Die Grünen nach sich ziehen wegen Sicherheitsbedenken eine Veranstaltung
in Hirschaid in Bayern unter Polizeischutz verlassen zu tun sein. Nach Angaben welcher Polizei störten rund 300 Menschen die Jahreshauptversammlung des Grünenkreisverbands Bamberg-Land, die am Mittwochabend stattfand.
„Für unsere Mitglieder war es massivst einschüchternd“, sagte welcher Kreisvorsitzende Tim-Luca Rosenheimer ZEIT ONLINE. Sie hätten unter Polizeischutz dies Gemeindehaus in Hirschaid verlassen und seien dieserfalls miesepetrig und angepöbelt worden, sagte welcher Grünenpolitiker. Die Protestierenden hätten sich mit 60 Traktoren vor Ort versammelt, bestätigte die Polizei ZEIT ONLINE.
Die Veranstaltung sei via zwei Stunden durch Rufe, Klopfe, Pfeifen und Hupen instabil worden, sagte Rosenheimer. Nach Angaben welcher Polizei wurde gleichermaßen durch Scheinwerfer und Sirenen instabil, zudem hätten Protestierende in dies Gebäude gefilmt. Die Protestaktion sei nicht angemeldet gewesen,
teilte die Polizei mit. Die Polizei hätte den Anwesenden schließlich nahegelegt, die Versammlung zügig zu Ende zu erwirtschaften, damit sie unter Schutz aus dem Gemeindehaus begleitet werden können, sagte Rosenheimer.
Vorwürfe gegen die Polizei
Schon im Vorfeld welcher Veranstaltung sei welcher Grünenverband von mehreren Seiten darauf konzentriert gemacht worden, dass Protestaktionen geplant seien. Gesprächsangebote seien vonseiten welcher Landwirte größtenteils ausgeschlagen worden. Rosenheimer machte nachdem eigenen Angaben die Polizei im Vorfeld gen die Protestpläne konzentriert. An dem Tag seien jedoch nur wenige Einsatzkräfte vor Ort gewesen.
Die Bamberger Polizei prüft derzeit nachdem eigenen Angaben, ob versammlungs- oder strafrechtliche Verstöße vorliegen. „Unter den Teilnehmern befanden sich neben
den Landwirten offenbar gleichermaßen andere Personen. Via deren genaue Zusammensetzung
oder politische Zuordnung liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor“, teilte die Polizei mit.
Grüne sagten an Aschermittwoch Veranstaltung ab
Nach Ende welcher Versammlung fanden sich Teilnehmer welcher Aktion nachdem Polizeiangaben an anderen Orten in Hirschaid erneut zusammen. Dort blockierten sie mit sieben Traktoren und vier Autos die Zufahrt zu einem Lager
einer Verbrauchermarktkette. „Zwölf Personen werden deswegen wegen des Verdachts
welcher Nötigung zur Anzeige gebracht“, teilte die Polizei mit.
Bereits Mitte Februar hatten die Grünen wegen heftiger Proteste ihre Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch in Biberach in Baden-Württemberg absagen zu tun sein. Landwirte hatten dort Straßen gezwungen und Mist vor Gebäude ausgeschüttet. Fotos und Videos von brennenden Heuballen und Reichsflaggen gingen durch dies Netz.
„Es geht nicht, dass eine Partei daran gehindert wird,
Versammlungen abzuhalten, und dass Parteimitglieder kleinlaut
werden“, sagte Lisa Badum, die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis
Bamberg, dem Bayerischen Rundfunk (BR). Bei diesen Vorfällen handele es sich
nicht mehr nur um Einzelfälle. Die Polizei müsse sich deswegen besser gen solche
Aktionen vorbereiten, sagte die Grünenpolitikerin.
Die Grünen nach sich ziehen wegen Sicherheitsbedenken eine Veranstaltung
in Hirschaid in Bayern unter Polizeischutz verlassen zu tun sein. Nach Angaben welcher Polizei störten rund 300 Menschen die Jahreshauptversammlung des Grünenkreisverbands Bamberg-Land, die am Mittwochabend stattfand.
„Für unsere Mitglieder war es massivst einschüchternd“, sagte welcher Kreisvorsitzende Tim-Luca Rosenheimer ZEIT ONLINE. Sie hätten unter Polizeischutz dies Gemeindehaus in Hirschaid verlassen und seien dieserfalls miesepetrig und angepöbelt worden, sagte welcher Grünenpolitiker. Die Protestierenden hätten sich mit 60 Traktoren vor Ort versammelt, bestätigte die Polizei ZEIT ONLINE.