Inhaftierte Journalistin: Russisches Gericht verlängert Haft von Alsu Kurmasheva erneut

Die US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva, die seit Oktober 2023 in Russland inhaftiert ist, muss mindestens bis August in Untersuchungshaft bleiben. Ein Gericht im zentralrussischen Kasan verlängerte die bereits einmal bis zum 5. Juni verlängerte Haftzeit um weitere drei Monate, teilte eine Justizsprecherin mit. Die Gerichtssitzung fand demnach unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Die Journalistin mit US-amerikanischem und russischem Pass lebt in Prag, von wo aus sie für das tatarische Programm des Senders Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) arbeitet. Nach Angaben des Senders war sie im Mai 2023 nach Russland gereist, um ihre Mutter zu besuchen. Kurz vor ihrem Rückflug wurden demnach Kurmashevas Pässe beschlagnahmt und die Journalistin an der Ausreise gehindert.

Kurmasheva sollen Grundrechte verweigert werden

Die russische Justiz wirft Kurmasheva einen Verstoß gegen das sogenannte Gesetz über ausländische Agenten vor. Regimekritische Personen und Organisationen, die vom Justizministerium als „ausländische Agenten“ ausgewiesen werden, müssen sich in öffentlichen Äußerungen entsprechend selbst bezeichnen und bestimmte Dokumente bei Behörden einreichen. Weil Kurmasheva das nicht gemacht haben soll, wurde sie im Oktober 2023 festgenommen.

Der Journalistin droht eine Verurteilung zu mindestens fünf Jahren Haft. Medienberichten zufolge wird ihr zudem die Verbreitung von „Falschinformationen“ über die russische Armee vorgeworfen. Darauf stehen bis zu 15 Jahre Haft.

Kurmasheva werden ihrem Sender zufolge die Rechte als inhaftierte ausländische Bürgerin verweigert. So habe sie keinen Zugang zu konsularischer Hilfe der USA erhalten, auch Telefonate mit ihrer Familie würden ihr verwehrt. Zudem hatte die Journalistin Anfang April vor Gericht über ihren Gesundheitszustand geklagt.

Russland weist Vergleich mit Gershkovich-Inhaftierung ab

Mit Blick auf Kurmashevas Staatsangehörigkeit verweist die russische Justiz darauf, dass sie auch einen russischen Pass habe. Sie sei eine Bürgerin Russlands, der Fall unterscheide sich von Situationen, in denen US-Bürger ohne weitere Staatsangehörigkeit inhaftiert würden, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow Ende 2023. 

In Russland ist derzeit auch der US-Journalist Evan Gershkovich inhaftiert. Der Reporter des Wall Street Journal war im März 2023 während einer Recherchereise festgenommen worden. Gershkovich hatte zu den wirtschaftlichen Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine recherchiert, die russischen Behörden werfen ihm Spionage vor. Es war die erste Verhaftung eines US-Journalisten in Russland seit dem Kalten Krieg.

Die US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva, die seit Oktober 2023 in Russland inhaftiert ist, muss mindestens bis August in Untersuchungshaft bleiben. Ein Gericht im zentralrussischen Kasan verlängerte die bereits einmal bis zum 5. Juni verlängerte Haftzeit um weitere drei Monate, teilte eine Justizsprecherin mit. Die Gerichtssitzung fand demnach unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Die Journalistin mit US-amerikanischem und russischem Pass lebt in Prag, von wo aus sie für das tatarische Programm des Senders Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) arbeitet. Nach Angaben des Senders war sie im Mai 2023 nach Russland gereist, um ihre Mutter zu besuchen. Kurz vor ihrem Rückflug wurden demnach Kurmashevas Pässe beschlagnahmt und die Journalistin an der Ausreise gehindert.

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