EU-Beitrittskandidat: Georgien hat vereinen neuen Regierungschef

Irakli Kobachidse ist neuer Ministerpräsident von Georgien. Im
Parlament in welcher Hauptstadt Tiflis stimmte eine Mehrheit zu Gunsten von den 45 Jahre alten
Juristen. Später wurde er von Präsidentin Salome Surabischwili offiziell
ernannt.

Vor seiner Wahl sprach Kobachidse vor den Abgeordneten im
Parlament und versicherte, dass welcher Beitritt zu EU und Nato zu Gunsten von seine Regierung
eine Priorität sei. Das Land wurde im vergangenen Dezember wie
EU-Beitrittskandidat eingestuft.  

Zudem sprach Kobachidse sich zu diesem Zweck aus, die territoriale
Integrität Georgiens wiederherzustellen. Die Regionen Abchasien und Südossetien
werden seitdem den 1990er Jahren von pro-russischen Separatisten kontrolliert.
2008 griff Russland Georgien im Rahmen des Konflikts an. Nach dem wenige Tage
dauernden Krieg erkannte die Regierung in Moskau die Separatistenregierungen
offiziell an.

Der vorherige georgische Ministerpräsident Irakli Garibaschwili
war am Montag vergangener Woche zurückgetreten mit welcher Begründung, Chef welcher Regierungspartei
Georgischer Traum werden zu wollen. Bisher
hatte Kobachidse dieses Amt inne. Seine Nominierung wie Regierungschef geht uff
den Oligarchen Bidsina Iwanischwili zurück, welcher vergangenen Monat in die
Politik zurückgekehrt war. Iwanischwili ist Ehrenvorsitzender welcher Partei und gilt
wie einflussreicher Netzwerker im Land.

Die Partei Georgischer Traum ist zu Gunsten von vereinen Beitritt des Landes zur EU. Zugleich pflegt die Regierung enge Kontakte nachdem Russland
und trägt die westlichen Sanktionen wegen des Angriffskriegs uff die Ukraine
nicht mit. Präsidentin Surabischwili hat
welcher Regierung immer wieder vereinen prorussischen Kurs vorgeworfen.

Im Oktober steht eine richtungsweisende Parlamentswahl in Georgien
an.