EU: Olaf Scholz rechnet mit Wiederwahl von Ursula von jener Leyen

Bundeskanzler Olaf Scholz geht davon aus, dass Ursula von der
Leyen EU-Kommissionspräsidentin bleibt. „Natürlich ist klar, dass nach dem
Ergebnis der Wahlen alles dafür spricht, dass es eine zweite Amtszeit geben
kann von Ursula von der Leyen“, sagte er beim G7-Gipfel im italienischen Bari. Der Koalitionsvertrag
von SPD, Grünen und FDP spreche nicht dagegen, eine weitere Amtszeit der
CDU-Politikerin zu akzeptieren.

Scholz sagte außerdem, ihm sei es wichtig, dass sich die künftige
Kommissionspräsidentin im Europaparlament auf die traditionellen
demokratischen Parteien stützen könne. Dabei nannte er konkret die Christdemokraten,
die Sozialdemokraten und die Liberalen. 

Beratung über Besetzung der EU-Ämter am Montag

Zum Zeitplan für die künftige Besetzung der EU-Spitzenämter
sagte Scholz: „Alle sind sich sehr einig, dass wir ganz schnell alle diese
Fragen in einem Rutsch entscheiden werden.“ Am Montagabend wollen die Staats-
und Regierungschefs der EU-Staaten bei einem Sondergipfel in Brüssel darüber beraten.

Neben dem Kommissionsvorsitz soll es bei dem Treffen auch um die Besetzung der beiden
Posten des EU-Ratspräsidenten und der EU-Außenbeauftragten gehen. Als möglicher Kandidat
für den Ratschef-Posten gilt der frühere portugiesische Regierungschef António
Costa, für das Amt des Außenbeauftragten die estnische
Regierungschefin Kaja Kallas. Costa gehört wie Scholz der
Parteienfamilie der Sozialisten und Sozialdemokraten an, Kallas ist wie der
französische Präsident Emmanuel Macron bei den Liberalen.