Der Impfstoffhersteller Moderna hat sich mit einer Patentklage gegen die Konkurrenten BioNTech und Pfizer vor Gericht durchsetzen können. Die Patentkammer des Landesgerichts Düsseldorf gab der Klage des US-Konzerns statt, wonach BioNTech und Pfizer bei der Entwicklung ihrer Corona-Impfstoffe Technologien genutzt haben sollen, die Moderna patentiert hatte.
Die beiden beklagten Unternehmen sollen demnach Patente auf die sogenannte mRNA-Technologie missachtet haben. Bei dieser Technologie gelten Moderna und BioNTech als Vorreiter. Die Corona-Impfstoffe der Hersteller bescherten ihnen Milliardengewinne.
BioNTech und Pfizer argumentierten vor Gericht, sie hätten die Technologie drei Jahre lang nutzen dürfen, weil Moderna dies 2020 in einer Pressemitteilung erlaubt habe. Erst am 5. Mai 2023 habe die Weltgesundheitsorganisation die Corona-Pandemie für beendet erklärt, womit die Erlaubnis entfallen sei.
Die Patentkammer folgte dieser Begründung nicht. Moderna habe die Erlaubnis bereits am 7. März 2022 mit einer anderen Pressemitteilung widerrufen. Das Gericht verurteilte die beiden Unternehmen dazu, Auskunft über den Umfang der Nutzung des Patents sowie die dadurch erzielten Gewinne zu erteilen. Zudem müssten Pfizer und BioNTech Moderna eine angemessene Entschädigung sowie Schadensersatz zahlen.
Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Über eine mögliche Berufung müsste das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheiden.