Im Gespräch | Linke-Politiker Tobias Schulze: „Den Ostdeutschen fehlt dasjenige Wir-Gefühl“

Tobias Schulze kommt mit dem E-Roller in sein Büro, wo wir verabredet sind. „Ossi im Wedding“, so lautet sein Slogan. Der Linken-Politiker bietet in dem Berliner Multikultiviertel eine Sozialsprechstunde an. Doch an diesem Vormittag ist es gähnend leer im Büro. Schulze trägt einen grauen Hoodie und erzählt, den meisten Menschen, die zu ihm kommen, gehe es um bezahlbare Mieten. Er wirkt energisch, nach dem Gespräch düst er weiter zum nächsten Termin, in der Senatskanzlei.

der Freitag: Herr Schulze, Sie kommen aus einer Buchhändler-Familie im Harz und sollten den Laden übernehmen. Aber Sie sind Politiker geworden. Wie kam’s?

Tobias Schulze: Ich habe meine Buchhändlerlehre in Northeim in Niedersachsen gemacht – eine Ost-West-Erfahrung. Aber als ich dann Politik- und Literaturwissenschaften studiert habe, hat mich die Politik so gefesselt, dass ich mir eine Rückkehr nicht mehr vorstellen konnte. Da gab es durchaus Ärger in meiner Familie.

Wie haben Sie die Wendejahre erlebt?

Als Aufbruch. Ich war 13, als die Mauer fiel, da fanden im Harz die ersten Raves und Punkkonzerte statt. Später war ich in der Antifa, daneben gab es eine starke rechte Subkultur. Aber ich hätte mir nicht vorstellen können, dass rechtsextreme Strukturen, Denkmuster und Gruppierungen mal so hegemonial werden könnten.

Solche Signale kamen seit 2015, als die AfD sich radikalisierte und ihre Wahlergebnisse im Osten stiegen.

Mittlerweile ist das Gemeinwesen tiefgehend mit rechtsextremen Denkmustern und Strukturen durchsetzt – Vereine, öffentliche Räume, auch Parlamente. Und die massive Straßengewalt kehrt zurück. Wer, wie ich, in den 90ern die Baseballschlägerjahre erlebt hat, der hat gerade ein Déjà-vu. Weil es wieder junge Schlägertruppen sind, die da in Gruppen unterwegs sind. Möglicherweise sogar die Kinder von den Leuten damals.

Warum haben die Linken so was nicht verhindern können?

Bodo Ramelow in Thüringen wollte die vielen Menschen, die Mitte, die demokratisch gewählt hat, stabilisieren. Er wollte auch deren Probleme angehen, unideologisch, aber mit klarer Haltung. Er hat mit den Leuten über Zuwanderung geredet und über Menschenwürde. Das hat eine Zeit lang gut funktioniert.

Warum hat die Linke den Osten verloren?

Ich bin 1999 Parteimitglied der PDS geworden, weil es mich überzeugt hatte, wie sie uns junge Antifas unterstützte und wie sie die Ostdeutschen in den Nachwendejahren begleitet hat. Seit den 2000er-Jahren nahm die Bindungswirkung des traditionellen Post-DDR-Milieus mehr und mehr ab. Dann kam die Agenda 2010, Rot-Grün, die Proteste gegen Hartz IV. Diese Reformen haben vor allen Dingen den Osten betroffen, weil die Arbeitslosigkeit ungleich höher war als in Westdeutschland. Da kam die Linke noch mal hoch, auch weil sie die Sprache der vielen Wendeverlierer gesprochen hat. Und in den 2010er-Jahren, als die Wahlergebnisse runtergingen, kam die Frage auf: Welche Rolle spielt der Osten noch für die Linke? Welche Transformationskompetenz haben wir?

Ostdeutsche haben erlebt, wie brachial der Kapitalismus ihre Lebensverhältnisse umwerfen kann.

Und wir fragten uns: Ist der Osten noch Nachzügler oder schon Vorreiter? Welche Rolle spielt das für linke Politik? Und jetzt, wo der Kapitalismus auch im Westen an seine Grenzen stößt, könnten diese Kompetenzen gefragt sein. Aber nicht aus einer Opferperspektive, sondern als selbstbewusste Gestalter. Die Frage war, welche eigene politische Identität der Osten entwickeln kann. Die Frage, wer das Ostthema kultiviert und wer dieses Anderssein politisch besetzt. Das hat zum Schluss leider die extreme Rechte gemacht. Wenn man sieht, wie der Kult um DDR-Oldtimer und Simsons von Björn Höcke ausgeschlachtet wird, wie Rechtsextreme die ostdeutsche Herkunft als Synonym für ethnische Homogenität verwenden: Höcke kommt zwar aus dem Westen, aber viele Ostdeutsche glauben ihm.

Sie entwickelten 2017 mit anderen prominenten Linken eine Strategie, um den Osten zurückzuerobern. Wie sollte das gehen?

Wir wollten raus aus der Opfererzählung und nach vorne denken. Ostdeutsche Lebensleistungen werden oft darauf bezogen, was Ostdeutsche vor 1989 erbracht oder auch erlitten haben. Aber sie sind mehr als das. Wir suchten eine neue gesellschaftliche Debatte, in der es um das „anständige Leben“ in einem schwierigen Umfeld gehen sollte. Darum, welche Dinge aus der DDR Bestand hatten, was die Ostdeutschen ausmacht und welche subversiven, emanzipatorischen Praxen sich vor und nach 1989 im Osten entwickelt haben.

Der Plan ging nicht auf, viele Menschen fühlen sich nicht mehr mitgenommen. Woran liegt das?

Wir erleben gerade überall diesen Rechtsdrall, weil sich Menschen gegen die moderne Globalisierung stellen. Darauf setzen die Kampagnen, in denen liberale Lebensstile angegriffen werden. Die treffen im Osten einen besonderen Nerv, wo viele sagen: Der Zusammenhalt war früher größer. Rechtspopulisten konstituieren so eine Gemeinschaft, ein Wir-Gefühl, natürlich unter Ausschluss von Menschen, die sie als anders deklarieren. Und das funktioniert eben auch und gerade im Osten, wo der Zusammenhalt nach dem Mauerfall verloren ging.

Wir werden uns, wenn der Faschismus weiter um sich greift, noch freuen, dass wir Städte wie Berlin, Erfurt oder Leipzig als gallische Dörfer haben.

Warum kann die Linke dieses Gemeinschaftsgefühl nicht mehr geben?

Das kann sie. Aber in den Zeiten der Austerität ist es schwer, für ein Gemeinwesen zu streiten, das öffentliche Räume und Infrastruktur bereitstellt und wo Leute nicht nur Abbau, sondern jeden Tag ein bisschen Aufbruch erleben. Wo Dinge besser und nicht schlechter werden. Wenn die Bundespolitik das nicht auf dem Schirm hat, ist es auch für Regionalpolitiker schwierig. In jedem Landtagswahlkampf wird den Leuten in Brandenburg erklärt: Ihr kriegt schnelles Internet, und dann kommt es nicht. Sie merken: Bei uns fährt nix mehr, kein Netz, Ärzte gehen weg. Irgendwann glauben sie der Politik nicht mehr.

Nur 17 Prozent der Ostdeutschen haben laut einer Umfrage noch Vertrauen in den Staat.

Wenn dann jemand sagt: Du musst dich nicht mehr klein fühlen, wir sind eine stolze Gemeinschaft von Ostdeutschen, die zusammenhält, gegen die Wessis, gegen die Ausländer, gegen die Leute, die uns queere Lebensweisen aufdrücken wollen. Dann funktioniert das.

Bei den Bundestagswahlen erhielt die Linke die meisten Zuwächse im Westen und in Metropolen, bei jungen Akademiker:innen. Warum hat sie die Arbeiter verloren?

Die Linke hat die Arbeiterklasse nicht verloren. Wenn ich hier in Streikbewegungen oder in Berliner Krankenhäusern unterwegs bin, bei Pflegekräften, dann wissen die, dass wir an deren Seite stehen. Natürlich bemüht sich auch die Rechte um die Arbeiter, versucht, in Gewerkschaften Einfluss zu gewinnen. Mittlerweile sind AfD-nahe Leute in den Betriebsräten.

Wie wollen Sie Arbeiter:innen und Nichtwähler, also die, die sich von der Linken abgewendet haben, wieder erreichen?

Natürlich sollte eine Linke, die im Interesse der Prekären und Geringverdienenden agieren will, auch kulturellen Kontakt zu dem Milieu haben. Wenn sie nicht deren Sprache spricht, hat sie ein Problem. Aber unsere Partei besteht nicht nur aus linken, aktivistisch orientierten jungen Menschen. Wir müssen die unterschiedlichen Lebenswelten nur besser zusammenbringen.

Sie sind aus Wernigerode in den Berliner Politikbetrieb abgewandert. Nimmt man Sie noch ernst, wenn Sie heute in Sachsen-Anhalt unterwegs sind?

Wenn ich im Harz bin, dann meist als Privatperson. Ich merke aber, wie sich das gesellschaftliche Klima dort verändert hat, wo 40 Prozent und mehr rechtsaußen wählen. Aufgeben ist aber keine Option. Die vielen, die sich jeden Tag in den kleineren Orten im Osten für die Demokratie und gegen den Hass einsetzen, brauchen jede Unterstützung. Aber es braucht auch subkulturelle Kerne und Schutzräume in den großen Städten. Wir werden uns, wenn der Faschismus weiter um sich greift, noch freuen, dass wir Städte wie Berlin, Erfurt oder Leipzig als gallische Dörfer haben.

Gallische Dörfer, wie Bollwerke? Sind Sie wirklich so hoffnungslos, was die Provinz angeht?

Der kernlinke Claim ist natürlich Hoffnung. Eine linke Politik, die es nicht schafft, Hoffnung zu erzeugen, dass man die Welt verbessern kann, die hat ein Problem. Und der rechte Claim ist Todeskult: Alles wird schlimm. In Zeiten der Entsolidarisierung hat es Hoffnung, die auf Solidarität und Gemeinsamkeit setzt, nicht besonders leicht.

Osteuropäische Länder haben diese Wendeprozesse auf ganz eigene Weise durchlebt.

Es wäre spannend, wenn sich die Ostdeutschen mal mit Polen, Tschechien, der Slowakei oder mit Ungarn vergleichen würden. Dort gab es keinen Institutions- oder Elitentransfer und auch nicht die radikale Entfernung der alten Eliten aus Verantwortungspositionen. Wenn man sich die Brüche und Entwicklungen in den mittel- und osteuropäischen Ländern anguckt, wo Demokratisierung oft an Korruption scheitert oder sich in soziale Spaltung verwandelt hat, dann hat dieser übergestülpte Prozess im Osten Deutschlands auch positive Seiten.

Die Ostdeutschen hatten Glück?

Da ist viel abgebrochen worden, klar. Aber im Vergleich zu den Stürmen, die osteuropäische Länder bis heute erleiden müssen, ist es in Ostdeutschland noch glimpflich abgelaufen. Man muss dem Westen nicht dankbar sein. Aber wir haben ein westdeutsches Wohlfahrtsmodell der 80er-Jahre geerbt. Das waren, aus heutiger Sicht, die guten Zeiten.

Jetzt steht auch der Westen vor Transformationsprozessen.

Ja, die Krise der Industrie ist auch dort angekommen. Der Osten könnte Vorreiter beim Umgang mit Strukturschwäche sein. Wie bauen wir regionale Wirtschaftskreisläufe? Wie schaffen wir eine gute Daseinsvorsorge, ob Gesundheit, Nahverkehr oder Kultur, in kommunaler Hand? Wie probieren wir neue Formen kommunaler Demokratie? Und eine gesamtdeutsche Linke könnte ein Hoffnungsprojekt gründen. Eine Revolution von links heute ist ja keine der wütenden Stürmerei und des Straßenkampfs – das machen die Rechten. Eine moderne Revolution von links ist eine der widerständigen Praxis, der radikalen Demokratie und der solidarischen Strukturen. Reichtum muss umverteilt, die Wirtschaft vergesellschaftet werden. Ostdeutsche wissen seit 1989, dass kein System in Stein gemeißelt ist.