Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem rheinland-pfälzischen Landtag hat der Bundesvorstand um den Parteivorsitzenden Christian Dürr seinen Rücktritt angekündigt. Beim Parteitag im Mai sollen das Präsidium und der Bundesvorstand neu gewählt
werden, wie mehrere Medien übereinstimmend berichteten. Stellungnahmen Dürrs oder des Parteivorstands lagen zunächst nicht vor.
Die FDP wird nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag nicht mehr in den Landtag einziehen, da sie die Fünf-Prozent-Hürde nicht erreicht hat. Auch bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg vor drei Wochen hatte die FDP den Einzug ins Parlament verpasst. Im vergangenen Jahr war die Partei außerdem aus dem Bundestag geflogen, nachdem sie zuvor im Bund der Ampelregierung mit SPD und Grünen angehört hatte.
Dürr und Büttner treten erneut an
Dürr erklärte neben seinem Rücktritt auch seine erneute Kandidatur für den Vorsitz. „Es braucht auf dem kommenden Bundesparteitag
eine neue Legitimation“, sagte Dürr. „Das ist die Konsequenz aus zwei
verlorenen Landtagswahlen.“ Mit dem
geschlossenen Rücktritt sei der Bundesvorstand seinem Vorschlag
nachgekommen. Die Neuwahl auf dem Bundesparteitag solle
für eine „klare Kursbestimmung“ sorgen, „insbesondere in Bezug auf
meine Person“, sagte Dürr. Er sei bereit, auch in einer Kampfabstimmung
gegen Gegenkandidaten bei der Neuwahl zur Parteispitze anzutreten.
Auch FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner
kündigte an, sich auf dem Parteitag erneut zur Wahl zu stellen. „Die FDP
steht vor existenziellen Herausforderungen, und dafür braucht die
Parteiführung eine klare und neue Legitimation“, sagte Büttner. „Mit
einer Neuwahl ermöglichen wir eine Richtungsentscheidung über die
Zukunft der FDP.“
Dürr seit Mai 2025 im Amt
Dürr
war erst im Mai vergangenen Jahres an die Spitze der Bundespartei
gewählt worden. Er folgte Christian Lindner nach, der die Verantwortung
für das Scheitern der FDP bei der
Bundestagswahl im Februar 2025 übernommen hatte. Dürr trat 1996 in die FDP ein und
war von 2003 bis 2017 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag. 2017
zog er in den Bundestag ein, wo er ab 2021 an der Spitze der Fraktion
stand.
Die Europapolitikerin Marie-Agnes
Strack-Zimmermann hat laut Spiegel bereits angeboten, als Teil einer künftigen Doppelspitze der Partei zu kandidieren. Bisher arbeitet die Partei nicht mit einer Doppelspitze, ein Antrag dazu soll aber auf dem Bundesparteitag diskutiert werden.