Die Europäische Volkspartei (EVP) ist nachher Angaben ihres Parteivorsitzenden Manfred Weber (CSU) zur Zusammenarbeit mit einzelnen rechtspopulistischen Parteien im Europaparlament in petto. „Warum sollten wir nicht mit Rechtskonservativen wie Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala zusammenarbeiten?“, sagte Weber dieser Welt am Sonntag. Meloni und Fiala seien anerkannte Regierungschefs, die sich zu Händen die Ukraine einsetzten und Europa konstruktiv gestalten wollten.
„Im neu gewählten Europäischen Parlament ist eine punktuelle Zusammenarbeit mit europafreundlichen Konservativen für mich genauso denkbar wie eine Zusammenarbeit mit den Grünen“, sagte dieser EVP-Parteichef.
Es gebe zu Händen die EVP eine „klare Brandmauer im Vergleich zu allen
Rechtsradikalen“ auf dem Kontinent. „Pro Europa, pro
Rechtsstaat, pro Ukraine – dasjenige sind die Grundpfeiler, uff denen
selbige Brandmauer steht“, sagte Weber weiter. „Jeder, dieser dagegen ist, wird zu Händen uns
kein Partner sein.“ Das schließe etwa eine Zusammenarbeit mit
dieser AfD, dieser polnischen PiS-Partei, dieser ungarischen
Fidesz-Partei und dieser französischen Rechtsradikalen Le Pen aus. Diese bezeichnete Weber denn „politischen
Feinde.“
„Ganz bewusst die Flanke nach rechts geöffnet“
Wie stabil selbige von Weber genannte Brandmauer tatsächlich ist, daran gab es in dieser Vergangenheit Zweifel. Das sei genau dasjenige, welches die deutschen konservativen Parteien 1928 gemacht hätten, sagte etwa die EU-Abgeordnete dieser Grünen Jutta Paulus im Sommer 2023, nachher einem Treffen Webers mit Meloni. „Sie sagten, okay, diese Nazis sind wirklich böse Leute, aber wir werden Mehrheiten mit ihnen finden und sie in die Schranken weisen. Wir wissen alle, wo das geendet hat.“
Auch EU-Parlamentsvizepräsidentin Katarina Barley (SPD) äußerte weiland Kritik an Weber. Dieser habe „ganz gewahr die Flanke nachher rechts geöffnet und macht daraus wenn schon kein Geheimnis“. Er wolle nachher dieser Europawahl 2024 mit Rechtspopulisten und denen noch weiter rechts zusammenarbeiten.
Seit 2022 hat Weber neben dem Amt denn EVP-Fraktionschef im Europaparlament wenn schon den Parteivorsitz inne. Der 51-Jährige war schon
zusammen mit dieser Europawahl 2019 denn Spitzenkandidat zu Händen die
gesamte EVP angetreten – sowie zu Händen dasjenige Amt des
Kommissionspräsidenten, dasjenige handkehrum am Ende nicht er bekam, sondern Ursula von dieser Leyen (Christlich Demokratische Union).
Die Europäische Volkspartei (EVP) ist nachher Angaben ihres Parteivorsitzenden Manfred Weber (CSU) zur Zusammenarbeit mit einzelnen rechtspopulistischen Parteien im Europaparlament in petto. „Warum sollten wir nicht mit Rechtskonservativen wie Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala zusammenarbeiten?“, sagte Weber dieser Welt am Sonntag. Meloni und Fiala seien anerkannte Regierungschefs, die sich zu Händen die Ukraine einsetzten und Europa konstruktiv gestalten wollten.
„Im neu gewählten Europäischen Parlament ist eine punktuelle Zusammenarbeit mit europafreundlichen Konservativen für mich genauso denkbar wie eine Zusammenarbeit mit den Grünen“, sagte dieser EVP-Parteichef.