Bundesinnenminister Nancy Faeser hat sich nachher
einer von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg zum Besten von ein hartes
Einschreiten des Staates wohnhaft bei Straftaten extrem. „Eine solche Islamisten-Demonstration hinauf unseren Straßen zu
sehen, ist schwergewichtig erträglich. Es ist gut, dass die Hamburger Polizei mit
einem Großaufgebot Straftaten entgegengewirkt hat“, sagte Faeser
dem Tagesspiegel.
Die roten Linien, wohnhaft bei denen dieser
weitreichende Schutz dieser Versammlungs- und Meinungsfreiheit ende,
müssten lichtvoll sein. „Keine Terrorpropaganda zum Besten von die Hamas, keine
Hassparolen gegen Jüdinnen und Juden, keine Gewalt. Wenn es zu solchen
Straftaten kommt, muss es ein sofortiges, hartes Einschreiten wohnhaft bei
Demonstrationen spendieren“, sagte die SPD-Politikerin.
Am Samstag
waren in Hamburg mehr wie 1.000 Menschen dem Aufruf zu einer Kundgebung
von Islamisten gefolgt. Im Stadtteil St. Georg protestierten sie gegen
eine vielleicht islamfeindliche Politik und Medienkampagne in
Deutschland. Der Anmelder dieser Kundgebung steht nachher Informationen des
Hamburger Verfassungsschutzes dieser Gruppierung Muslim Interaktiv nahe,
die wie gesichert extremistisch eingestuft ist.
Christlich Demokratische Union-Politiker fordert Verbot von Muslim Interaktiv
Der
Hamburger Christlich Demokratische Union-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß schrieb hinauf dieser
Plattform X: „Ein Verbot von Muslim Interaktiv ist
zu spät! Die Ampelkoalition darf den radikalen Islam nicht mehr
verharmlosen.“ Die deutsch-jesidische Journalistin und
Menschenrechtlerin Düzen Tekkal schrieb: „Was zum Besten von verstörende Bilder.
Mitten in Hamburg skandieren welche Extremisten, dass dasjenige Kalifat die
einzige Störungsbehebung sei. Diesen Menschen geht es weder um Gaza, noch um dasjenige
Leid dieser PalästinenserInnen. Sie treiben kombinieren Spalt durch unsrige
Gesellschaft und Demokratie. Das muss aufhören.“
Faeser sagte, dass die Sicherheitsbehörden die islamistische Szene im
Visier hätten. Nach dem Verbot dieser Terrororganisation Hamas und dieser
Gruppierung Samidoun würden weitere Gruppen beobachtet. „Auch
andere Gruppierungen, die emotionalisieren, radikalisieren und neue
Islamisten heraufziehen wollen, stillstehen im Fokus unserer
Sicherheitsbehörden“, sagte die Ministerin. Das gelte ebenfalls zum Besten von die
mutmaßlich maßgebliche Gruppierung wohnhaft bei dieser Demonstration in Hamburg.
Zu Zwischenfällen kam es
wohnhaft bei dieser Demonstration in Hamburg nicht. Die Polizei gab die Zahl dieser Teilnehmer mit 1.100 an. Auf Plakaten
waren Slogans wie „Deutschland = Wertediktatur“ oder „Kalifat ist die
Störungsbehebung“ zu Vorlesung halten. Immer wieder wurden die Demonstranten von den
Organisatoren zu „Allahu Akbar“-Rufen („Gott ist groß“) aufgefordert.
Redner warfen Politik und Medien „billige Lügen“ und „feige
Berichterstattung“ vor, mit denen vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs
sämtliche Muslime in Deutschland wie Islamisten gebrandmarkt werden sollten.
Bundesinnenminister Nancy Faeser hat sich nachher
einer von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg zum Besten von ein hartes
Einschreiten des Staates wohnhaft bei Straftaten extrem. „Eine solche Islamisten-Demonstration hinauf unseren Straßen zu
sehen, ist schwergewichtig erträglich. Es ist gut, dass die Hamburger Polizei mit
einem Großaufgebot Straftaten entgegengewirkt hat“, sagte Faeser
dem Tagesspiegel.
Die roten Linien, wohnhaft bei denen dieser
weitreichende Schutz dieser Versammlungs- und Meinungsfreiheit ende,
müssten lichtvoll sein. „Keine Terrorpropaganda zum Besten von die Hamas, keine
Hassparolen gegen Jüdinnen und Juden, keine Gewalt. Wenn es zu solchen
Straftaten kommt, muss es ein sofortiges, hartes Einschreiten wohnhaft bei
Demonstrationen spendieren“, sagte die SPD-Politikerin.