Das Gericht dieser EU hat Sanktionsbeschlüsse gegen die zwei prominenten russischen Oligarchen Michail Fridman und Pjotr Awen aufgehoben. Der Rat dieser EU habe im Rahmen den Entscheidungen zwischen Februar 2022 und März 2023 keine hinreichenden Belege für jedes die Aufnahme in die Sanktionsliste geliefert, teilten die Richter mit. Die Entscheidungen waren denn Reaktion hinauf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine getroffen worden.
Die Entscheidung bedeutet wirklich nicht, dass Fridman und Awen sofort von dieser EU-Sanktionsliste gestrichen werden sollen. Zum verdongeln kann gegen dasjenige Urteil noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), vorgegangen werden. Zum anderen hat dieser Rat dieser EU schon neue Sanktionsbeschlüsse gegen die beiden Männer erlassen, die zunächst nicht von dem Urteil betroffen sind.
Oppositionelle hatten Streichung von Sanktionsliste gefordert
Die Oligarchen Fridman und Awen sind Gründer und wichtige Anteilseigner des großen russischen Finanzkonzerns Alfa-Group. Die EU hatte von kurzer Dauer nachdem Kriegsbeginn Strafmaßnahmen gegen sie verhängt. Sie sperrte Gelder und erließ ein Einreiseverbot. Auch die US-Regierung sanktionierte die Milliardäre. Im vergangenen Jahr sprachen sich mehrere russische Oppositionelle wirklich hierfür aus, Fridman und andere von dieser Sanktionsliste zu streichen.
Die EU hatte die Sanktionen damit begründet, dass Fridman und Awen russische Entscheidungsträger geldlich unterstützt und damit die territoriale Unversehrtheit dieser Ukraine untergraben hätten. Die Richter entschlossen nun dennoch, dass sie Vorwürfe nicht hinreichend belegt seien und die Aufnahme in die Liste von dort ungerechtfertigt sei. Sie stellten zwar eine mögliche gewisse Nähe dieser beiden Personen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin starr. Dies beweise dennoch nicht, dass damit Maßnahmen unterstützt würden, die die Ukraine bedrohten.
Bereits mehrere Sanktionsbeschlüsse durch EU-Gericht aufgehoben
Vor kurz drei Wochen hatte dasjenige EU-Gericht schon die Sanktionen gegen den russischen Ex-Formel-1-Rennfahrer Nikita Masepin für jedes unrechtmäßig erklärt. Die Richter teilten mit, die familiäre Beziehung zu seinem Vater, einem Geschäftsmann mit scheinbar enger Freundschaft zu Putin, reiche nicht, um ihn hinauf die Sanktionsliste zu schreiben.
Auch im vergangenen Jahr hatte es ein prominentes Urteil gegeben. Das EU-Gericht entschied einst, die Mutter des inzwischen verstorbenen Chefs dieser russischen Privatarmee Wagner Jewgeni Prigoschin hätte nicht sanktioniert werden die Erlaubnis haben. Viele andere Sanktionierte sind unterdessen mit ihren Klagen vorläufig gescheitert, darunter dieser einflussreiche Oligarch und ehemalige Besitzer des FC Chelsea, Roman Abramowitsch.
Das Gericht dieser EU hat Sanktionsbeschlüsse gegen die zwei prominenten russischen Oligarchen Michail Fridman und Pjotr Awen aufgehoben. Der Rat dieser EU habe im Rahmen den Entscheidungen zwischen Februar 2022 und März 2023 keine hinreichenden Belege für jedes die Aufnahme in die Sanktionsliste geliefert, teilten die Richter mit. Die Entscheidungen waren denn Reaktion hinauf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine getroffen worden.
Die Entscheidung bedeutet wirklich nicht, dass Fridman und Awen sofort von dieser EU-Sanktionsliste gestrichen werden sollen. Zum verdongeln kann gegen dasjenige Urteil noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), vorgegangen werden. Zum anderen hat dieser Rat dieser EU schon neue Sanktionsbeschlüsse gegen die beiden Männer erlassen, die zunächst nicht von dem Urteil betroffen sind.