„Ende einer Phase“: Warum Südafrika seine Blauhelmsoldaten abzieht

Mit einer Militärparade erinnerte Südafrika 2009 an den Tag, an dem sich das Land erstmals an einer Friedensmission der Vereinten Nationen (UN) beteiligte. Es sei ein „Tag großer Feierlichkeiten für unser Land“, sagte der damalige Präsident Jacob Zuma. Zehn Jahre vorher hatte Südafrika erstmals Soldaten in den Osten der Demokratischen Republik Kongo entsandt, wo ein Vorgänger der heutigen UN-Mission MONUSCO für die Umsetzung des damaligen Waffenstillstandsabkommens von Lusaka sorgen sollte.

Für das zuvor international geächtete Südafrika war es kurz nach den ersten demokratischen Wahlen ein weiterer Schritt auf die Weltbühne.

Das Ende des 27 Jahre langen südafrikanischen Engagements wurde kürzlich mit weniger Rummel vermeldet. Nicht nur dauern die Konflikte in Ostkongo trotz vieler weiterer Friedensverhandlungen und Abkommen immer noch an, wobei die offenkundig von Ruanda unterstützte Rebellengruppe M23 heute große Gebiete einschließlich der Großstädte Goma und Bukavu kontrolliert. In Südafrika ist zudem der anfängliche Stolz, an einer wichtigen UN-Mission teilzunehmen, verpufft.

Die Ressourcen der Streitkräfte müssten „konsolidiert und neu ausgerichtet werden“, hieß es in einer knappen Mitteilung von Präsident Cyril Ramaphosa. Bis zum Ende des Jahres sollen die mehr als 750 südafrikanischen Soldaten abgezogen werden.

Überwiegend gehörten sie zu einer 2013 innerhalb von MONUSCO eingerichteten UN-Interventionsbrigade mit einem offensiven Mandat, um gegen die bewaffneten Milizen zu kämpfen, insbesondere die M23. Abgesehen von Südafrika sind Tansania und Malawi an der Brigade beteiligt.

Für MONUSCO ist Südafrika nur der sechstgrößte Truppensteller nach Bangladesch, Nepal, Indien, Tansania und Indonesien. Konfliktforscher sprechen trotzdem von dem „Ende einer Ära“. Südafrika, ein politisches Schwergewicht auf dem Kontinent und die am weitesten entwickelte Volkswirtschaft, sei künftig an keiner UN-Friedensmission in Afrika mehr aktiv mit Soldaten beteiligt, sagt Malte Brosig, Politikprofessor an der Witwatersrand-Universität in Johannesburg.

Das stelle nicht nur die Zukunft der MONUSCO infrage, sondern auch die längerfristige Relevanz von UN-Friedensmissionen. Es sei auch ein wichtiges Signal nach außen, wenn sich afrikanische Länder an Blauhelm-Einsätzen auf dem eigenen Kontinent beteiligten.

Vor 20 Jahren gab es noch bis zu sieben UN-Friedensmissionen auf dem Kontinent, derzeit sind es drei größere, in Kongo, in der Zentralafrikanischen Republik und in Südsudan. MONUSCO war mit zwischenzeitlich mehr als 20.000 Soldaten eine der größten und teuersten UN-Missionen. Heute ist die Zahl der Soldaten auf die Hälfte gesunken.

Geschuldet ist das schrumpfende Engagement nicht zuletzt Finanzzwängen. Mancherorts kommt Druck der Regierungen hinzu. So erzwang die mit Russland paktierende neue Militärregierung in Mali das Ende von MINUSMA, nachdem sie die UN-Mission vorher gegängelt hatte.

Auch Kongos Präsident Félix Tshisekedi drängte vor drei Jahren im Wahlkampf auf einen „beschleunigten Abzug“ und beschuldigte MONUSCO, „kontraproduktiv“ zu sein.

Seit der abermaligen Offensive der M23 aber hat sich das Blatt gewendet. „Tshisekedi braucht die UN-Mission mehr denn je als Unterstützer seiner Regierung auf dem besetzten Staatsgebiet“, sagt Stephanie Wolters, Forscherin am South African Institute of International Affairs. Südafrikas Abzug dürfte die Mission und insbesondere die Interventionsbrigade nun spürbar schwächen.

„Die Brigade hat zwar nicht die Ausbreitung der M23 und anderer bewaffneter Gruppen verhindert“, sagt Wolters, „doch ein Rückzug wird die Situation verschlimmern, insbesondere für die Zivilbevölkerung.“ Es sei fraglich, ob andere Staaten die Lücken, die durch Südafrikas Ausstieg entstehen, füllen werden.

Für Südafrika spielen vorrangig innenpolitische Gründe eine Rolle. So kündigte Ramaphosa nur wenige Tage nach der Bekanntgabe des Abzugs der Soldaten in seiner „Rede an die Nation“ an, künftig auch die Streitkräfte einzusetzen, um gegen kriminelle Banden im Westkap und gegen illegale Goldgräber in den Bergbaugebieten vorzugehen.

Unübersehbar hat sich innerhalb der Streitkräfte und in der Bevölkerung auch viel Frustration über das Engagement an einem weit entfernten Krisenherd aufgebaut, insbesondere nach dem Debakel einer separaten Mission der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) in Ostkongo, an der sich wiederum Südafrika, Tansania und Malawi beteiligt hatten.

Die Truppen erlitten eine herbe Niederlage gegen die M23-Rebellen, 14 südafrikanische Soldaten wurden getötet. Ein schmachvoller und schwieriger Abzug mit ruandischer Hilfe über ruandisches Staatsgebiet folgte. Verteidigungsexperten kritisierten, die Südafrikaner seien schlecht vorbereitet und ausgerüstet in den Kampf gegen die bestens bewaffneten Rebellen gezogen. Auf die kongolesischen Streitkräfte hätten sie sich auch nicht verlassen können. Im März vergangenen Jahres beendete SADC vorzeitig die erfolglose Mission.

Ganz von der Bildfläche will Südafrika bei der internationalen Krisenbewältigung aber auch nicht verschwinden. Man werde sich weiter an friedensschaffenden Maßnahmen etwa der Afrikanischen Union (AU) oder SADC beteiligen, sagte der Außenminister Ronald Lamola auf dem jüngsten AU-Gipfel. Der Ausstieg aus MONUSCO solle nicht als „Rückzug“ verstanden werden. „In solchen Situationen braucht man einen Moment der Besinnung, um die Gedanken zu ordnen und sich neu zu orientieren.“ Ende dieses Jahres wird der UN-Sicherheitsrat über die Verlängerung von MONUSCO um ein weiteres Jahr entscheiden.