Manfred Weber, der Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP), hat vor dem Gipfel zur Vergabe der EU-Spitzenposten nach der Europawahl auf eine schnelle Einigung gedrungen. „Europa braucht jetzt keine Machtspiele, sondern Stabilität“, sagte er der
Welt. Es dürfe „keine langwierigen Debatten“ geben.
Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Montagabend zu einem Sondergipfel zusammen, um über die Vergabe mehrerer Spitzenposten zu beraten. Dabei geht es vor allem um eine mögliche zweite fünfjährige Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Die Europäische Volkspartei um CDU und CSU war mit der deutschen Politikerin als
Spitzenkandidatin stärkste Kraft bei den Europawahlen geworden. Weber forderte von Liberalen und Sozialisten daher die Unterstützung von der Leyens.
Zuletzt hatte Christian Lindner (FDP) die Unterstützung für eine zweite Amtszeit von der Leyens an Bedingungen geknüpft – sie müsse unter anderem für eine Rücknahme des geplanten Verbots des Verbrennermotors ab 2035 sorgen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zwar öffentlich nicht gesagt, ob er von
der Leyen definitiv für eine zweite Amtszeit unterstützen wolle. Er hatte sich beim G7-Gipfel in Bari aber für einen möglichst zügigen Beschluss ausgesprochen. „Natürlich ist klar, dass nach dem Ergebnis der Wahlen alles dafür
spricht, dass es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der
Leyen“, sagte er in einem
Interview mit Welt TV und anderen Medien des Axel-Springer-Konzerns. Auch der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP spreche nicht
dagegen.
Der Gipfel soll mit einer Diskussion über die strategische EU-Agenda beginnen. Anschließend ist ein vertrauliches Arbeitsessen der 27 Staats- und Regierungschefs geplant, bei dem es um die Spitzenposten geht. Als EU-Ratspräsident ist der frühere portugiesische Regierungschef António Costa im Gespräch. Als Favoritin für das Amt der EU-Außenbeauftragten gilt Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas. Endgültige Beschlüsse werden nicht vor dem regulären EU-Gipfel am 27. und 28. Juni erwartet.
Manfred Weber, der Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP), hat vor dem Gipfel zur Vergabe der EU-Spitzenposten nach der Europawahl auf eine schnelle Einigung gedrungen. „Europa braucht jetzt keine Machtspiele, sondern Stabilität“, sagte er der
Welt. Es dürfe „keine langwierigen Debatten“ geben.
Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Montagabend zu einem Sondergipfel zusammen, um über die Vergabe mehrerer Spitzenposten zu beraten. Dabei geht es vor allem um eine mögliche zweite fünfjährige Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.