Vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH), dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen, hat ein Prozess gegen Myanmar begonnen. Dem südostasiatischen Land und seiner Militärführung wird vorgeworfen, Völkermord an der muslimischen Minderheit der Rohingya verübt zu haben. Es handelt sich um den ersten Völkermordfall, den das UN-Gericht seit mehr als zehn Jahren in vollem Umfang verhandelt. Für die Anhörungen am IGH sind drei Wochen angesetzt.
Das Verfahren und das mögliche Urteil könnten darüber hinaus weitreichende Folgen haben. Experten gehen davon aus, dass das Urteil Einfluss auf weitere Völkermordklagen haben könnte, etwa auf Südafrikas Verfahren gegen Israel im Zusammenhang mit dem Krieg im Gazastreifen. Nicholas Koumjian, Leiter des Unabhängigen Untersuchungsmechanismus der UN für Myanmar, sagte der Nachrichtenagentur Reuters: „Der Fall wird vermutlich wichtige Präzedenzfälle schaffen, wie Völkermord definiert und bewiesen werden kann und wie Verstöße wiedergutgemacht werden können.“
Myanmar verteidigt sein Vorgehen gegen die Rohingya
Myanmar weist indes die Vorwürfe entschieden zurück. Die Klage wurde im Jahr 2019 von Gambia, einem mehrheitlich muslimischen Staat, eingereicht. Das westafrikanische Land wirft Myanmar vor, im Bundesstaat Rakhine systematisch gegen die Rohingya vorgegangen zu sein.
2017 hatten Myanmars Streitkräfte eine Militäroffensive gestartet, durch die mindestens 730.000 Rohingya ins benachbarte Bangladesch fliehen mussten. Viele Flüchtlinge berichteten von schweren Menschenrechtsverletzungen wie Tötungen, Massenvergewaltigungen und Brandstiftung. Eine UN-Kommission kam bei Untersuchungen zu dem Schluss, dass die Militäroffensive „völkermörderische Handlungen“ beinhaltete.
Opfer der Gewalt hoffen nun auf Gerechtigkeit durch das Verfahren in Den Haag. „Wir hoffen auf ein positives Urteil, das der Welt zeigt, dass Myanmar Völkermord begangen hat und wir Gerechtigkeit verdienen“, sagte Yousuf Ali, ein 52-jähriger Flüchtling der Rohingya. Myanmar hingegen verteidigt sein Vorgehen als rechtmäßige Anti-Terror-Kampagne nach Angriffen militanter muslimischer Gruppen.