Diplomaten der USA und des Iran verhandeln im Oman. Zwischen Diplomatie und Krieg steht weit mehr auf dem Spiel als nur ein neues Abkommen über das iranische Atomprogramm
Das Wandgemälde stellt eine US-Drohne darstellt dar und wurde an die Außenwände der ehemaligen US-Botschaft in Teheran gemalt wurde, die umgangssprachlich als „Spionagenest“ bezeichnet wird
Foto: Atta Kenare/Getty Images
Die gute Nachricht: Teheran und Washington sprechen miteinander über das iranische Atomprogramm, Schauplatz soll Oman sein. Die schlechte: Das war im Juni vergangenen Jahres auch so, als die USA den Iran dann trotzdem und ohne Vorwarnung angriffen. Danach verkündete Donald Trump, dass seine „fantastischen Bomber“ ihre „großartigen Geschosse“ auf Atomanlagen abgefeuert und dem Nuklearprogramm der Mullahs den Garaus gemacht hätten. Was also gibt es da heute noch zu verhandeln?
Offensichtlich mehr, als sich der US-Präsident nach jenem Zwölf-Tage-Krieg vorstellen oder der Welt mitteilen wollte. Die unterirdischen Atomanlagen des Irans sind beschädigt, aber nicht vernichtet worden. Und wo die 440 Kilogramm zu 60 Prozent angereicherten Urans lagern – ob unterm Schutt begraben oder anderorts im Land versteckt –, lässt sich bisher nicht verlässlich aufklären. Was auch daran liegt, dass Teheran seitdem keine Inspektoren der Atomenergiebehörde (IAEA) mehr ins Land gelassen hat.
Islamische Republik nach pakistanischem Vorbild
Jenseits aller verbalen Kraftmeierei ihres Präsidenten verfolgt die US-Administration drei klar erkennbare Ziele. Sie will eine atomare Aufrüstung des Irans um jeden Preis verhindern, seine militärischen Fähigkeiten deutlich reduzieren und die geopolitische Bedeutung als strategischer Partner Chinas und Russlands signifikant schwächen.
Um das zu erreichen, ist für Washington derzeit nur eine Option ausgeschlossen: der Einsatz von Bodentruppen und ein langwieriges militärisches Engagement. Jenseits dessen ist einiges möglich. Etwa ein durch Militärschläge ausgelöster Regimewechsel, der mit einer Erosion des iranischen Zentralstaates einhergehen könnte, weil ethnisch-religiöse Konflikte eskalieren. Denkbar ist ebenso eine evolutionäre Transformation des schiitischen Gottesstaates in eine Islamische Republik nach pakistanischem Vorbild, mit staatstragendem Militärapparat und starker Zentralmacht in föderalem Gewand.
Nichts davon hat die Menschen im Iran zuletzt auf die Straßen und Tausende von ihnen in den Tod getrieben. Die Demonstranten wollten eine wirtschaftliche Zukunft und politische Freiheiten. Donald Trump hat ihnen Mut gemacht, versprach Hilfe und ließ sie im Stich, als er seine Marine in Marsch setzte und dem Regime Gespräche anbot. Ein Täuschungsmanöver?
Wenn ja, dann mit fatalen Folgen für die eigene Glaubwürdigkeit. Egal, was in den nächsten Tagen und Wochen passiert, ob Angriff oder Deal: Die USA haben sich im Iran zum wiederholten Mal selbst ein Bein gestellt. Wie 1953, als sie einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten aus dem Amt putschten. Mohammad Mossadegh hatte es gewagt, die Ölindustrie zu verstaatlichen. Danach wurde in den USA bis fünf nach zwölf am diktatorischen Schah-Regime festgehalten.
Terroristenführer wurde zum hofierten Präsidenten
Auch deshalb wäre Trump gut beraten, sich für die sanfte Variante des Machtwechsels in Teheran und das nachfolgende Arrangement mit den neuen Herrschern zu entscheiden. In Syrien hat man erleben können, wie flexibel und geschmeidig Washington einen solchen Schwenk vollziehen kann. Da mutierte ein mit Millionen-Dollar-Kopfgeld gesuchter Terroristenführer über Nacht zu einem akzeptierten und hofierten Staatsmann, während die gestern noch verbündeten Kurden-Milizen eiskalt und ohne Skrupel fallengelassen wurden. Auch das beschreibt die neue Weltordnung und stellt den moralischen Kern ihres Business-Modells so unverhüllt wie ungeniert zur Schau.
Trumps Armada liegt kraftstrotzend vor den Küsten des Irans, um von den Mullahs ein Angebot zum Deal zu erzwingen. Die haben dem US-Präsidenten zugehört und ihre Instrumente gezeigt. Der Iran verfügt auch nach dem Juni-Krieg noch über ein beachtliches Arsenal an ballistischen Raketen mit hoher Zielgenauigkeit, die überdies schwer abzufangen sind.
Das hat die israelische Flugabwehr beeindruckt und zu einer Aufrüstung gezwungen, die noch nicht abgeschlossen ist. Nur deshalb mahnt Tel Aviv in Washington zur Zurückhaltung – hinter den Kulissen. Anders die Golfstaaten, deren Ölexporte durch die iranisch kontrollierte Straße von Hormus am Persischen Golf gehen. Sie fordern von den USA öffentlich militärische Mäßigung und bieten sich als diplomatische Vermittler an.
Teherans Regime steht wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand und droht sicherheitspolitisch mit einem regionalen Flächenbrand. Das ist eine Sprache, die Trump versteht. Der Deal wäre gemacht, wenn sich Teheran und Washington auf ein „Atomabkommen plus“ verständigen. Das müsste deutlich restriktiver sein als jenes von Trump einseitig aufgekündigte aus dem Jahr 2015. Eine solche Übereinkunft sollte dem Iran weiterhin eine zivile Nuklearoption garantieren. Im Gegenzug wären die Sanktionen zu lockern und sukzessive aufzuheben, sofern Teheran die ballistische Aufrüstung zügelt.
Andernfalls drohen Krieg, Bürgerkrieg und ein Zerfall des Irans als Zentralstaat. Es gibt politische Kräfte in der Region und in den USA, die genau das wollen. Um so fataler, dass sich die EU in dieser Lage mit ihrem Beschluss, die halbstaatlichen Revolutionsgarden auf ihre Terrorliste zu setzen, selbst blockiert und so ins diplomatische Abseits moralisiert hat.