Trotz der Drohungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump sieht die Europäische Union (EU) die Vereinigten Staaten weiterhin als Verbündete. „Natürlich sind die USA Verbündete“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
auf einer Pressekonferenz in Brüssel. Es gebe zwar „Differenzen“, sagte
sie. „Aber wenn man sich die gemeinsamen Interessen anschaut, die wir
haben, überwiegen sie immer unsere Differenzen.“
Von der Leyen
antwortete auf die Frage, ob die EU ihre Haltung
gegenüber den USA ähnlich wie bereits gegenüber China neu definieren
müsse, mit einem „klaren Nein“. Es gebe „eine völlig andere Beziehung
zu den Vereinigten Staaten als zu China“.
Trump drohte wiederholt damit, Zölle gegen
die EU zu verhängen. Auch seine Annäherung an Russland mit Blick auf den Krieg in der
Ukraine löste in Europa große Besorgnis aus. Außerdem wächst
die Unsicherheit, inwieweit die USA noch für die Sicherheit Europas
einstehen würden. Die Welt „um uns herum verändert sich
blitzschnell. Geopolitische Verschiebungen erschüttern Allianzen.
Jahrzehntealte Gewissheiten bröckeln“, sagte von der Leyen. Die „europäischen Werte – Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit – sind in Gefahr.“
Auf die Frage nach der Zukunft der transatlantischen Beziehungen antwortete von der Leyen,
dass die Verbundenheit als Bündnispartner zwar fortbestehe. Dies
bedeute aber nicht, „dass das Muster, das wir in den vergangenen 25 bis
30 Jahren hatten, (…) immer noch das richtige ist“. Der veränderte Ton in den Beziehungen zu den USA sei ein „sehr deutlicher Weckruf“. Für Europa sei nun wirklich der Zeitpunkt gekommen, die Verteidigung zu verstärken und „sich die Haltung zu geben, die wir brauchen“.
Bei einem Gipfel am Donnerstag hatte sich die
EU darauf geeinigt, bis zu 800 Milliarden Euro zur Verteidigung gegen
Russland zu mobilisieren.