Europäische Union: Und sie bewegt sich doch

Es ist sechs Jahre her, da trat die damals frisch gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor die Presse und verkündete den Green Deal. Klimaneutral bis 2050, führend bei der Entwicklung grüner Technologien, Europa würde der Welt ein Beispiel geben – und die Welt würde folgen. Nun, es kam anders. Verlassen von den USA, bedroht von Russland, bedrängt von China, kämpft die Europäische Union heute um ihre Existenz.

Es stellt sich die Frage, ob die EU überhaupt gebaut ist für eine Welt geopolitischen Machtpokers, für eine „Wolfszeit“, wie es derzeit oft heißt. Der russische Gewaltherrscher Wladimir Putin überfällt die Ukraine, ein großes europäisches Land. US-Präsident Donald Trump nimmt Europa wie einen verachteten Feind ins Fadenkreuz. China überschwemmt den europäischen Markt nicht mehr nur mit Billigprodukten, sondern mit Qualitätsware. Wenn all das geschieht, kann die Union da überhaupt noch bestehen? Etwas grundsätzlicher gefragt: Wie soll das Friedensprojekt EU in einer Welt überleben, in der Gewalt nicht mehr die Ultima Ratio politischen Handelns ist, sondern immer häufiger das erste Mittel der Wahl?

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