Wer folgt auf Frank-Walter Steinmeier? CDU-Ministerin Karin Prien wird als mögliche Kandidatin genannt. SPD-Vizechefin Serpil Midyatli lehnt das ab. SPD-Politiker Ralf Stegner lobt hingegen einen Vorschlag der Familienministerin.
Innerhalb der SPD-Spitze gibt es Vorbehalte gegen eine mögliche Kandidatur von Familienministerin Karin Prien (CDU) als Bundespräsidentin. „Grundsätzlich finde ich es längst überfällig, dass endlich eine Frau in dieses hohe Amt kommt. Allerdings kann ich mir Frau Prien als Bundespräsidentin nicht vorstellen“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli dem „Tagesspiegel“. „Ich empfinde ihre Art der Politik eher als trennend. Gerade in dieser Zeit brauchen wir Halt und Orientierung, die die Gesellschaft zusammenführen kann.“
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Achim Post sagte dem „Tagesspiegel“, er gehe „fest davon aus, dass die Koalition einen gemeinsamen und breitgetragenen Vorschlag für die Nachfolge des hochangesehen amtierenden Bundespräsidenten unterbreiten wird“.
Er würde es nicht nur persönlich sehr begrüßen, wenn die Bundesversammlung dann eine Frau in das höchste Staatsamt wählen würde. „Ich hielte das auch für mehr als angemessen.“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sagte dem „Tagesspiegel“ mit Blick auf Priens Vorstoß für ein Ende des Ehegattensplittings, wenn „sich die Bildungsministerin mit dieser Haltung tatsächlich innerparteilich durchsetzen könnte, wäre das ganz sicher ein Ausrufezeichen für weitergehende politische Perspektiven von Karin Prien“.
Ein Nachfolger für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 30. Januar 2027 gewählt. Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Eine Frau wurde noch nie an die Staatsspitze gewählt. Zuletzt wurden die Rufe dafür lauter.
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits im August vergangenen Jahres erklärt: „Ich kann mir das sehr gut vorstellen, dass wir 2027 eine Frau zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zur Bundespräsidentin wählen. Das wäre gut.“ Als mögliche Kandidatinnen werden neben Prien unter anderem Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) oder Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) genannt.
dpa/ll
Source: welt.de