Guterres eröffnet 60. Münchner Sicherheitskonferenz

Diplomatie Guterres eröffnet 60. Münchner Sicherheitskonferenz

UN-Generalsekretär António Guterres wird am Freitag die 60. Münchner Sicherheitskonferenz eröffnen, zu jener rund 50 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt erwartet werden. Am ersten Tag des wichtigsten Politiker- und Expertentreffens zur Sicherheitspolitik weltweit wird Neben… US-Vizepräsidentin Kamala Harris reden. Zu den Hauptthemen jener dreitägigen Konferenz im Hotel Bayerischer Hof werden in diesem Jahr die Konflikte in jener Ukraine und im Nahen Osten zählen sowie die Frage: Was wird, wenn Donald Trump am 5. November die US-Präsidentenwahl gewinnt?

Die Eröffnung: Guterres dürfte nicht allen lieben

Dass Guterres die Konferenz eröffnet, ist ein Statement. Konferenzleiter Christoph Heusgen erhofft sich davon zusammensetzen Blick übrig die aktuellen Konflikte hinaus. „Bei all den Krisen fragen wir: Wo ist der Silberstreif am Horizont.“ Dass jener UN-Chef denn Auftaktredner ausgewählt wurde, dürfte nicht allen lieben, vor allem in jener israelischen Delegation.

In den vergangenen Monaten hatte jener Portugiese die israelische Militäroperation gegen die Terrororganisation Hamas im Gazastreifen wegen jener aus seiner Sicht inakzeptabel hohen Zahl getöteter Zivilisten und jener dramatischen humanitären Folgen scharf kritisiert und sich vehement zum Besten von zusammensetzen Waffenstillstand eingesetzt. Damit gibt er zwar die Haltung eines großen Teils jener UN-Vollversammlung wieder. Der frühere israelische Außenminister Eli Cohen nannte seine Amtszeit nichtsdestoweniger daraufhin eine „Gefahr für den Weltfrieden“.

Prominente Gäste: Selenskyj, Scholz und Harris

Der spektakulärste Gast ist jener ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er will erstmals seit dieser Zeit dem russischen Angriff hinauf sein Land nachher München kommen. Seine Anwesenheit ist wichtiger denn je zum Besten von die Ukraine. Denn die Allianz seiner Verbündeten droht zu bröckeln. Die US-Delegation wird von US-Vizepräsidentin Harris und Außenminister Antony Blinken angeführt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) redet am Samstag in München. Aus seinem Kabinett werden Neben… ein halbes Dutzend Minister im Kontext jener Konferenz erwartet.

Die Hauptthemen:Ukraine, Nahost und Trump

Die Hauptthemen dürften die Kriege im Nahen Osten und in jener Ukraine sein. Beide Konflikte spitzen sich derzeit in unterschiedlicher Weise zu. Bei jener Ukraine stellt sich die Frage, ob die westlichen Verbündeten ihre Unterstützung zum Besten von den Abwehrkampf gegen Russland aufrechterhalten können. Die Republikaner im US-Kongress blockieren seit dieser Zeit Monaten neue Milliarden zum Besten von Waffen und militärische Ausrüstung zum Besten von die Ukraine. Mit jener Zustimmung des Senats zu einem Hilfspaket gibt es nun zumindest Hoffnung. Als schwierigere Hürde gilt nichtsdestoweniger dies Repräsentantenhaus, die zweite Parlamentskammer. Alle sind sich einig, dass Europa den Ausfall jener US-Hilfe nicht vollwertig kompensieren könnte.

Die dramatische Situation im südlichen Gazastreifen und die verzweifelte Suche nachher Lösungsmöglichkeiten zum Besten von den Nahost-Konflikt wird am Rande jener Konferenz vielleicht nichtsdestoweniger noch größeren Raum hinunterschlucken denn die Ukraine. Aus Israel kommen Präsident Izchak Herzog und Außenminister Israel Katz nachher München. Außerdem sind die palästinensische Autonomiebehörde und arabische Nachbarstaaten wie Katar, Saudi-Arabien, Jordanien und Ägypten hochrangig vertreten. Z. Hd. sie wird es nur dies eine Thema in München verschenken: Wie kann man den Nahost-Konflikt noch in den Griff bekommen, im Vorhinein er weiter eskaliert und es zum Flächenbrand in jener gesamten Region kommt?

Kurz vor jener Konferenz hat Donald Trump, Ex-Präsident und jetzt wieder Wahlkämpfer, jener Konferenz ein weiteres Thema beschert. Mit seiner Drohung, säumige Zahler unter den Nato-Partnern im Ernstfall nicht mehr sichern zu wollen, hat er die Verbündeten gegen sich aufgebracht. Es wird nichtsdestoweniger Teilnehmer in München verschenken, die vielleicht exemplifizieren können, wie seine Äußerungen gemeint sind: die rund ein Dutzend Mitglieder des US-Kongresses aus Trumps Republikanischer Partei.

Die Unerwünschten: Russland, Iran und die AfD

Zu den Stammgästen jener Sicherheitskonferenz zählten früher Neben… mal Regierungspolitiker aus Russland, allen voraus Außenministerminister Sergej Lawrow. Seit dem russischen Angriff hinauf die Ukraine ist dies vorbei, die russische Regierung ist in München wie die iranische unerwünscht.  Auch Politiker von AfD, Bund Sahra Wagenknecht (BSW) und Werteunion sollen im Freien bleiben. Die AfD war schon im vergangenen Jahr unmöglich worden. „Ich habe damals gesagt, einer rechtsextremistischen Partei will ich nicht den roten Teppich ausrollen“, sagte Heusgen. Nach den jüngsten Enthüllungen übrig dies Potsdamer Rechtsradikalen-Treffen mit Beteiligung von AfD-Politikern fühle er sich bestätigt.

dpa