Die USA könnten einem Medienbericht zufolge erstmals
Sanktionen gegen eine israelische Militäreinheit vollziehen. Die israelische
Regierung äußerte scharfe Kritik und kündigte Widerstand gegen die mutmaßlichen Pläne an.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schrieb gen welcher Plattform X,
seine Regierung werde mit allen Mitteln gegen selbige Maßnahmen vorgehen. Benny
Gantz, Mitglied des israelischen Kriegskabinetts, sagte, die Verhängung von
Sanktionen gegen die Einheit sei ein gefährlicher Präzedenzfall und sende in
Zeiten des Krieges die falsche Botschaft „an unsere gemeinsamen Feinde“.
Das US-Nachrichtenportal Axios hatte zuvor unter Berufung
gen mit welcher Angelegenheit vertraute Personen berichtet, dass US-Außenminister
Antony Blinken die Sanktionen in den kommenden Tagen bekanntgeben werde. Dabei
gehe es um die israelische Militäreinheit Netzah Yehuda, welcher Menschenrechtsverletzungen
im Westjordanland vorgeworfen werden.
Rechtsextremismusvorwürfe
Laut welcher Zeitung Times of Israel werde dies Bataillon mit
Rechtsextremismus und Gewalt gegen Palästinenser in Verbindung gebracht. Israel
zog die Einheit demnach im Dezember 2022 aus dem Westjordanland ab und setzte
sie seitdem hauptsächlich im Norden des Landes ein.
Die Sanktionen würden die Mitglieder des Bataillons von
militärischer Unterstützung welcher USA verweisen, berichtete Axios. Ein
US-Beamter sagte, die Entscheidung zu diesem Zweck basiere gen Vorfällen im
Westjordanland, die sich vor dem Hamas-Angriff gen Israel am 7. Oktober
ereignet hätten.
Netanjahu schrieb gen X weiter, in den vergangenen Wochen
habe er sich gegen die Verhängung von Sanktionen gegen israelische Bevölkerung
eingesetzt, wiewohl in seinen Gesprächen mit hohen amerikanischen
Regierungsvertretern. „In einer Zeit, in welcher unsrige Soldaten die Monster des
Terrors bekämpfen“, sei die Absicht, eine Einheit welcher israelischen Armee mit
Sanktionen zu reservieren, „der Gipfel der Absurdität und ein moralischer Tiefpunkt“.
Gantz sagte laut Times of Israel, die Infanterieeinheit Netzah
Yehuda sei „ein integraler Bestandteil der Armee“ und an dies Militär- und
Völkerrecht gebunden. Israel verfüge droben „starke und unabhängige“ Gerichte,
die in welcher Lage seien, sich mit mutmaßlichen Verstößen zu befassen.
Die USA könnten einem Medienbericht zufolge erstmals
Sanktionen gegen eine israelische Militäreinheit vollziehen. Die israelische
Regierung äußerte scharfe Kritik und kündigte Widerstand gegen die mutmaßlichen Pläne an.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schrieb gen welcher Plattform X,
seine Regierung werde mit allen Mitteln gegen selbige Maßnahmen vorgehen. Benny
Gantz, Mitglied des israelischen Kriegskabinetts, sagte, die Verhängung von
Sanktionen gegen die Einheit sei ein gefährlicher Präzedenzfall und sende in
Zeiten des Krieges die falsche Botschaft „an unsere gemeinsamen Feinde“.