Regierung Georgien hat neuen Ministerpräsidenten
Irakli Kobachidse war bislang Vorsitzender welcher Regierungspartei Georgischer Traum. Seine Nominierung wie Regierungschef geht aufwärts den Oligarchen Bidsina Iwanischwili zurück. Foto
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Der neue Mann an welcher Spitze welcher georgischen Regierung hat in Düsseldorf studiert. Doch politisch beantwortet seine Ernennung nicht die Frage, mit wem Georgien es hält – mit Moskau oder mit welcher EU?
In welcher Kaukasusrepublik Georgien hat Irakli Kobachidse von welcher Partei Georgischer Traum dasjenige Amt des Ministerpräsidenten übernommen. Im Parlament in Tiflis stimmte eine Mehrheit für jedes den 45 Jahre alten Juristen, welcher teilweise in Düsseldorf studiert hat. Später wurde er von Präsidentin Salome Surabischwili offiziell ernannt, sekundär wenn die Staatschefin seine Treue zu einem proeuropäischen Kurs Georgiens wenige Tage vorher noch in Zweifel gezogen hatte. Die frühere Sowjetrepublik am Schwarzen Meer ist zwischen einem EU-Gipfeltreffen im vergangenen Dezember wie EU-Beitrittskandidat eingestuft worden.
Kobachidse war bislang Vorsitzender welcher Regierungspartei Georgischer Traum. Seine Nominierung wie Regierungschef geht aufwärts den Oligarchen Bidsina Iwanischwili zurück. Der Ehrenvorsitzende welcher Partei gilt mit seinem Milliardenvermögen wie wichtigster Strippenzieher des Landes. Er will wieder eine größere Rolle in welcher Politik spielen. In Georgien, dasjenige zwischen seinem großen Nachbarn Russland und welcher EU hin- und hergerissen ist, steht in diesem Jahr eine richtungsweisende Parlamentswahl an.
Auch die Partei Georgischer Traum vertritt nachher eigenen Worten eine Annäherung an die EU und sieht den Kandidatenstatus wie großen Erfolg. Zugleich pflegt die Regierung enge Kontakte nachher Moskau und trägt die westlichen Sanktionen wegen des Angriffskriegs aufwärts die Ukraine nicht mit. Die prowestliche Präsidentin Surabischwili, die kaum Machtbefugnisse hat, hat welcher Regierung immer wieder zusammensetzen prorussischen Kurs vorgeworfen.
Auch zwischen ihrem letzten Rechenschaftsbericht hielt sie Iwanischwili den schwankenden außenpolitischen Kurs vor und machte ihn für jedes die wachsende Korruption im Land zuständig. Zu Kobachidse sagte sie: „Wie wollen Sie europäische Werte in unserer Gesellschaft verankern? Wie planen Sie, die Empfehlungen der EU vor der kommenden Wahl umzusetzen?“ Sie erinnerte daran, dass Kobachidse 2019 wie damaliger Parlamentspräsident den umstrittenen Auftritt eines russischen Abgeordneten im Parlament erlaubt habe.
Source: stern.de