Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die strategische Partnerschaft Deutschlands mit China stärken. Am Rande seiner China-Reise sprach Merz von einer „Erfolgsgeschichte“, kritisierte aber auch das Handelsdefizit zwischen beiden Ländern. „Es liegt bei 80 Milliarden Euro und hat sich innerhalb von fünf Jahren vervierfacht. Diese Dynamik ist nicht gesund, wir sprechen sie deshalb an und versuchen Wege zu finden, das Defizit abzubauen“. Es sei vor allem durch chinesische Überkapazitäten entstanden. „Wir wollen über Zugangsbeschränkungen und Exportrestriktionen weiter sprechen“. Der Kanzler erwähnte in seinem Pressestatement auch Risiken bei Lieferketten und bestimmten Rohstoffen und sprach davon, Abhängigkeiten vermeiden zu wollen.
Merz verkündete zudem, dass China beim Flugzeugbauer Airbus 120 Maschinen bestellen wolle. „Das zeigt, welches Potenzial diese Reise hat“. Auch die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen sollen wieder stattfinden. Zuletzt waren sie wegen der Neuwahlen und Regierungsbildung in Deutschland sowie der Coronapandemie ausgesetzt worden.
Es ist Merz‘ Antrittsbesuch in China. Am Vormittag hatte er Gespräche mit Staatschef Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang geführt und danach von einer großen Verantwortung beider Länder als zwei der drei größten Industrienationen
der Welt gesprochen. Xi
wiederum zeigte sich entschlossen, die „umfassende strategische
Partnerschaft zwischen China und Deutschland“ auf ein „neues Niveau“ zu heben.
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