Der Konservative-Vorsitzende Friedrich Merz hat sich zu Händen eine Senkung welcher Flüchtlingszahlen uff weniger qua 100.000 sehr. Im Interview mit welcher „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte er: „Extra 300.000 im Jahr, wie im Jahr 2023, sind uff jeden Fall zu viel. Ich denke, welches Michael Kretschmer gesagt hat – 60.000 solange bis 100.000 – beschreibt ungefähr dies, welches wir heute mit unserer Integrationskraft noch leisten können.“
Sollte Merz Bundeskanzler werden, wolle er durch die Welt reisen und nachdem einem geeigneten Land suchen, dies die Asylverfahren zu Händen Deutschland leisten kann. „So eine Reise des Bundeskanzlers wäre längst verpeilt“, sagte er.
Um dies sogenannte Ruanda-Modell Großbritanniens zu Händen Deutschland anwendbar zu zeugen, gelte es „zu säubern, wie die Verfahren in Ruanda im Einklang mit unseren menschenrechtlichen Verpflichtungen gestaltet werden“. Auch dies Albanien-Modell, dies Italien verfolgt, bezeichnete Merz qua „Vorbild“. Entscheidend sei, „dass welcher humanitäre Schutz nachdem einem erfolgreichen Asylantrag dann unter ferner liefen tatsächlich in dem Aufnahmeland gewährleistet bleibt.“
Merz zu Händen Wiedereinstieg in die Atomkraft
Merz erklärte außerdem, dass er den Atomausstieg in Deutschland rückgängig zeugen will: „Kernkraft müsste zumindest die Lücke füllen, die Wind und Sonne lassen, und solche Lücke wird weitläufig sein. In die französische Größenordnung von 60 Prozent Kernkraft werden wir nicht kommen. Ob es am Ende 10, 20 oder 30 Prozent sind, dies zu tun sein wir heute nicht beantworten.“
Merz sprach sich unter ferner liefen zu Händen Verhandlungen zu einem europäischen Nuklearschirm aus. Er sagte: „Ich wünsche mir diesen strategischen Dialog in Europa.“ Zu den entsprechenden Offerten Frankreichs sagte Merz: „Ich bedauere sehr, dass die Regierung dieses Gesprächsangebot nicht imaginär hat.“ Bei den Verhandlungen sollten unter ferner liefen die Briten mit am Tisch sitzen. „Vieles muss mit offenem Ergebnis besprochen werden. Wir müssten unsrige Partner fragen: Was seid Ihr parat zu teilen? Was erwartet Ihr von uns? Und wie würden die Entscheidungsmechanismen aussehen?“
Auf die Frage, ob in Deutschland notfalls unter ferner liefen zusätzlich eine eigene, nationale nukleare Bewaffnung nachgedacht werden solle, sagte Merz: „Wir hätten uns vor zwei Jahren nicht vorstellen können, zusätzlich welches wir heute sprechen zu tun sein. Und wir können uns heute nicht vorstellen, zusätzlich welches wir unter Umständen morgiger Tag sprechen zu tun sein.“
Den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die Entsendung von Nato-Bodentruppen in die Ukraine nicht auszuschließen, lehnte er, divergent qua Bundeskanzler Olaf Scholz, nicht rundheraus ab. „Aus heutiger Sicht stellt sich die Frage von Bodentruppen nicht“, sagte Merz. In Unterstützung des französischen Präsidenten und des polnischen Außenministers Sikorsky, sagte Merz: „Strategische Zweideutigkeit ist einem Aggressor wie Putin gegensätzlich genau dies Richtige.“ Das ändere zugegeben nichts an seiner „Auffassung, dass Deutschland keine Kriegspartei werden darf.“
Source: welt.de