Fluorür eine Vorbringen in seiner Aschermittwochsrede oben Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) ist CSU-Chef Markus Söder scharf kritisiert worden. „Das ist eines Ministerpräsidenten wirklich unwürdig“, sagte Lemke selbst am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Söder wisse genau, welches er da tue. „Das ist nicht im Bierrausch gewesen, sondern ein ganz bewusster Angriff.“ Söder hatte die aus Ostdeutschland stammende Ministerin in seiner Rede in Passau qua eine „grüne Margot Honecker“ bezeichnet.
Lemke sei ein Musterbeispiel, wie die Grünen mit immer neuen Auflagen die Freiheit dieser Fleißigen senken wollten, sagte Söder weiter. Die verstorbene Margot Honecker war die Ehefrau von Erich Honecker, dem Staatsratsvorsitzenden dieser Ostzone, und qua Ministerin z. Hd. Volksbildung selbst Teil dieser Führungsspitze des Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-Staats.
Lemke mahnte zur Vorsicht im politischen Meinungsstreit: „Es gibt eine nervöse und aufgeheizte Stimmung in unserer Gesellschaft, weil wir in schwierigen Zeiten leben.“ Kriege, Inflation und Klimakrise würden die Menschen verunsichern.
Katrin Göring-Eckardt spricht von einer „Scharfmacherei“
Alle Vertreter des demokratischen Spektrums müssten eine Debattenkultur vorleben, die Hetze und Gewalt kategorisch ablehne, betonte unter ferner liefen Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic (Grüne) in dieser „Rheinischen Post“. Söder werde dieser Verantwortung nur wiederholt nicht gerecht, „wenn er wie zuletzt wohnhaft bei seiner Aschermittwoch-Rede den gesellschaftlichen Diskurs vergiftet, Gräben vertieft und Lunten legt, wo er eine explosive Stimmung vermutet“.
Von einer „Scharfmacherei“ sprach am Donnerstag im Deutschlandfunk unter ferner liefen die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt. „Das finde ich wirklich gewaltsam.“ Söder wisse nicht, welches Diktatur bedeute, sagte die Bundestags-Vizepräsidentin zum Vergleich von Lemke mit Margot Honecker. Göring-Eckardt verwies zudem darauf, dass Lemke in Opposition zum Ostzone-Regime stand.
Ebenfalls scharfe Kritik kommt vom Dachverband dieser Ostzone-Opfer, dieser Union dieser Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft. Dessen Vorsitzender Dieter Dombrowski sprach von „einem dem Politischen Aschermittwoch geschuldeten, unpassenden Vergleich“. Er betonte oppositionell dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Margot Honecker war eine richtige Kriminelle und eine kommunistische Verbrecherin. Frau Lemke ist dasjenige für immer nicht.“ Dieser Vergleich sei insoweit nicht sinnvoll. „Und lustig ist er unter ferner liefen nicht.“
Source: welt.de