Europäische Verteidigungspolitik: Deutschland und Frankreich wollen Langstreckenwaffen gedeihen

Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam
Langstrecken-Raketen entwickeln. In einer Erklärung des deutsch-französischen
Sicherheits- und Verteidigungsrates haben die beiden Länder angekündigt, angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage die europäischen Verteidigungsfähigkeiten auszubauen. Gemeinsam mit weiteren Partnern soll dafür unter anderem eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich der Entwicklung von Langstreckenwaffen eingegangen werden, teilte der Rat nach einer Tagung auf Schloss Meseberg mit. Damit soll auch die Rüstungsindustrie gestärkt werden.

Die beiden Länder seien sich über „die zentrale
Bedeutung der nuklearen Abschreckung für die Sicherheit Europas und der
Nato“ einig, heißt es in der Erklärung. Dies gelte auch für die Abschreckungsrolle der strategischen
französischen Nuklearstreitkräfte. Beide Länder unterstützten eine
Mischung aus nuklearen, konventionellen und Raketenabwehrfähigkeiten,
erklärte der Sicherheitsrat. Diese solle zudem durch Fähigkeiten im
Bereich der Weltraum- und Cyberabwehr ergänzt werden.

EU soll „Garant für Sicherheit“ werden

Die Europäische Union müsse zu einem „wahren geopolitischen Akteur und
Garanten für Sicherheit“ werden. Nur so könne man auf „die heutigen
sicherheitspolitischen Herausforderungen reagieren und die
internationale Ordnung stärken“, heißt es im Abschlussbericht der Tagung. Dafür brauche es jedoch eine bessere und schnellere Rüstungsproduktion in Europa.

Der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat tagte
unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen
Präsidenten Emmanuel Macron, zudem nahmen mehrere Ministerinnen und
Minister der beiden Länder teil.   

Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam
Langstrecken-Raketen entwickeln. In einer Erklärung des deutsch-französischen
Sicherheits- und Verteidigungsrates haben die beiden Länder angekündigt, angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage die europäischen Verteidigungsfähigkeiten auszubauen. Gemeinsam mit weiteren Partnern soll dafür unter anderem eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich der Entwicklung von Langstreckenwaffen eingegangen werden, teilte der Rat nach einer Tagung auf Schloss Meseberg mit. Damit soll auch die Rüstungsindustrie gestärkt werden.

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