Herkunftsländern in exterritorialen Zentren unterzubringen, ehe sie überhaupt den Boden der EU betreten können, fand viel Zustimmung in der EU. Meloni ist überzeugt, dass ihr „Modell Albanien“ trotz gerichtlich aufgestellter Hürden bald auch in anderen EU-Staaten Schule machen werde.

Immer wieder präsentiert sich Meloni als Partnerin. Bei den Staatsausgaben verfolgt sie mit ihrem sparsamen Finanz- und Wirtschaftsminister Giancarlo Giorgetti eine Austeritätspolitik, die „deutscher“ ist als das gegenwärtige Finanzgebaren der Merz-Regierung. Im Zollstreit mit Amerika wollte Macron die EU auf Konfrontation mit Washington bürsten, während Merz und die „Trump-Flüsterin“ Meloni auf Deeskalation setzten.

Auch in der Rüstungskooperation ist Italien gerne bereit, für Paris in die Bresche zu springen. Das deutsch-französische Kampfflugzeugprojekt wird in Rom bereits für tot erklärt. Wie schon beim Joint Venture des italienischen Rüstungskonzerns Leonardo mit Rheinmetall zum Bau eines Panzers könnten Berlin und Rom auch bei der Herstellung der nächsten Generation des Eurofighters ein Konsortium führen, an dem außerdem noch Großbritannien und Japan mitwirken.

Als eine Art Probelauf für den neuen deutsch-italienischen Antrieb für Europa gelten die gemeinsam vorgelegten Vorschläge für den EU-Wettbewerbsgipfel. Darin fordern die Partner, die sich als „die beiden wichtigsten Indus­trienationen Europas“ bezeichnen, mehr Bürokratieabbau, schnellere Genehmigungsverfahren und eine Stärkung des Binnenmarktes. „Bei manchen Themen lässt sich derzeit leichter mit Italien in Europa vorankommen“, sagt der frühere deutsche Botschafter in Rom, Hans-Dieter Lucas: „Die Übereinstimmung zwischen Rom und Berlin sucht innerhalb der EU ihresgleichen.“

Aber Lucas, der auch Botschafter in Paris war, will die Bäume nicht in den Himmel wachsen lassen. Er erinnert daran, dass Frankreich als Hauptpartner schon deshalb schwer ersetzbar sei, weil es die größere Volkswirtschaft ist, als einziges EU-Land über Atomwaffen verfügt, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat hat und anders als Italien ein „Großmacht-Gen“ besitze.

Frankreich spiele „militärisch in einer anderen Liga“, sagt auch Nino Galetti, der die Konrad-Adenauer-Stiftung sowohl in Paris als auch in Rom geleitet hat. Aber er glaubt, dass Deutschland – wenn es um die Rolle von Staat und Wirtschaft geht – mit Italien mehr gemeinsam hat als mit Frankreich. Das ist nicht unerheblich. Merz bezeichnete die Wettbewerbsfähigkeit in seiner Münchner Rede als „wesentlich“ für die Stärkung Europas – gleichrangig mit der Sicherheit.

Noch mangelt es einer Sonderpartnerschaft mit Rom an vielem, nicht zuletzt an Personen, die sie verkörpern könnten. In Deutschland gibt es kaum Politiker, die sich intensiv mit Italien beschäftigen. Die deutsch-italienische Parlamentariergruppe im Bundestag wird von einem jungen AfD-Abgeordneten geführt, dessen Biographie keine engere Verbindung zu Italien aufweist. Andere in der Gruppe verweisen bei Italien-Fragen an den früheren Vorsitzenden, einen SPD-Politiker, der gar nicht mehr im Bundestag sitzt.

Vor allem aber mangelt es im Falle Italiens an der dramatischen historischen Erzählung, welche die Partnerschaft mit Paris zum Mythos werden ließ. Mit der Überwindung der „Erbfeindschaft“, der Versöhnung nach eineinhalb kriegerischen Jahrhunderten, galt das deutsch-französische Verhältnis immer auch als Symbol des europäischen Friedensprojekts. Bei Deutschland und Italien denken dagegen viele an die zehn Jahre der faschistischen Achse, als die beiden Länder unter Hitler und Mussolini auf der falschen Seite der Geschichte standen. Dabei böte die sehr viel längere deutsch-italienische Geschichte durchaus Anknüpfungspunkte für ein europäisches Narrativ, etwa im Blick auf die Jahrhunderte des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation.

Vielleicht fehlt deutschen Außenpolitikern auch deshalb der Glaube, dass Deutschland seinen europäischen Schicksalspartner durch Italien ersetzen könnte. Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, sieht eher eine „Normalisierung“ der deutsch-italienischen Beziehungen am Werk, nachdem sie lange Zeit vernachlässigt worden seien. „Es ist interessant, dass wir jetzt so eng mit Italien zusammenarbeiten, aber das steht nicht im Widerspruch zum deutsch-französischen Verhältnis, auch wenn dies zugegebenermaßen besser sein könnte.“

In Brüssel hingegen hört man einen anderen Zungenschlag. In der Annäherung an Rom sei „Musik drin“, sagt der EVP-Vorsitzende Weber und spricht von einer „substanziellen“ Aufwertung der Beziehungen. Er war der erste deutsche Spitzenpolitiker, der Meloni nach ihrem Wahlsieg in Rom besuchte und damit ihre Salonfähigkeit in Brüssel vorbereitete. Seither habe sie sich als „professionelle und konstruktive EU-Managerin“ erwiesen, schwärmt Weber. Im Gegensatz zu manch anderen EU-Anführern stelle sie das Liefern vor das Reden.

Ganz ohne das Reden geht es allerdings nicht. Die Münchner Sicherheitskonferenz mag manchen als großes Palaver erscheinen, aber sie ist auch ein Ort der Symbolsetzung. Dass Meloni nicht anreiste, Macron aber schon, zeigt, wie weit der Weg zu „relazioni speciali“ noch ist.