Kann Cuxhaven systemrelevant sein? Das Wort kennen alle seit der Corona-Pandemie, aber die Nordseestadt verbinden die meisten allenfalls mit Sand und Strandkorb und Wattwagenfahrten. Cuxhaven aber hat große Bedeutung für den Ausbau der Windenergie – und daher wird der dortige Hafen jetzt kräftig ausgebaut. Wer sich vor Augen führt, dass Windkraftanlagen höher sind als der Kölner Dom, bekommt eine Ahnung davon, dass „schwerlastfähig“ eine hohe Anforderung an eine Hafenfläche beschreibt und viel investiert werden muss. Der Fall Cuxhaven ist nur ein Beispiel, das beschreibt, welche Investitionen in Häfen nötig sind.
Auch Emden und Brunsbüttel, Wismar und Warnemünde und alle anderen 60 Seehäfen haben ihre ganz eigenen speziellen Herausforderungen zu bewältigen. Sehr vieles davon hängt damit zusammen, dass Deutschland vom Export lebt und auch mangels eigener Rohstoffe auf einen florierenden Welthandel angewiesen ist und die entsprechende Hafenanbindung wettbewerbsfähig sein muss.
Für Energiewende und Zeitenwende
Immer mehr Aufgaben müssen die Häfen aber auch bewältigen, um die Energiewende zu managen und um den Klimaschutz auch für die Schifffahrt realisierbar zu machen. Gleichzeitig werden die hybriden Angriffe aus dem Osten immer drängender. Durchtrennte Seekabel und Drohnenschwärme über Industriegebieten zeigen auf, wie wichtig es ist, sich abzusichern und verteidigungsfähig zu sein, auch und gerade über die Ostsee.
All das ist eigentlich nicht umstritten – das Erstaunliche ist nur, dass ausgerechnet die Häfen nach bisheriger Planung nicht profitieren sollen vom 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen des Bundes, das für Investitionen in die Infrastruktur vorgesehen ist. Wie aber ist erklärbar, dass alle Kraft und Disziplin in den schnellen Neubau der Rahmedetalbrücke im Sauerland gesteckt wird, vergleichbare Willensanstrengung in den Häfen aber mangels Finanzierung gar nicht gewürdigt wird.
Ein Großteil der Aufgaben, die zur Instandhaltung und Modernisierung der Häfen anfallen, sind doch erkennbar für ganz Deutschland wichtig. Sicher lassen sich Paragraphen hier und dort finden für die Grundsatzentscheidung, dass Häfen weitgehend Ländersache sind. Das bedeutet aber nicht, dass die gesetzliche Grundlage nicht überdacht und neu interpretiert werden könnte. Mal sich nicht in Kleinstaaterei verzetteln, sondern beherzt neue Wege gehen: das wäre in Sachen Hafenfinanzierung dringend geboten.