Eine Sprecherin des Ministeriums sagte, das Haus von Robert Habeck (Grüne) habe Mitte November neue Vorschläge zur Unterstützung von Investitionen in die Halbleiterindustrie veröffentlicht. Den Angaben zufolge verläuft das Antragsverfahren zweistufig. Die erste Stufe sei soeben begonnen worden: Dieses nationale Interessenbekundungsverfahren ermögliche zunächst die Einreichung von Projektvorschlägen. In der zweiten Stufe gehe es um die Antragstellung auf nationaler Ebene, um das europäische Beihilfeverfahren, sowie um die Festlegung der genauen Förderbedingungen.
So sollen Unternehmen über die Jahreswende neuartige Vorhaben erarbeiten, die sie im kommenden Jahr dann zur Förderung einreichen und mit dem neuen Haushalt schließlich subventioniert bekommen könnten. Die Fördersumme soll zwischen 20 und 50 Prozent der Investitionen liegen. Das Vorhaben fuße auf dem European Chips Act (ECA), mit dem Europa in der Chipindustrie verlorenen Boden gegenüber Asien und Amerika wieder gutmachen will.
Während auf der industriepolitischen Agenda Berlins bislang vor allem die Ansiedlungen großer Chipproduzenten und der Bau riesiger Fabriken im Mittelpunkt der Förderpolitik gestanden hatten, rückt sie nun den Mittelstand ins Zentrum. Kein Wunder: Geplante und bereits eingefädelte Fabrikbauten von Konzernen wie die US-Chiphersteller Intel und Wolfsspeed liegen mittlerweile auf Eis. Ob sie wieder aufgetaut werden, ist nicht klar. Der Bau einer neuen Fabrik am Standort Dresden durch das europäisch-taiwanische Gemeinschaftsunternehmen ESMC läuft dagegen wie geplant.