Die Deutsche Bahn ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, den geplanten Lokführerstreik mit juristischen Mitteln zu stoppen. Das Arbeitsgericht Frankfurt lehnte am Montagabend eine einstweilige Verfügung gegen den Streikaufruf jener Gewerkschaft GDL ab. Gegen die Entscheidung ist eine Berufung beim Hessischen Landesarbeitsgericht möglich.
Am Montagabend um 18 Uhr ist jener Bahnstreik im Güterverkehr angelaufen. Ein Bahn-Sprecher sagte, dass es seitdem zu erheblichen Einschränkungen komme. „Die Cargobetriebe werden seither flächendeckend bestreikt.“ Am Dienstag von 2.00 Uhr an soll jener Arbeitskampf hinaus den Personenverkehr ausgeweitet werden. Dann kommt es zu erheblichen Einschränkungen für jedes Fahrgäste im Fern- und Regionalverkehr jener Bahn. Wie wohnhaft bei vorigen Streiks ist jeder fünfte Fernzug im Einsatz.
Die Bahn hatte am Montag zusammenführen Eilantrag hinaus einstweilige Verfügung gegen den Arbeitskampf eingereicht, um den Streik jener GDL im letzten Moment juristisch zu stoppen. Beide Seiten können zudem noch in Berufung vor dem Landesarbeitsgericht Hessen in Betracht kommen. Das Unternehmen wird am Notfahrplan am Dienstag insoweit vorläufig festhalten.
Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck von den Grünen kritisierte den Tarifstreit zwischen Bahn und Lokführern. In jener Zeitung „Tagesspiegel“ forderte er eine schnelle Einigung: „Der Bahnstreik darf nicht dazu resultieren, dass jener Tarifstreit zwischen Gewerkschaft und Bahn jetzt zusätzlich Wochen hinaus dem Wirbelsäule von Wirtschaft und Passagieren ausgetragen wird. Bei allem Respekt – zu diesem Zweck habe ich kein Verständnis mehr.“ Weiter sagte er: „Es geht um Millionen von Pendlern, die zu ihrem Arbeitsplatz zu tun sein und große Mengen von Gütern, die unsrige Wirtschaft und damit gleichermaßen dies Land eilig braucht.“
Die GDL kämpft um höhere Gehälter und weniger Arbeitszeit. Knackpunkt ist weiter die Forderung, dass Schichtarbeiter für jedes dies gleiche Geld 35 Stunden statt 38 Stunden in Woche funktionieren sollen. Neue Streiks kündigt die GDL nicht mehr 48 Stunden vor Beginn an, sondern kurzfristiger. Bei diesem Streik lag kein ganzer Tag mittendrin. Auch Streiks zusätzlich Ostern hat die GDL nicht undurchführbar.
Deutsches Staatsoberhaupt vom Streik betroffen
Statt mit jener Bahn muss gleichermaßen dies Bundespräsidialamt neu planen: Am Dienstag steht für jedes Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Reise nachdem Ostwestfalen an, die er nun per Hubschrauber übernehmen wird. Bei dem straffen Zeitplan, jener für jedes seinen dreitägigen Besuch in jener Stadt Espelkamp im Kreis Minden-Lübbecke vorgesehen ist, sei es aufgrund der Tatsache des angekündigten Streiks hinaus jener Schiene zu riskant hinaus die Bahn zu setzen, hieß es am Montag aus dem Bundespräsidialamt. Weil mit vollen Autobahnen zu rechnen sei, sei gleichermaßen dies Auto keine gute Alternative. Stattdessen werde Steinmeier mit dem Hubschrauber solange bis ins etwa 40 Kilometer entfernte Bückeburg in Niedersachsen segeln und von dort mit dem Auto zum Zielort verkehren.
Der Hubschrauber sei „nicht dies Transportmittel jener Wahl wohnhaft bei planbaren Terminen“, hob ein Sprecher des Bundespräsidenten hervor. Er komme nur ziemlich selten zum Einsatz. Ursprünglich wollte dies Staatsoberhaupt mit jener Bahn solange bis zum Bahnhof von Espelkamp anreisen. Im Rahmen jener Reihe „Ortszeit Deutschland“ verlegt jener Bundespräsident schon zum zehnten Mal seinen Amtssitz für jedes mehrere Tage von Berlin in eine Region.