Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Entlassung von Verteidigungsminister Joav Galant nach massiven Protesten rückgängig gemacht. „Wir werden zusammen für die Sicherheit Israels arbeiten“, versprach Netanjahu, der ebenso wie Galant der rechtskonservativen Likud-Partei angehört. Der Regierungschef hatte Galant im vergangenen Monat entlassen, weil dieser zu einem Stopp der umstrittenen Justizreform der rechtsextremen Regierungskoalition aufgerufen hatte.
Netanjahu sagte, er werde an der Justizreform festhalten, wolle sich aber um einen breiten Konsens bemühen. Man werde Minderheitenrechte gewährleisten. Die jetzige Netanjahu-Regierung steht so weit rechts wie keine Regierung zuvor.
Entlassung galt als unprofessionell
Die Justizreform hat die größte Protestbewegung in der Geschichte Israels ausgelöst. Galant kritisierte, das Vorhaben habe auch zu Unruhe innerhalb des israelischen Militärs geführt und sei eine unmittelbare Bedrohung für die Sicherheit des Landes.
Gegen die Entlassung von Verteidigungsminister Galant hatte es nach Bekanntwerden umgehend neue Proteste gegeben. Die Opposition und auch Experten kritisierten den Rausschmiss angesichts der prekären Sicherheitslage in Israel als unprofessionell.
Angesichts des Raketenbeschusses der vergangenen Tage auf israelisches und von Israel kontrolliertes Territorium sagte Netanjahu: „Unser Land befindet sich unter einer Terrorattacke.“ Er werde die Sicherheit wiederherstellen, kündigte er an. Der syrischen Regierung von Machthaber Baschar al-Assad drohte er damit, sie werde einen „hohen Preis bezahlen“, sollte es weitere Raketenangriffe auf Israel geben.
Die Lage in der Region hatte sich zuletzt weiter verschärft. Israelische Polizisten hatten sich unter anderem am Mittwoch vergangener Woche gewaltsame Auseinandersetzungen mit Palästinensern in der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem geliefert. Am Donnerstag war Israel dann heftigem Raketenbeschuss aus dem Süden des Libanon und aus dem Gazastreifen ausgesetzt, wofür Israel die Hamas verantwortlich machte. Im Gegenzug bombardierte Israel Ziele im Gazastreifen und im Südlibanon.