Verhandlungsmarathon, aber kein Deal – die Kriegsparteien Iran und USA konnten sich vorerst nicht auf einen Weg zum Frieden einigen. Gehen die gegenseitigen Angriffe nun wieder los?
Nach wochenlangem Krieg wurden große Hoffnungen in die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran gesetzt. 21 Stunden dauerten die Gespräche in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad an. Sie endeten ohne Ergebnis, aber was bedeutet das?
In welchen Punkten waren die Kriegsparteien uneins?
US-Vizepräsident JD Vance, der die Verhandlungen für die USA führte, sagte nicht, was genau die Knackpunkte waren. Er sagte lediglich, man habe bislang nicht gesehen, dass sich der Iran grundlegend dazu verpflichte, langfristig keine Atomwaffen zu entwickeln – eine Kernforderung der USA.
Aus iranischer Sicht verhinderten zwei zentrale Punkte die Einigung. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghai, sagte, die Positionen hätten dabei zu weit auseinander gelegen. Bei anderen Themen habe man sich jedoch geeinigt. Auch Baghai benannte die kritischen Themen nicht. Iranischen Medienberichten zufolge soll es den größten Streit bei Fragen rund um die Straße von Hormus gegeben haben.
Der Iran beansprucht die Kontrolle der für den weltweiten Energiehandel wichtigen Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman und plant die Einführung eines Mautsystems. Die USA hingegen fordern eine freie und sichere Durchfahrt von Schiffen ohne Gebühr – wie es auch vor dem Krieg der Fall war. Die Öffnung der vom Iran faktisch blockierten Meerenge ist neben der Verhinderung einer iranischen Atombombe ein zentrales Anliegen der USA.
Sind die Friedensbemühungen nun gescheitert?
Beide Seiten schlagen die Tür nicht ganz zu. Vance sagte, man habe einen Vorschlag an den Iran mit einem Angebot zurückgelassen – was dieses beinhaltet, war jedoch unklar. Irans Außenamtssprecher Baghai schloss weitere Verhandlungen nicht aus und betonte, die Diplomatie ende nie.
Bente Scheller, Nahost-Expertin der Heinrich-Böll-Stiftung, sagte im Deutschlandfunk, beide Seiten hätten Maximalforderungen gestellt. Noch sei aber nicht alles in Stein gemeißelt. Die Waffenruhe sei insgesamt auf zwei Wochen angesetzt und das sei Zeit, in der man noch weiter verhandeln könnte.
Der Politikwissenschaftler Nico Lange schrieb auf X: „Ein „Deal“ beim ersten Treffen zwischen USA und Iran war nicht erwartbar, im besten Fall ist der Einstieg in einen längeren zähen Verhandlungsprozess gelungen.“
Auch Sicherheitsexperte Peter Neumann sieht die Verhandlungen nicht endgültig gescheitert. Es reiche aber nicht, der anderen Seite die Bedingungen diktieren zu wollen, schrieb er auf X. Wenn die Amerikaner die Öffnung der Straße von Hormus und eine dauerhafte Lösung für das Atomprogramm erreichen wollten, müssten sie den Iranern bei dem ein oder anderen Thema entgegenkommen. „Fest steht: Die USA haben sich mit ihrem Krieg in eine ungünstige strategische Lage manövriert.“ Verlierer seien zudem die iranischen Demokratinnen und Demokraten.
Der von Saudi-Arabien finanzierte Nachrichtenkanal Al-Arabija sieht ein Spiel auf Zeit. Sowohl die USA als auch der Iran wollten jetzt Zeit gewinnen, um ihre „strategischen und taktischen Fehler zu korrigieren und sich militärisch und politisch neu zu positionieren“, analysierte der regierungsnahe saudische Sender. „Beide brauchen eine Verschnaufpause und eine Kampfpause.“
Droht jetzt die Fortsetzung des Krieges?
Vermittler Pakistan appellierte an die USA und den Iran, die in der Nacht zum Mittwoch für zwei Wochen vereinbarte Waffenruhe dennoch einzuhalten. Bislang hielt diese weitestgehend. Umstritten war jedoch von Anfang an, ob diese auch für den Libanon gilt, wo Israel und die proiranische Hisbollah-Miliz gegeneinander kämpfen. Teheran sieht das so, die USA und Israel hingegen nicht. Nach einem Großangriff des israelischen Militärs am Mittwoch mit Hunderten Toten ließ die Intensität der Angriffe vorerst nach, bei neuen israelischen Angriffen könnte die Waffenruhe jedoch wackeln.
US-Präsident Donald Trump hatte vor den Gesprächen bereits neue Angriffe angedroht, sollten die Verhandlungen scheitern. Er deutete nach dem Ende der Gespräche aber an, dass es auch andere Optionen gäbe – auf der Onlineplattform Truth Social verbreitete er ohne weiteren Kommentar einen Artikel, der die Möglichkeit einer Seeblockade gegen den Iran thematisiert.
Israel machte bereits deutlich, dass man gemeinsam mit den USA für eine Wiederaufnahme des Krieges bereit sei. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Samstagabend, die Kampagne im Iran sei weiterhin nicht beendet.
Der israelische Kan-Sender berichtete unter Berufung auf einen ranghohen israelischen Regierungsvertreter, im Fall einer Fortsetzung würde der Schlag gegen den Iran „umfassend“ sein und sich auf nationale Infrastruktur konzentrieren, einschließlich Einrichtungen der Energie- und Ölproduktion. Israel sei zwar nicht Teil der Gespräche in Pakistan gewesen, habe Trump aber seine Forderungen übermittelt, darunter die Beschränkung des iranischen Atom- und Raketenprogramms.
Wie ist die Lage in der Straße von Hormus?
Noch während die Verhandlungen in Pakistan liefen, bahnte sich ein neuer Konflikt um die wichtige Meerenge an. Das US-Regionalkommando für den Nahen Osten (Centcom) erklärte, es habe einen Marineeinsatz zur Räumung von Seeminen begonnen. Zwei Zerstörer hätten dazu die Straße von Hormus passiert und seien im Arabischen Golf im Einsatz. Trump sagte wenig später, Minensuchboote seien im Einsatz. Die iranischen Revolutionsgarden hatten vor wenigen Tagen einen Bereich der Meerenge als Gefahrenzone deklariert und vor Minen in den Schifffahrtsrouten gewarnt.
Die Iraner wiesen die Berichte in der Nacht zu Sonntag zurück. Jeder Versuch von Militärschiffen, die Straße zu passieren, werde auf entschiedenen Widerstand treffen. Die Durchfahrt sei gemäß den geltenden Bestimmungen ausschließlich zivilen Schiffen gestattet, hieß es.
Wie aus Webkarten von Schiffsbeobachtungsdiensten wie Vesselfinder, die Positionsdaten auswerten, hervorgeht, ist der Verkehr in der Straße von Hormus weiter eingeschränkt. Der Verband Deutscher Reeder teilte am Sonntag mit, dass es zutreffend sei, dass der Handelsverkehr in der Meerenge unverändert weitgehend ruhe. Der Verband fordert von der Bundesregierung, die Sicherung freier Seewege zu unterstützen.
Nach der Verkündung der Waffenruhe in der Nacht zum Mittwoch haben laut einer Schätzung von Risk Intelligence – ein dänisches Unternehmen, das auf Sicherheits- und Risikoanalysen spezialisiert ist – bis Donnerstagabend 17 Schiffe die Straße passiert. Möglich sei, dass die Zahl höher ist. Schiffe könnten die Meerenge durchfahren haben, ohne Positionsdaten zu senden. Das Verkehrsaufkommen betrage weniger als zehn Prozent des üblichen Verkehrs.
dpa
Source: stern.de