Der Vorstand der Grünen Jugend will geschlossen aus der Partei austreten. Das kündigten die Vorsitzenden der Grünen-Nachwuchsorganisation, Svenja Appuhn und Katharina Stolla, in einem Schreiben an, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. „Wie Ihr vielleicht schon gehört habt, haben wir – der gesamte Bundesvorstand der Grünen Jugend – uns dazu entschieden, nicht erneut zu kandidieren und morgen aus der Partei auszutreten“, steht dort.
„Wir merken, dass unsere inhaltlichen, aber auch strategischen Vorstellungen von Politik immer weiter auseinander gehen – und glauben, dass es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei für eine klassenorientierte Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem aufzeigt“, heißt es in dem Schreiben, aus dem auch die Nachrichtenagentur dpa zitiert.
Der Vorstand werde seine Amtsgeschäfte bis zum Bundeskongress der Grünen Jugend vom 18. bis 20. Oktober in Leipzig gewissenhaft zu Ende führen, die Wahl des neuen Bundesvorstands ermöglichen und danach auch aus der Grünen Jugend austreten. „Wir werden uns danach aufmachen, einen neuen, dezidiert linken Jugendverband zu gründen“, so die zehn Vorstandsmitglieder.
Dauerhaft sei nicht möglich, gleichzeitig Teil einer Partei zu sein und für eine grundsätzlich andere Politik zu werben als die eigene Partei umsetzt, schreibt der Vorstand an die Parteispitze.
Grüne in der „tiefsten Krise seit einer Dekade“
Die Entscheidung zum Parteiaustritt sei bereits „in den letzten Wochen“ getroffen worden, also noch vor der Bekanntgabe des Rücktritts des Grünen-Bundesvorstands, schrieben Appuhn und Stolla. Ihr Brief ist an die scheidenden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, addressiert.
Der Rücktritt des Grünen-Parteivorstands beweise zwar „zweifelsohne menschliche Größe“, teilten die beiden mit. „Wir gehen nicht davon aus, dass eine personelle Neuaufstellung zu einer inhaltlichen und strategischen Neuausrichtung der Partei in unserem Sinne führen wird. Es ist besser, wenn sich unsere Wege jetzt trennen und ihr gut neu starten könnt.“
Lang und Nouripour sowie der gesamte Parteivorstand der Grünen hatten ihren Rücktritt erklärt. Nach einer Serie schwacher Wahlergebnisse befänden sich die Grünen „in der tiefsten Krise seit einer Dekade“, begründete Nouripour den drastischen Schritt. Es brauche einen „Neustart“, um die Partei aus dieser Krise herauszuführen.