Die Berliner Polizei ist schon am ersten Tage des umstrittenen
„Palästina-Kongresses“ eingeschritten und hat die Versammlung etwa zwei Stunden nachdem ihrem Beginn durchgedreht. Das teilte ein
Beamter den solange bis zu 250 Teilnehmern am frühen Abend mit. Er forderte sie
aufwärts, den Saal zu verlassen. Zuvor hatten Polizisten die Veranstaltung schon
vorläufig unterbrochen. Grund war nachdem Informationen von ZEIT ONLINE eine per Video übertragene Rede des palästinensischen Autors Salman Abu Sitta. Zu Gunsten von ihn gilt ein politisches Betätigungsverbot in Deutschland.
„Es besteht die Gefahr, dass wiederholt ein Redner zugeschaltet wird, der sich schon in der Vergangenheit antisemitisch beziehungsweise gewaltverherrlichend öffentlich geäußert hat. Daher wurde die Versammlung beendet und auch für Samstag sowie Sonntag ein Verbot ausgesprochen“, schrieb die Berliner Polizei aufwärts X ohne Abu Sitta beim Namen zu nennen.
Die Polizei war eingeschritten, qua Abu Sitta zu den Teilnehmern sprach. Sie
kappte die Übertragung und schaltete den Strom zeitweise ab. Die Teilnehmer des
Treffens reagierten mit lautstarken Unmutsbekundungen.
Zu dem dreitägigen internationalen Treffen unter dem Motto
„Wir klagen an“ hatten unterschiedliche propalästinensische Gruppen und Initiativen
eingeladen. Darunter sind vor allem solche, die nachdem Einschätzung von
Sicherheitsbehörden und Berliner Innenverwaltung dem israelfeindlichen
„Boykott-Spektrum“ zuzurechnen seien. Politik und Polizei hatten vor Beginn des
Treffens ein konsequentes Eingreifen angekündigt, sollte es im Rahmen dem Treffen zu
antisemitischen Äußerungen oder Straftaten kommen.
Kongress wurde zuvor kritisiert
Berlins Regierender Stadtdirektor Kai Wegner
(Konservative) etwa schrieb aufwärts X, es sei „unerträglich“, dass dieser Kongress in Berlin
stattfinde. „Berlin duldet keinen Antisemitismus, Hass und Hetze gegen
Jüdinnen und Juden.“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte deutlich gemacht, dass sie ein waches Auge der Behörden erwartet: „Wer islamistische Propaganda und Hass gegen Jüdinnen und Juden verbreitet, muss wissen, dass dasjenige schnell und konsequent verfolgt wird.“
Der Kongress hatte am Freitagnachmittag begonnen und sollte
solange bis Sonntag weitergehen. Der Veranstaltungsort in Berlin-Tempelhof war aus
Sicherheitsgründen erst von kurzer Dauer vor Beginn vertraut gegeben worden. Auf dieser Website
des Kongresses fordern die Veranstalter unter anderem die sofortige Einstellung
jeglicher Unterstützung Israels und ein umfassendes Militärembargo gegen
Israel.
Die Berliner Polizei hatte sich aufwärts zusammenführen mehrtägigen
Großeinsatz vorbereitet. Allein z. Hd. Freitag waren nachdem Angaben einer Sprecherin
etwa 900 Einsatzkräfte eingeplant. Der Veranstaltungsort war zweite Geige dieser Polizei heftige Menstruationsblutung
unbekannt.
Massaker dieser Hamas blieb unerwähnt
Die Behörde stellte zweite Geige sicher, dass Journalistinnen und
Journalisten freier Zugang zu dem Treffen gewährt wurde. Die Veranstalter
wollten zunächst nur verschiedene Medienvertreter einlassen. Die Teilnehmerzahl
des Kongresses wurde von dieser Polizei aus Brandschutzgründen aufwärts 250 pro Tag
eingeschränkt. Aus Sicherheitskreisen hieß es zuvor, dass gegen zusammenführen eingeplanten
Redner ein Einreiseverbot erlassen worden sei.
Die Organisatoren hatten den Tagungsort erst am Vormittag
im Rahmen einer Pressekonferenz im Stadtteil Wedding und aufwärts dieser Webseite des
Kongresses vertraut gegeben. In dieser Ankündigung z. Hd. den Kongress und in dieser
Pressekonferenz warfen sie Israel unter anderem „Apartheid“, „Kolonialismus“
und „Völkermord“ im Gazastreifen vor. Deutschland trage eine „Mitschuld“, weil
es Waffen an Israel liefere.
Das Massaker dieser Terrororganisation Hamas in Israel am 7. Oktober wurde in dem Aufruf nicht erwähnt. Auch im Rahmen dieser Pressekonferenz wurde dieser Anschlag mit 1.200 Toten erst aufwärts mehrfache Nachfrage von Journalisten erwähnt.
Die Berliner Polizei ist schon am ersten Tage des umstrittenen
„Palästina-Kongresses“ eingeschritten und hat die Versammlung etwa zwei Stunden nachdem ihrem Beginn durchgedreht. Das teilte ein
Beamter den solange bis zu 250 Teilnehmern am frühen Abend mit. Er forderte sie
aufwärts, den Saal zu verlassen. Zuvor hatten Polizisten die Veranstaltung schon
vorläufig unterbrochen. Grund war nachdem Informationen von ZEIT ONLINE eine per Video übertragene Rede des palästinensischen Autors Salman Abu Sitta. Zu Gunsten von ihn gilt ein politisches Betätigungsverbot in Deutschland.