Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und seine Amtskollegen aus fünf weiteren EU-Ländern wollen die Arbeit an einem gemeinsamen EU-Kapitalmarkt vorantreiben. „Wir wollen die Tempomacher sein“, sagte Klingbeil nach dem ersten persönlichen Treffen im sogenannten E6-Format. Die Finanzminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens, Spaniens und der Niederlande wollen in dem neuen Format Reformvorschläge für das Finanzwesen in der EU erarbeiten.
Die anderen 21 EU-Mitglieder sollten dabei nicht abgehängt werden, versicherte der SPD-Chef: „Wir wollen am Ende Lösungen für ganz Europa, und daran arbeiten wir sechs jetzt“, sagte Klingbeil. Es gehe nicht darum, Nebenstrukturen aufzubauen: „Wir geben Impulse, andere können sich anschließen.“
Ziel der künftig regelmäßigen Treffen in dem Format ist, den europäischen Kapitalmarkt zu vereinheitlichen. Bislang arbeitet die EU erfolglos daran, bürokratische Hürden zwischen den Mitgliedsländern abzubauen und einen gemeinsamen Kapitalmarkt mit gleichen Regeln zu schaffen, um europäischen Unternehmen bessere Finanzierungsbedingungen zu ermöglichen. Derzeit hat jeder EU-Staat jeweils eigene Regeln, etwa in Bezug auf die Rechtsstruktur von Unternehmen und Steuervorschriften.
Ein gemeinsamer Kapitalmarkt soll Klingbeil zufolge dazu beitragen, „Europas Souveränität zu stärken, Europa gerade in diesen turbulenten Zeiten stark zu machen und daran zu arbeiten, dass wir auch international eine stärkere Rolle spielen“. Die E6-Gruppe hatte nach ihrem ersten, virtuellen Treffen Ende Januar vier Prioritäten genannt. Neben der Kapitalmarktunion gehörten demnach auch die Entwicklung eines digitalen Euro, eine gemeinsame Koordinierung bei Verteidigungsausgaben und das Sichern wichtiger Rohstoffe durch „koordinierten Einkauf, Notfallreserven und weltweite Handelspartnerschaften“ dazu.
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