Das Verteidigungsministerium trifft konkrete Vorbereitungen, um die verspätet oder gar nicht eintreffenden neuen Fregatten der deutschen Marine durch ein anderes, verfügbares Modell zu ersetzen.
Ursprünglich war geplant, insgesamt sechs neue Fregatten zu einem Stückpreis von mehr als 1,5 Milliarden Euro von der niederländischen Damen-Werft zu erhalten. Doch das Unternehmen hat seit Monaten technische und finanzielle Schwierigkeiten und wird die angekündigten Lieferfristen voraussichtlich nicht einhalten. Bislang ist keine einzige der Fregatten mit dem Kürzel F126 fertiggestellt. Eine erste, die Niedersachsen, sollte der Marine 2028 nach fünf Jahren Bauzeit ausgeliefert werden.
Damit Deutschland seinen NATO-Verpflichtungen nachkommt
Die Fertigstellung verzögert sich aber um mindestens zwei bis drei Jahre. Es ist unklar, ob die Werft überhaupt das Geforderte liefern wird.
Damit gerät die deutsche Marine in weitere erhebliche Fähigkeitsprobleme in einer von Kriegen geprägten Weltlage. Deutsche Werften bieten seit Längerem markterprobte modulare Fregatten vom Typ „Mehrzweckkombination“ (Meko) an, die von 2029 an zur Verfügung stehen könnten. Diese Kriegsschiffe wären zur Jagd auf U-Boote geeignet, Deutschland könnte in dieser Schlüsselfähigkeit seine NATO-Verpflichtungen erfüllen.
Das Ministerium teilte dazu am Mittwochabend mit, weil sich die Lieferung „absehbar“ verzögere, habe man den Haushaltsausschuss um den Auftrag für vier Meko-Fregatten bei der Bremer Lürssen-Werft gebeten, „parallel zu den Verhandlungen zur Fortsetzung des Projektes F126“. Der Ansatz, den Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nun wählt, dient den Angaben zufolge „der Sicherheits- und Risikovorsorge“ und stelle „kein Präjudiz über die Fortführung der Beschaffung der F126 dar“. Tatsächlich werden aber Hunderte Millionen und absehbar weitere Milliarden für das unsichere Projekt nun ebenso eingeplant wie weitere Milliarden für den Ersatz.
Beschaffung nur mit Erhöhung der Schuldengrenze möglich
Eine solche Doppelverpflichtung ist in der Beschaffungsgeschichte der Bundeswehr einmalig und wäre ohne eine Aufhebung der Schuldenobergrenze nicht möglich. Insgesamt geht es um ein Volumen von bis zu 20 Milliarden Euro.
Der Haushaltsausschuss billigte am Mittwoch einen ersten Änderungsvertrag und erlaubte es den Meko-Herstellern nach Angaben des Ministeriums „Fertigungskapazitäten bei Unterauftragnehmern und Lieferanten zu reservieren und darüber hinaus Material, Anlagen und Geräte zu bestellen“. Weitere Schritte wie eine Angebotsauswertung, Preisprüfung, formelle Vertragsgestaltung und parlamentarische Befassung würden nun „sorgfältig, aber auch schnellstmöglich umgesetzt“.
Die in den Niederlanden bestellte Fregatte F126, die nach dem ersten fertigzustellenden Schiff Niedersachsen-Klasse heißen soll, ist als Mehrzweckkampfschiff geplant und sollte eine erhebliche Fähigkeitslücke in der Marine-Konzeption schließen. Die derzeit modernsten Fregatten – F125 – waren als leichter bewaffnete Schiffe zur Friedenssicherung und für Rettungsmissionen bei Auslandseinsätzen konzipiert worden. Wegen ihrer leichten Bewaffnung gab es starke Kritik. Andererseits kann das Schiff mit wechselnden Besatzungen ohne Rückkehr in heimische Gewässer und Werften bis zu zwei Jahre unterwegs sein. Das galt bei den damaligen Szenarien – etwa Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika – als großer Vorzug und sparte lange Hin- und Rückfahrten.
Letzte deutsche Fregatte hatte massive Qualitätsmängel
Als 2011 der Bau der F125 begonnen wurde, hatte sich die damalige Bundesregierung nicht vorgestellt, dass dereinst Fregatten mit der Befähigung zum hochintensiven Seegefecht benötigt würden. Das änderte sich mit dem russischen Überfall auf die Krim. Sodann allerdings setzte sich bei der Ausschreibung für das „Mehrzweckkampfschiff“ die durchaus erfahrene niederländische Werft durch.
Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beauftragte Damen gegen den erheblichen Widerstand der deutschen Werftindustrie und vieler Abgeordneter aus Wahlkreisen an der Küste. Deutschland versenke seine eigene Werftindustrie, hieß es damals. Von der Leyen handelte ihrerseits auf der Grundlage massiver Qualitätsmängel und großer Zeitverzögerung beim Bau der F125-Vorgängerfregatte, deren Schiffe erst nach jahrelangen Nachbesserungen und Probefahrten deutsche Gewässer überhaupt verlassen durften.
Später wurden Vorkehrungen im Parlament getroffen, die der heimischen Industrie im nationalen Interesse bei künftigen Aufträgen den Vorzug sichern. Die Marine-Sparte der deutschen Lürssen-Werft ist kürzlich vom Rüstungsunternehmen Rheinmetall übernommen worden.
Source: faz.net